MdL Hubert Dietrich, Vorstand des Bienenzuchtvereins Starnberg und MdL Ruth Müller.
Bayern - pm (07.07.2021) Eines der großen Probleme in der Imkerei ergibt sich aus der Zunahme der Zahl von Imkern. Da bei Discountern und Baumärkten Bienenkästen und Imkerzubehör sehr kostengünstig angeboten werden, wollen sich viele Menschen jetzt diesem Metier widmen, jedoch ohne sich vorher um eine fundierte Ausbildung zu kümmern.
Bayern - pm (06.07.2021) Die heutige Entscheidung der Bayerischen Staatsregierung, nur eine Empfehlung für die Ausstattung aller bayerischen Klassenzimmer zu geben und auch nur maximal 50 % der Kosten zu übernehmen, sei mehr als enttäuschend, stellte der Vorsitzende des Verbands der Lehrer an beruflichen Schulen (VLB) Pankraz Männlein (Foto) fest und ergänzt: „Da sich eine vierte Pandemiewelle im Herbst nach Ansicht vieler Experten klar ankündigt und nur noch 10 Wochen verbleiben, muss unter allen Umständen das Risiko erneuter Schulschließungen reduziert werden.“
Landshut - pm (01.07.2021) Nach schweren Überschwemmungen in Landshut und anderen bayerischen Städten und Gemeinden sieht Rosi Steinberger, Landtagsabgeordnete aus Landshut, dringenden Handlungsbedarf beim Schutz vor Sturzfluten als Folge großer Regenmengen: "Nicht erst seit den Sturzfluten und Überschwemmungen in Landshut am Dienstagabend bin ich davon überzeugt, dass sich alle bayerischen Kommunen mit dem Thema Sturzfluten und Starkregen beschäftigen müssen.
SPD-Abgeordnete am Kompetenzzentrum für Nachwachsende Rohstoffe.
Straubing - pm (08.06.2021) Anlässlich des 20jährigen Jubiläums des KoNaRo (Kompetenzzentrum für Nachwachsende Rohstoffe) besuchten die SPD-Politikerinnen Rita Hagl-Kehl, parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz, und Ruth Müller, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, die Einrichtung. Begleitet wurden sie von den beiden SPD-Vorsitzenden Simon Bründl und Jürgen Karbstein sowie von SPD-Bundestagskandidat Dennis Schötz.
Simbach am Inn – pm (02.06.2021) Am 1. Juni 2016 verwüstete eine mehrere Meter hohe Flutwelle die Stadt Simbach am Inn und umliegende Gemeinden. Der in den Tagen zuvor sinnflutartig heruntergeprasselte Regen hatte sich an einer Brücke im Norden der Stadt gestaut und nach einem Dammbruch mit voller Wucht durch Simbach gerollt. Die Bilder der Stadt gingen um die ganze Welt.
Niederbayern - pm (25.05.2021) ÖDP-Bezirksrat Urban Mangold hat in der Sitzung des Bezirkstags heute in Straubing eine klare politische Positionierung gegen die Klage der Johannesbad Gruppe gefordert, die mit ihrem juristischen Vorgehen gegen den Bezirk „große Nachteile für Niederbayern riskiert“. Leidtragende seien „vor allem die in den Heilbädern Beschäftigten und die um die Bäder angesiedelten Unternehmen“, so Mangold.
MdL Ruth Müller und MdL Christian Flisek laden zur live-Veranstaltung „Kreativität anders gedacht & anders gemacht: Die Kunst in der Krise“
Bayerrn - pm (20.05.2021) Die Folgen der notwendigen Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens, werden nach über einem Jahr Pandemie immer deutlicher: Die Auswirkungen betreffen dabei nicht nur Einzelpersonen, nein sie überschatten ganze Branchen.
Neubaugebiet mit gleichförmigen Einfamilienhäusern am Ortsrand einer ländlichen Gemeinde. - Foto: BLfH
Bayern - pm (25.05.2021) Der im Jahr 2017 eingeführte § 13 b Baugesetzbuch (BauGB) schafft ein vereinfachtes, beschleunigtes Verfahren zur Überplanung von Außenbereichsflächen am Ortsrand für den Wohnungsbau. Er ermöglicht es Gemeinden dabei, Umweltauswirkungen von Siedlungsentwicklung außer Acht zu lassen. Die Regelung soll nun verlängert werden.
Ruth Müller (links) und Martina Fehlner
München - pm (20.05.2021) Agrarsprecherin Ruth Müller kritisierte in ihrer Erwiderung auf die Regierungserklärung zur Landwirtschaft, dass Landwirtschaftsministerin Kaniber bei allen Ausführungen zu nachhaltiger, smarter und fairer Landwirtschaft am heutigen (20. Mai) Weltbienentag nichts zur Imkerei und zum Insektensterben gesagt hat.
Bayern - pm (20.05.2021) Noch im Mai sollen die Dreharbeiten zum Kinofilm „Rettet die Bienen“ starten. Das Filmprojekt wird vom Trägerkreis umfassend mit Interviews, Bildmaterial und Hintergrundinfos zum Volksbegehren Artenvielfalt unterstützt. Ab dem morgigen Weltbienentag wird auch die Öffentlichkeitsarbeit dazu intensiviert.
Landshut - pm (18.05.2021) "Die Naturschutzverwaltung braucht mehr Fachkräfte", fordern die zwei Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger und Toni Schuberl. "In den unteren Naturschutzbehörden hat sich die Situation zwar in den vergangenen Jahren bereits verbessert, aber um ihren Aufgaben gerecht zu werden braucht es mehr Personal. Noch angespannter ist die Situation in den höheren Naturschutzbehörden."
Seit über 10 Jahren zeigt die Ilztalbahn, wie ein attraktiver Nahverkehr im ländlichen Raum aussehen kann. - Foto: Ilztalbahn GmbH
Passau - pm (13.05.2021) 16 Monate ist das in Deutschland ausgerufene Jahrzehnt der Schiene nun alt – und vor vier Monaten startete das Europäische Jahr der Schiene, doch aus Sicht der Ilztalbahn ist außer schönen Worten nichts Sichtbares passiert. 2020 wurden in Deutschland null Kilometer neue Bahnlinien eröffnet und aus Bayern gibt es mit Ausnahme der auf massiven schweizerischen Druck hin elektrifizierten Bahnlinie München – Lindau auch nichts zu vermelden, was die Stärkung der Eisenbahninfrastruktur betrifft.
Niederbayern - pm (10.05.2021) Eine Behördenverlagerung der Lotterieverwaltung, die attraktive Arbeitsplätze in den Bayerischen Wald verlagert, wäre natürlich zu begrüßen, insbesondere in dieser Größenordnung, MdL Toni Schuberl (Grüne). Aber hier will ich erst einmal abwarten, ob das Angebot ernst gemeint ist. Wir müssen eine Zerfleischung der beiden Koalitionspartner und der drei Städte Freyung, Grafenau und Waldkirchen in aller Öffentlichkeit mit ansehen.
Bayern - pm (07.05.2021) Im Koalitionskrach zwischen CSU und Freien Wählern appelliert die stellvertretende ÖDP-Landesvorsitzende Agnes Becker an Vize-Ministerpräsident Aiwanger, die 10-H-Abstandsregelung zur Koalitionsfrage zu erklären. „Den Rundumschlag des niederbayerischen CSU-Vorsitzenden Andreas Scheuer mit einer langen Litanei an Vorwürfen würden wir uns nicht gefallen lassen.
Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger
Bayern - pm (07.05.2021) "Wie wird in Bayern der begehrte Impfstoff verteilt?" mit dieser Anfrage wendet sich die Landtagsabgeordnete der Grünen an die bayerische Staatsregierung. Hintergrund der Anfrage sind Klagen aus verschiedenen niederbayerischen Landkreisen über eine nicht ausreichende Belieferung mit Impfdosen.
Rohrs Bürgermeisterin Birgit Steinsdorfer mit SPD-MdB Ruth Müller (rechts).
Rohr - pm (07.05.2021) Fast genau ein Jahr ist die Bürgermeisterin Birgit Steinsdorfer in Rohr nun im Amt - und coronabedingt konnte die Pfeffenhausener Landtagsabgeordnete Ruth Müller zwar schriftlich gratulieren, aber noch kein persönliches Gespräch vor Ort mit ihr führen. Das wurde nun nachgeholt und bot die Gelegenheit, eine erste Bilanz der Amtszeit und der Corona-Auswirkungen zu ziehen.
Niederbayern - pm (06.05.2021) Niederbayern kommt beim Impfen gegen die Corona-Pandemie deutlich voran. Mehr als ein Drittel der Menschen in Niederbayern, knapp 34 Prozent, sind mindestens einmal geimpft und haben damit den wichtigen Erstschutz gegen Covid19. Bezogen auf die derzeit impfbare Bevölkerung über 16 Jahren sind es sogar 38,65 Prozent. Dazu kommen weitere rund fünf Prozent Genesene, so dass insgesamt knapp 40 Prozent der niederbayerischen Bevölkerung einen Mindestschutz gegen das Virus haben. Regierungspräsident Rainer Haselbeck (Foto) ist erfreut: "Das Impfen ist das A und O, damit Freiheit und Sicherheit in unser Leben zurückkehren.
München/Landshut - pm (06.05.2021) Der Bund treibt aktuell das "Weiterentwicklungsgesetz der Gesundheitsversorgung" voran. "Darin enthalten ist ein Angriff auf die Krankenhaus-Planungskompetenz der Bundesländer", macht Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (CSU) aufmerksam. Künftig müssten Kliniken in bestimmten Bereichen Mindestmengen vorweisen. Bisherige Ausnahmen solle es dann nicht mehr geben. "Das würde die wohnortnahe Versorgung von Frühgeborenen in Bayern gefährden. Das wollen wir auf jeden Fall verhindern."
Elena Fritz (34) kandidiert für die AfD in den Bundestag.
Landshut – Kelheim pm (04.05.2021) In ihrer Aufstellungsversammlung am 2. Mai haben die AfD-Mitglieder der Kreisverbände Landshut und Kelheim die 34-jährige Juristin Elena Fritz aus dem Landkreis Kelheim zur Direktkandidatin für den Wahlkreis 228 gewählt. Die Wahl erfolgte einstimmig. Als Ersatzkandidat wurde Wolfram Schubert, Stadtrat in Landshut, Verfassungsrichter und Oberstaatsanwalt i. R., aufgestellt.
MdL Ruth Müller bedauert den Parteienstreit.
Landshut - pm (05.05.2021) Ein unrühmliches Ende hat der Streit um den möglichen Sitz des Verwaltungsgerichts in Niederbayern genommen, stellt die Landshuter Landtagsabgeordnete Ruth Müller (SPD), fest. In der Sitzung des Koalitionsausschusses wurden zwischen CSU und Freien Wählern munter Städtenamen in den Ring geworfen - ob Freyung, Grafenau oder Landshut, obwohl es bereits eine Absichtserklärung für Freyung im gleichnamigen Landkreis Freyung-Grafenau gab.
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