Bayern – pm (16.03.2020) Die Bayerische Staatsregierung unter Führung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat heute aufgrund der Corona-Pandemie ab sofort den Katastrophenfall für ganz Bayern ausgerufen. Damit ist zur Bekämpfung der weiteren Ausbreitung des Corona-Virus eine klare Steuerung mit zentralen Eingriffs- und Durchgriffsmöglichkeiten möglich.

Niederbayern - pm (13.03.2020) für einen Zeitraum bis einschließlich 24. April setzt die IHK Niederbayern alle Prüfungen im Bereich der beruflichen Aus- und Fortbildung aus. Neben den Prüfungen hat die IHK eine Vielzahl weiterer Veranstaltungen ebenfalls abgesagt. Analog zu den Schulschließungen finden bis 19. April keine Seminare und Lehrgänge der IHK-Akademie statt.

Jürgen BöhmJürgen Böhm, Bundesvorsitzender des Deutschen Realschullehrerverbandes

Bayern - pm (13.03.2020) „Es muss alles getan werden, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen und die Kinder und Jugendlichen sowie die Lehrkräfte zu schützen. Dazu sind klare und weitreichende Maßnahmen erforderlich. Diese Maßnahmen wurden von Bayern heute klar umgesetzt und Handlungsstrategien auf den Weg gebracht“, betont Jürgen Böhm, Bundesvorsitzender des Deutschen Realschullehrerverbandes (VDR).

SchuberlToni MdLMdL Toni Schuberl

Niederbayern - pm (12.03.2020) Der Ausbau der Bahnstrecke Landshut - Plattling ist endgültig abgelehnt. Was uns bisher immer als zweigleisiger Ausbau verkauft worden war, ist nur ein 740 Meter langes Überholgleis bei Dingolfing, so der grüne MdL Toni Schuberl. Die Region muss weiterhin Druck ausüben. Und dabei hoffet Schuberl auf einen baldigen Wechsel im Bundesverkehrsministerium. Denn mit dem jetzigen Minister ist da nichts mehr zu gewinnen.

Jürgen Böhm Jürgen Böhmfordert bundesweit klare Linie: In Verantwortung für alle Menschen in unserem Land muss jetzt gehandelt werden* - Foto: Marco Urban

„Angesichts der Entwicklungen der Corona-Epidemie in anderen Ländern ist es nahezu unverantwortlich von den Kultusbehörden der Länder, dass in puncto Schulschließungen die Entscheidung vielfach immer noch auf regionale Verantwortliche abgeschoben wird. Diese ‚Salamitaktik‘ wird der Herausforderung, vor der wir aktuell stehen, nicht gerecht.

Ilztalbahn Ilzbruecke

Die Ilztalbahn kann Brücken in die Tschechische Republik bauen.

Passau - pm (10.03.2020) Im Vorfeld des Besuchs von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) mit dem tschechischen Ministerpräsidenten in Bayerischen Eisenstein fordert MdL Toni Schuberl (GRÜNE) die Staatsregierung auf, stärker mit der tschechischen Regierung zu kooperieren, um einen attraktiven länderübergreifenden Bahnverkehr zu realisieren.

Landshut - pm (05.02.2020) Zum Schutz von Wiesenbrütern verbietet das Bayerische Naturschutzgesetz das Walzen von Wiesen und Weiden nach dem 15. März bis zur ersten Mahd. Um besonderen Nässelagen oder auch regionalen klimatischen Besonderheiten gerecht zu werden, können Ausnahmen von diesem Verbot zugelassen werden. So werden Artenschutz und die Belange der Landwirtschaft praxisgerecht in Einklang gebracht.

BR Studio Eröffnung

von links: Harald Mitterer, Korrespondent Landshut, Frank Müller, Studioleiter BR-Studio Niederbayern/Oberpfalz, Anja Miller, Redaktionsleiterin Rundschau und Landesberichte, Andrea Kister, Programmbereichsleiterin Politik und Wirtschaft, Werner Heinlein, Abteilung dezentrale Produktionsstandorte, Bernd Kellermann, BR-Studio Niederbayern/Oberpfalz

Landshut - pm (05.03.2020) Im Schatten der Martinskirche mit dem höchsten Backsteinturm der Welt und nur einen Steinwurf entfernt vom historischen Rathaus liegt das neue BR-Studio Landshut. Bisher war der BR am Rand der Innenstadt untergebracht. Doch nicht nur die Adresse ist neu, die Räume beherbergen modernste Medientechnik für vernetztes, multimediales Arbeiten.

München - pm (04.03.2020) „Herr Pohlmann hat wohl zugegeben, vom Salmonellenbefund seiner Firma gewusst zu haben und damit hat er aus Profitgier in Kauf genommen, dass Menschen bei Auslieferung der Eier krank wurden“, erklärt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger, zum Prozess „Bayern Ei“. „Schade, dass das nicht für ein höheres Strafmaß ausgereicht hat. Das heißt jetzt aber: Sicherstellen, dass so etwas nicht mehr vorkommt.“

Corona 3 3 2020

Ausbreitung des Coronavirus: Deutschland 196, Bayern 37 und Niederbayern 1 Fall. Quellen: Robert Koch Institut, Johns Hopkins University - Grafik: W. Götz

Niederbayern – gw (04.03.2020) Ein Mann, der aus einem Italienurlaub zurück gekehrt ist, wurde in Vilshofen positiv auf das Coronavirus getestet. Er befindet sich derzeit in der Isolierstation des Klinikums Passau. Auf Grund möglicher Kontakte zu den Kindergärten Benedikt Alkofen und St. Raphael in Vilshofen, bleiben diese bis Donnerstag, 5. März, geschlossen. Hier die Pressemitteilung der Stadt Vilshofen:

Niederbayern - pm (03.03.2020) "Die Blockade der Ilztalbahn gefährdet den Standort für das Verwaltungsgericht Freyung" sagt der grüne Abgeordnete Toni Schuberl und fordert, dass das Verkehrsministerium endlich die Potentialanalyse auf den Weg bringt. In einem Schreiben des Verbands der Bayerischen Verwaltungsrichter an Ministerpräsident Söder kritisieren die Verwaltungsrichter aus Regensburg den Standort Freyung.

Eva GottsteinMdL Eva Gottstein frauenpolitische Sprecherin der Freien Wähler

München – pm (03.03.2020) Am 8. März ist Weltfrauentag. Seit nunmehr 109 Jahren werden an diesem Tag die Rechte der Frauen thematisiert, aber auch die Aufmerksamkeit auf bestehende Diskriminierungen und Ungleichheiten gelenkt. Wir haben mit der Eichstätter Landtagsabgeordneten und frauenpolitischen Sprecherin Eva Gottstein (Freie Wähler) über diesen besonderen Tag gesprochen.

Gewerbegebiete Toni Schuberl

So groß wie ein ganzes Dorf wird in Paßreuth für ein Gewerbegebiet planiert. - Foto: Bund Naturschutz

Niederbayern - pm (02.03.2020) Es ist den Grünen in ihrer Position als zweitstärkste Kraft in Bayern nicht möglich, nur zu sagen, was man ablehnt. Es ist für notwendig, auch in Hinblick auf eine immer größere Verantwortung im Land, positiv zu formulieren, was man auch in kontroversen Themen will, so MdL Toni Schuberl.

Freising/Zolling - gw/pm (01.02.2020) Wie das Freisinger Landratsamt bekannt gab, hat sich ein Landkreisbürger im Raum Köln mit dem Coronavirus infiziert. Er liegt derzeit im Freisinger Klinikum isoliert. Ob auch seine Frau, eine Erzieherin in der Zollinger Kita „Kleine Stroche“, infiziert ist, steht noch nicht fest. Vorsorglich bleibt die Kita in der nächsten Woche geschlossen. Hier die Pressemitteilung des Landratsamt Freising:

müller schwarz weißBayern - pm (26.02.2020) Der Umgang mit Sterbenden ist nach Auffassung der Landtagsabgeordneten und Synodalen Ruth Müller ein sehr sensibles Thema in unserer Gesellschaft. Bereits im Jahr 2014, als sich im Bundestag eine emotionale Debatte über die Neuregelung der Sterbehilfe entfacht hatte, hat Müller verschiedene Veranstaltungen dazu durchgeführt.

Betriebwirt

v. l.: Anna-Maria Aigner, Sascha Fischer, Susanne Stöger, Tina Stelzeneder, Felix Hertlein, Karin Froschauer, Sebastian Groß, Theresa Stadler, Christina Schönberger und Peter Ratzenböck

Niederbayern – pm (26.02.2020) Mehr Jobsicherheit, bessere Aufstiegschancen, mehr Wissen und Qualifikation – das sind kurz gesagt, die wesentlichen Vorteile einer Weiterbildung für Arbeitnehmer. Die berufsbegleitende Weiterbildung „Zertifizierter Betriebswirt (THD)“ der Hans Lindner Regionalförderung und der Technischen Hochschule Deggendorf, öffnet Fachkräften neue berufliche Perspektiven.

Dr Volker Herrmann

Der neue Museumsleiter Dr. Volker Herrmann (l.) mit Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich - Foto: Manuela Lang/Bezirk Niederbayern

Landshut - pm (26.02.2020) Die niederbayerischen Freilichtmuseen in Massing (Landkreis Rottal-Inn) und Finsterau (Kreis Freyung-Grafenau) bekommen einen neuen Chef. Dr. Volker Herrmann übernimmt zum 1. Juni die Leitung der beiden renommierten Museen.

München - pm (24.02.2020) Die Vorsitzende des Umweltausschusses und Landtags-Grüne Rosi Steinberger fordert angesichts des aktuellen Berichts des Umweltministeriums (Anlage) schnell wirksame Maßnahmen, um unser Trinkwasser besser zu schützen: "Jetzt haben wir es schwarz auf weiß: Die Landwirtschaft ist zu zwei Dritteln für die Stickstoffeinträge in die Biosphäre verantwortlich. Der Bericht aus dem Umweltministerium kann deutlicher kaum sein."

  1. MdL Ruth Müller: Anfrage zeigt, immer mehr Unfälle mit Wildschweinen und Rehen
  2. Wieviele Waffenlager gibt es in Niederbayern? MdL Schuberl recherchiert
  3. Pro-Ovo-Skandal: Wo wurde Gammel-Eimasse in Bayern verarbeitet?
  4. MdL Steinberger gab Einblicke, wie der Landtag arbeitet
  5. Tierleid bei Transporten stoppen: Grüne MdL Steinberger fordert Staatsregierung zum Handeln auf
  6. Grausame Tiertransporte aus Bayern: Ruth Müller fordert Aufklärung
  7. MdL Steinberger fordert klare Gesetze für die Kontrolle von Großbetrieben

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