Landshut - hs (26.10.2020) Am Mittwoch, 28. Oktober, tagt um 16 Uhr der Umweltsenat erstmals im Redoutensaal des Bernlochner öffentlich. Dabei geht es auch um einen gemeinsamen Antrag der Stadträtin Elke März Granda (ÖDP) sowie des Stadtrats Rudolf Schnur (CSU) um "mehr Aufklärung und vorsorglichen Gesundheitsschutz beim Mobilfunkstandard 5 G". - Am Donnerstag, 29. Okt., findet ebenfalls im Bernlochner (16 Uhr) eine öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses statt.
Hier die Tagesordnung zur Sitzung des Umweltsenats
Referent: Leitender Rechtsdirektor Harald Hohn
1 * Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 07-4 "Östlich Oderstraße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)
- Vorberatung im Umweltsenat, Beschluss Nr. 8 des Bausenates vom 24.04.2020, Beschluss Nr. 4 des Umweltsenates vom 07.12.2016
- Beschluss Nr. 2 des Umweltsenates vom 07.07.2020 (2. Lesung)
2 Sichere Entsorgung freigemessener Abfälle aus kerntechnischen Anlagen;
- Antrag der Stadträtin Hedwig Borgmann vom 03.09.2020, Nr. 90
Anlage 1: Schreiben des Oberbürgermeisters Alexander Putz und des Landrats Peter Dreier
Anlage 2: Schreiben des Bund Naturschutz
3 Mehr Aufklärung und vorsorglicher Gesundheitsschutz beim Mobilfunkstandard 5 G;
- Antrag der Stadträtin Elke März-Granda sowie des Stadtrats Rudolf Schnur vom 18.05.2020, Nr. 28