OB Rampf: Müssen 2012 drastisch sparen. Einnahmen sinken, Personalkosten steigen

2011 10 25 7 1Gleich zum Auftakt der heutigen (25.10.) Sitzung des Sportsenats warnte Oberbürgermeister Hans Rampf im Beisein von Stadtkämmerer Rupert Aigner und Verwaltungsdirektor Andreas Bohmeyer vor weiteren Ausgabewünschen.

Die Stadt könne den Haushalt 2012 nach dem jetzigen Stand der Dinge nicht ausgleihen. Einige Millionen Euro würden fehlen. Es sei mit teilweise dramatisch geringeren Einnahmen zu rechnen, auch mit weniger Schlüsselzuweisungen. Auf der anderen Seite würden die Personalausgaben (Lohnerhöhungen) deutlich steigen, ebenso die Bezirksumlage. Rampf will daher mit den Stadträten die finanzielle Situation "offen und ehrlich" behandeln.

2. Bürgermeister Dr. Thomas Keyßner (Die Grünen) warnte seinerseits sogleich vor einem neuen "Wunschkonzert". Ganz anders Prof. Dr. Zeitler (FDP). Er erinnerte an das OB-Wahljahr 2010. Da sei "alles durchgewunken" worden. Die anstehende Finanzmisere sei "längst bekannt". Dann erinnerte er Rampf daran, dass er ihn als "Totengräber des Klinikumns" beschimpft habe.

Zeitler: Auch die Regierung habe ihrerseits die Stadt wiederholt vor unnötigen Ausgaben gewarnt.

Robert Gewies (SPD) meinte dazu, man könne doch wegen der schwierigen Haushaltslage "nicht alles ablehnen". Gabi Sultanov (CSU) argumentierte ähnlich wie der Oberbürgermeister. Nicht alle Begehrlichkeiten könnten befriedigt werden, doch man sollte "mit den Vereinen ehrlich umgehen". Darauf wieder Prof. Zeitler: "Die Stadt soll eine Liste erstellen, was die einzelnen Fraktionen sso alles fordern und beantragen."

Gespart hat der Sportsenat dann sogleich beim Antrag der Turngemeinde für einen Zuschuß in Höhe von 36 000 Euro, damit die TG auf der nicht mehr genutzten Bocciabahn (Gymnastikwiese) eine neue Beachvolleyball- und Handballanlage bauen kann. Damit soll das Sportangebot des größten Sportvereins der Stadt, ja in ganz Niederbayern erweitert werden.

Diesem Ansinnen wiedersprach vor allem Dr. Keyßner. Beachvoleyball werde im Stadtbad gespielt. Eine weitere Anlage sei nicht zwingend erforderlich. Ansonsten drohten Spieler vom Stadtbad zur TG-Anlage abzuwandern.

Also wurde der Zuschußantrag einmütig von den Sportsenatmitgliedern abgelehnt.