Die SOB setzt auf der Traun-Alz-Bahn moderne Triebzüge der Baureihe VT 640 ein. - Foto: Tobias Aigner
München - pm (15.05.2020) Ab dem 14. Juni bietet die Südostbayernbahn (SOB) auch am Wochenende Züge auf der Traun-Alz-Bahn von Mühldorf über Garching und Trostberg nach Traunstein an. Die SOB fährt im Auftrag der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG), die den Regionalverkehr im Freistaat plant, finanziert und kontrolliert.
SPD-MdL's Ruth Müller und Florian von Brunn
Bayern - pm (14.05.2020) Nachdem am gestrigen Dienstag (12.05) bekannt wurde, dass mindestens zwölf Mitarbeiter des Wiesenhof-Schlachthofs im Landkreis Straubing-Bogen mit COVID-19 infiziert sind, üben die SPD-Abgeordneten Ruth Müller und Florian von Brunn scharfe Kritik an der Staatsregierung: "Seit vier Wochen ist bekannt, dass in Baden-Württemberg ein Erntehelfer an der Krankheit verstorben ist und es dort an einem Schlachthof zu zahlreichen Infektionen gekommen ist.
Niederbayern - pm (14.05.2020) Alle vollständig geschlossenen Grenzübergänge müssen sofort wieder geöffnet werden" forderte der grüne Landtagsabgeordnete Toni Schuberl. Da weiß der Politiker aus Freyung-Grafenau derzeit sogar die CSU-Landräte von Passau und Freyung-Grafenau auf seiner Seite. Hier scheint es eine positive Bewegung zu geben. Doch Schuberl geht noch einen Schritt weiter:
Entwicklung der Fallzahlen in Bayern und Österreich. (Datenquellen: Johns Hopkins University und Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit) - Grafiken: W. Götz
Landshut – gw (14.05.2020) Unsere Nachbarn in Österreich wurden durch die Vorkommnisse im Skiort Ischgl weltberühmt. Doch das öffentliche Leben wurde dort schon herunter gefahren, als bei uns noch die Kommunalwahlen stattfanden. Jetzt präsentiert sich Austria als „Musterländle“ was die Ausbreitung des tückischen Virus anbelangt. Schon morgen darf dort die Gastronomie wieder öffnen.
München - pm (13.05.2020) Nachdem bereits in mehreren Bundesländern Corona-Ausbrüche in Schlachthöfen festgestellt wurden, ist nun auch Bayern betroffen: in einem Betrieb im niederbayerischen Bogen wurden mehrere Schlachthofangestellte positiv auf Corona getestet.
Neu-Bezirksrat Markus Hesse
Landshut/Mainkofen - pm (12.05.2020) Markus Hesse aus Zwiesel ist heute bei der Sitzung des Bezirkstags in Mainkofen als neuer AfD-Bezirksrat vereidigt worden. Er folgt auf Fabio Sicker aus Hengersberg (Landkreis Deggendorf), der sein Mandat niedergelegt hatte. Der neue niederbayerische Bezirksrat wurde 1966 in Regen geboren, ist Diplom-Kaufmann (univ.) und beruflich als Vertriebsleiter tätig. Der AfD gehören drei der insgesamt 24 Bezirksräte an.
Bayern - pm (05.05.2020) Die tierschutzpolitischen Sprecherinnen der BayernSPD-Landtagsfraktion haben die Staatsregierung aufgefordert, Tiertransporte von, nach und durch Russland umgehend zu verbieten. Hintergrund: Die Versorgungsstellen für Tiere in Russland sind derzeit geschlossen. "Tiertransporte sind mit ungeheuren Strapazen und Stress für die Tiere verbunden", erklärt Ruth Müller.
Bayern - pm (05.05.2020) Am 5. Mai werden fünf Aktivisten und Aktivistinnen von Fridays For Future München um 10 vor der BMW-Welt mit angemessenem Sicherheitsabstand demonstrieren. Auch in Regensburg, Ingolstadt und anderen bayrischen Städten planen Aktivist*innen von Fridays For Future Bayern Aktionen anlässlich des in Berlin stattfindenden Autogipfels.
Toni Schuberl: Angeordnete Schutzmaßnahmen der Söder-Regierung stehen rechtlich auf wackeligen Beinen
München - pm (01.05.2020) Mehr Sorgfalt und bessere Nachvollziehbarkeit bei der Entwicklung und Umsetzung von Corona-Schutzmaßnahmen im öffentlichen Raum fordert der rechtspolitische Sprecher der Landtags-Grünen, Toni Schuberl, von der Söder-Regierung. Hintergrund für seine Kritik ist ein aktuelles Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, das klarstellt, dass aufgrund der bereits vollzogenen Lockerungen weitere Regelungen zu Ausgangsbeschränkungen keine rechtliche Wirkung mehr entfalten.
Ruth Müller und Florian von Brunn
Bayern - pm (29.04.2020) Zahlreiche Zuschriften haben die beiden Umweltpolitiker Florian von Brunn, MdL und Ruth Müller, MdL erreicht, in denen die Umweltstationen Bayerns ihre finanzielle Notlage schildern. Wegen der Corona-Pandemie brechen Einnahmen weg, die Arbeitsstellen vieler Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind gefährdet.
Der Alltag kehrt am Institut nur ganz zurück. - Foto: IfH/Hiergeist, Mayr
Straubing - pm (29.04.2020) Hunderte von Kindern und Jugendlichen aus Niederbayern und weiten Teilen der Oberpfalz mit einer Hörbehinderung und/oder Sprachbehinderung betreut das Institut für Hören und Sprache (IfH) in Straubing. Normalerweise. Wäre da nicht die Corona-Pandemie. Dort, wo sonst 350 Schülerinnen und Schüler die Gänge und Zimmer mit Leben und Lachen erfüllen, kehrt der Alltag nur ganz langsam zurück.
Bayern - pm (28.04.2020) "Jetzt wird genau unser Antrag umgesetzt, obwohl er ein paar Tage zuvor noch abgelehnt worden ist" freut sich Toni Schuberl, der rechtspolitische Sprecher der Grünen Landtagsfraktion zur Änderung der Beschränkung auf 800 Quadratmeter bei Einzelhändlern. In der Debatte im Landtag sei auch von anderen Parteien sehr deutlich gemacht worden, dass die starre Grenze von 800 Quadratmetern ein Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz darstelle.
Bayern – pm (28.04.2020) In der nächsten Woche startet in vielen Betrieben, die von Kurzarbeit betroffen sind wieder die Produktion. Nach Information der IG Metall Landshut werden rund 20.000 Beschäftigte in der Region Anfang bis Mitte Mai wieder an ihre Arbeitsplätze zurückkehren. Dies stellt die Betriebe vor neue Herausforderungen.
Bayern – pm (28.04.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat in seiner Regierungserklärung am Montag, 20. April, eine Maskenpflicht für den öffentlichen Nahverkehr und für Ge-schäfte in Bayern ab dem 27. April angekündigt. Für viele Menschen mit Behinderung ist allerdings eine Maskenpflicht nicht einhaltbar. „Es gibt viele, die aufgrund ihrer Behinderung keine Maske tragen können.
Bayern - pm (24.04.2020) Anlässlich des Internationalen Tags zur Abschaffung der Tierversuche am 24. April fordern die tierschutzpolitischen Sprecherinnen der SPD-Landtagsfraktion Martina Fehlner und Ruth Müller die Stärkung alternativer Forschungsmethoden ohne Tierversuche.
Landshut - pm (24.04.2020) Die Landtags-Grünen fordern, im Einklang mit den Umweltverbänden, die staatlich anerkannten 58 Umweltstationen in Bayern, davon sieben in Niederbayern, zu unterstützen. "Unsere bayerischen Umweltstationen arbeiten gemeinnützig und bildungsorientiert", erklärt der naturschutzpolitische Sprecher der Landtags-Grünen, Patrick Friedl.
Bayern - pm (24.04.2020) Deutschland ist im Bildungswesen mitunter noch ein digitales Entwicklungsland. Die Corona-Krise hat das noch einmal schmerzlich offenbart. Während die Lehrkräfte bundesweit über alle Schulgrenzen hinweg ohne Masterplan, dafür aber mit pragmatischem Engagement Online-Unterricht auf die Beine gestellt haben.
Bayern - pm (24.04.2020) Veranstaltungsverbote, Betriebsuntersagungen und Ausgehbeschränkungen - die Maßnahmen, die im Kampf gegen COVID-19 zwingend sind, treffen den organisierten Sport in besonderer Weise. In den bayerischen Sportvereinen und Sportverbänden ist derzeit kein Sportbetrieb mehr möglich.
Bayern - pm (22.04.2020) „Entscheidend ist, dass die Sicherheit der Schüler und Lehrkräfte weiterhin im Mittelpunkt aller Überlegungen steht. Wichtigste Fragen wurden bereits beantwortet. Um wieder zum Präsenzunterricht zurückkehren zu können, laufen die Vorbereitungen an allen bayerischen Realschulen auf Hochtouren.
Wieder eine Sitzung im reduzierten Präsenzmodus - MdL Ruth Müller als einzige Abgeordnete aus der Region Landshut dabei
München/Landshut - pm (20.04.2020) Die 44. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am Montag war zugleich wieder eine Sondersitzung des Parlaments, bei dem die 2. Lesung des Nachtragshaushalts auf der Tagesordnung stand. Genau wie die Regierungserklärung des Bayerischen Ministerpräsidenten steht auch dieser unter dem Eindruck von "Corona".
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