Foto: Rund 50 Hausmeister informierten sich bei einem Workshop zum Thema Energieeinsparung und Energieeffizienz.
Niederbayern - pm (29.11.2018) Hausmeister kommunaler und staatlicher Liegenschaften spielen bei den Themen Energieeinsparung und Energieeffizienz eine wichtige Rolle. Deswegen hat die Regierung von Niederbayern in Hengersberg einen Workshop organisiert.
Niederbayern – pm (29.11.2018) Heute steht unser stellvertretender Vorsitzende Valentin M. Kuby (Student, 27) in Eggenfelden vor Gericht. Ihm wird Beleidigung des AfD Bundestagsabgeordneten Stephan Protschka vorgeworfen. Der SPD-Kandidat für die vergangene bayerische Landtagswahl Kuby, hat Herrn Protschka im Rahmen einer politischen Auseinandersetzung auf Facebook als „Nazi“ bezeichnet.
Foto: Niederbayerische Delegation informieren sich in Wien über österreichisches Ausbildungssystem.
Niederbayern - pm (29.11.2018) Wie läuft eigentlich eine Ausbildung in Österreich ab? Dieser Frage ist eine Gruppe von Lehrkräften der niederbayerischen Berufsschulen in Wien bei einem einwöchigen von der Regierung von Niederbayern organisierten Studienbesuch im Rahmen des EU-Programms Erasmus plus nachgegangen.
München - pm (29.11.2018) Der Verbraucherzentrale Bundesverband (Vzbv) hat am 1.11.2018 in Kooperation mit dem ADAC eine Musterklage gegen VW eingereicht. Das war wichtig, damit die zum Jahreswechsel drohende Verjährung von Schadensersatzansprüchen getäuschter VW-Kundinnen und Kunden abgewendet werden kann. „In diesem Musterverfahren hat das Bundesamt für Justiz nun das Klageregister eröffnet“, teilt die Landshuter Abgeordnete Ruth Müller mit.
Landkreis Deggendorf - pol (28.11.2018) Am 27. November sollten in der Anker-Einrichtung Deggendorf vier Asylbewerber im Rahmen der Dublin III Verordnung zur Überstellung in andere EU-Länder in Gewahrsam genommen werden. Eine 19-jährige Asylbewerberin aus Sierra-Leone, die nach Italien überstellt werden soll, konnte in Gewahrsam genommen werden. Die Gewahrsamnahme verlief ohne Zwischenfälle. Die drei anderen Personen, ebenfalls Asylbewerber aus Sierra-Leone, konnten nicht angetroffen werden.
Niederbayern - pm (27.11.2018) "Endlich Bescherung". So überschreibt die Süddeutsche Zeitung in der Wochenendausgabe einen Bericht über den Münchner Verkehrsverbund MVV. Grund für diesen Bericht ist eine Tarifreform, die die Tickets im Einzugsbereich des MVV im Schnitt um sieben Prozent günstiger machen wird.
Foto (C. Knott): Der Ausschuss für Kultur-, Jugend- und Sportförderung tagt erstmals unter Vorsitz von Bezirkstagsvizepräsident Dr. Thomas Pröckl (Bildmitte)
Mainkofen - pm (23.11.2018) Erstmals unter dem Vorsitz von Bezirkstagsvizepräsident Dr. Thomas Pröckl fand am 22. November die 1. Sitzung des Ausschusses für Kultur-, Jugend- und Sportförderung des neu gewählten XVI. Bezirkstags von Niederbayern statt. "Ich freue mich auf die Arbeit im schönsten Ausschuss, den es im Bezirk gibt, denn wir beschäftigen uns hier auch nur mit schönen Dingen: Kultur, Jugend, Sport - und wir haben die Aufgabe, diese zu fördern", so Dr. Pröckl zu Beginn der Sitzung.
München - pm (22.11.2018) Die Grünen freuen sich mit Rosi Steinberger über ihre Nominierung für den Vorsitz im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz im bayerischen Landtag. Die Fraktionen haben entsprechend ihrer Größe unterschiedliche Zugriffsrechte auf die Ausschüsse. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen ist seit der Landtagswahl auf 38 Mitglieder gewachsen und ist nun zweitstärkste Kraft im Landtag. Diese Tatsache bringt auch eine deutliche Erhöhung der Zahl an Ausschussvorsitzenden mit sich. Gab es bisher nur einen Ausschussvorsitzenden, sind es in dieser Legislatur drei.
Landshut/München - pm (22.11.2018) Nächsten Mittwoch konstituieren sich im Bayerischen Landtag die Ausschüsse, in denen die Facharbeit für die kommenden fünf Jahre stattfindet. Die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller wurde von ihrer Fraktion einstimmig zur agrarpolitischen Sprecherin gewählt, nachdem sie bereits in den letzten fünf Jahren in diesem Ausschuss tätig war und insbesondere als imkereipolitische Sprecherin bayernweit unterwegs war.
Foto von links: Ewald Straßer, Kreisvorsitzender SPD Deggendorf, Christian Flisek, MdL, Rita Hagl-Kehl, MdB, Florian Pronold, MdB, Ruth Müller, MdL, Dr. Bernd Vilsmeier, stv. Bezirksvorsitzender und Robert Kröll, Sprecher AK Umwelt
Niederbayern (18.11.2018) „Es ist nur ein Satz im Koalitionsvertrag auf Seite 28, der allerdings immense Auswirkungen auf Niederbayern haben wird“, machte es die Bezirksvorsitzende und parlamentarische Staatssekretärin Rita Hagl-Kehl am Samstag bei der Bezirksvorstandssitzung der NiederbayernSPD im Vilstaler Hof in Rottersdorf bei Landau deutlich.
Bayern - pm (16.11.2016) Am 9. Dezember werden in der gesamten EU die Fahrpläne umgestellt. Im Bahnland Bayern gibt es im Fahrplanjahr 2019 etliche Verbesserungen, wie die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) bekannt gab, die den Regional- und S-Bahnverkehr im Auftrag des Freistaats plant, finanziert und kontrolliert. Besonders gilt das für Fahrgäste aus Ostbayern: Die BEG bestellt ab 9. Dezember die erste umsteigefreie Zugverbindung aus Niederbayern und der Oberpfalz zum Münchner Flughafen.
München/Landshut - pm (16.11.2018) Aktuell hospitieren zwei sibirische Deutschlehrerinnen über den Freundeskreis Landshut-Nowosibirsk im Landkreis. Gemeinsam mit den Gasteltern Elisabeth und Winfried Püschel aus Geisenhausen, sowie dem stellvertretenden Vorsitzenden des Freundeskreises Helmut Wimmer aus Bodenkirchen, besuchten Larisa Rafalskaia und Oxana Shik den Bayerischen Landtag.
Foto: WEMID-Präsident Marco Altinger kritisiert Steuerverschwendungen, wie sie im neu aufgelegten Schwarzbuch der Steuerzahler aufgeführt sind.
Landshut – pm (13.11.2018) Dass Kosten für öffentliche Bauvorhaben explodieren ist nichts Neues. Auf Grund dessen veröffentlichte der Bund der Steuerzahler Deutschland e.V. (BdSt) nun zum 46. Mal das sogenannte Schwarzbuch. In diesem sind auf 193 Seiten all jene Bauvorhaben und Anschaffungen gelistet, welche einen verantwortungsvollen Umgang der Bundesregierung mit den deutschen Steuergeldern in Frage stellen lassen.
Landshut/München - pm (12.11.2018) Der Stimmkreisabgeordnete für die Region Landshut im Bayerischen Landtag, Helmut Radlmeier (CSU), unterstützt die 5G-Initiative, die von einer Reihe von Unions-Bundestagsabgeordneten ins Leben gerufen wurde. Die Initiative fordert einen flächendeckenden Ausbau des Mobilfunks der neuesten Generation. Im nächsten Jahr werden die Frequenzen für den neuen Mobilfunkstandard 5G versteigert.
Niederbayern - pm (08.11.2018) „Ein Polder bei Regensburg hätte keine Auswirkungen auf die Hochwasserlage mehr als 30 Flusskilometer abwärts. Das Milliardenprojekt wäre sinnlose Steuergeldverschwendung und würde die Anlieger in Poldernähe durch steigende Grundwasserspiegel massiv schädigen.", so Aiwanger.
Niederbayern - pm (07.11.2019) Der Kritik des Deggendorfer Landrats und Landkreispräsidenten Christian Bernreiter an dem im Koalitionsvertrag vereinbarten Aus für mehrere Flutpolder in Oberbayern und der Oberpfalz schließen sich die beiden grünen niederbayerischen Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger (Landshut) und Toni Schuberl (Passau) an. Die Wahl der gestrichenen Flutpolder ist dabei besonders auffällig: sie liegen alle in Landkreisen, in denen die Freien Wähler die Landräte stellen.
Niederbayern -pm (06.11.2018) Am Montag hat sich der neue Landtag zur 18. Wahlperiode konstituiert und für die SPD Niederbayern sind künftig die beiden Abgeordneten Ruth Müller (51) aus Pfeffenhausen sowie der Passauer Rechtsanwalt Christian Flisek (44) vertreten. Ruth Müller, die dem Bayerischen Landtag schon seit 2013 angehört, freut sich über die kompetente Unterstützung aus dem östlichen Teil Niederbayerns, denn Flisek bringt nicht nur seine juristische Expertise sondern auch seine vielfältigen Erfahrungen aus seiner vierjährigen Arbeit im Deutschen Bundestag mit.
Landshut/München - pm (06.11.2016) Neben dem Einzug der AfD und dem Wiedereinzug der FDP in den Landtag ist die größte Änderung, welche die bayrische Landtagswahl in diesem Jahr mit sich zog wohl der Einzug der Freien Wähler in die Regierung und die damit verbundene Koalitionsarbeit zwischen der Partei um Hubert Aiwanger und der CSU.
Foto: Die Sprecherinnen und Sprecher der DL21-Bayern: Simon Grajer, Henning Höppe, Anja König, Benjamin Lettl, Jonas Lanig, Herbert Lohmeyer, Petra Metzger, Wolfgang Schmid, Hugo Steiner, Christian Wonnerth.
Bayern - pm (06.11.2018) Angesichts enttäuschender Umfragewerte und desaströser Niederlagen bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen sieht sich die SPD herausgefordert, den Prozess ihrer programmatischen, organisatorischen und personellen Erneuerung endlich entschlossen voranzutreiben und dabei die Parteibasis aktiv einzubinden.
Foto (Regierung von Niederbayern): Regionale Kooperationsveranstaltung (v.l.): Martin Zuchs, Regierung von Niederbayern, Gabriela Lerch-Wolfrum, StMAS und Dr. Ulrich Seiser, StMUK.
Niederbayern - pm (05.11.2018) Die Regierung von Niederbayern hat heute gemeinsam mit dem Zentrum Bayern Familie und Soziales - Bayerisches Landesjugendamt die Kooperationsveranstaltung "Jugendsozialarbeit an Schulen" für die Träger der Jugendsozialarbeit an Schulen (JaS) und die Schulleitungen der Grund-, Mittel- und Förderschulen sowie Vertreter der Staatlichen Schulämter durchgeführt.
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