Steinberger LandtagRosi Steinberger am Rednerpult des Bayerischen Landtag

Bayern - pm (05.05.2021) Ursprünglich wollte die bayerische Staatsregierung die Berufseinstiegsbegleitung still und heimlich auslaufen lassen. Das bisher sehr erfolgreiche Programm zur Unterstützung von jungen Menschen mit Förderbedarf wurde von den Regierungsfraktionen nicht im Haushalt 2021 berücksichtigt. Zu Beginn des Jahres hatten sich verschiedene Träger aus der Region, an die Landtagsabgeordnete mit der Bitte um Weiterführung des Programms gewandt.

Niederbayern – pm (05.05.2021) „Niederbayern hat so einiges zu bieten: hier trifft Innovation auf Tradition, Großkonzerne treffen auf kleine und mittlere Unternehmen, Stadt trifft auf Land und Agilität trifft auf Ruhe und Gelassenheit“, ist sich der Vorstand und Beirat der Initiative Niederbayern-Forum sicher. Die Vermarktung dieser regionalen Vorzüge hat sich der Verein zur Aufgabe gemacht, wobei knapp 200 Mitglieder aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Gesellschaft im Schulterschluss das Regionalmarketing für Niederbayern gestalten.

Bayern – pm (04.05.2021) Vergangenen Donnerstag verkündete das Bundesverfassungsgericht (BverfG) eine Entscheidung, deren Tragweite noch gar nicht abzuschätzen ist. Es wurde ein Teil des Bundes-Klimaschutzgesetzes für verfassungswidrig erklärt, weil ausreichende Vorgaben für die Zeit ab 2031 fehlten, so Anton Maller, Bezirksvorsitzender der Bayernpartei in Niederbayern.

GötzdorfDie Bayerische Landesstiftung beteiligt sich an der Sanierung von Mariä Himmelfahrt in Götzdorf, wie Helmut Radlmeier (CSU) bekannt gibt. - Foto: Josef Amann

Region Landshut - pm (04.05.2021) Die Bayerische Landesstiftung unterstützt mehrere Sanierungs-Projekte. Dies teilt MdL Helmut Radlmeier (CSU) mit. So kann sich die Kath. Kirchenstiftung Mariä Himmelfahrt für die Sanierung der Filialkirche Mariä Himmelfahrt in Götzdorf über einen Zuschuss freuen: "An der Maßnahme beteiligt sich die Landesstiftung mit rund 25.000 Euro", so Radlmeier, Mitglied im Kunstausschuss des Bayerischen Landtags. "Sowohl das Kunstministerium als auch die Landesstiftung messen der Kirche regionale Bedeutung zu, weshalb der beantragte Zuschuss in voller Höhe gewährt wird", führt Radlmeier aus.

Agnes BeckerAgnes Becker, 2. Vorsitzende der ÖDP - Foto: W. Götz

Die stellvertretende ÖDP-Landesvorsitzende Agnes Becker, die das Artenvielfalt-Volksbegehren initiiert hat, begrüßt die Pläne der Staatsregierung zur großflächigen Wiedervernässung im Donaumoos. „Im Kampf gegen die Klimaüberhitzung und das Artensterben ist dieses Projekt von großer Bedeutung. Es kann aber nur der Auftakt sein für eine wirksamere Klimaschutzpolitik, die das Bundesverfassungsgericht letzte Woche eingefordert hat. Mehr Moor wagen reicht nicht. Wir brauchen ein wirklich ambitioniertes und konkret wirksames Klimaschutzgesetz“, fordert Becker.

Bayern - pm (04.05.2021) Die Vorsitzenden der vier Lehrerverbände in der abl (bpv, brlv, KEG, VLB) begrüßen die Entscheidung der Staatsregierung, ab sofort den Lehrkräften aller Schularten ein Impfangebot zu machen. Damit findet die unverständliche Ungleichbehandlung der Lehrkräfte bei der Priorisierung endlich ein Ende.

Bayern - pm (26.04.2021) Michael Schwägerl, der Vorsitzende des Bayerischen Philologenverbandes (bpv), kommentiert die heutigen Aussagen von Kultusminister Piazolo im Gespräch mit dem Münchner Merkur: "Natürlich ist der Präsenzunterricht das Ziel und wir hoffen, dass dieses Schuljahr noch alle in die Klassenzimmer zurückkehren können.

hopfen ruth müllerBayern - pm (22.04.2021) Zum Tag des Bieres: SPD-Anfrage zeigt Rückgang des Bierabsatzes seit Corona - Brauereien brauchen weitere Überbrückungshilfen. Der Bierabsatz in Bayern ist im Corona-Jahr 2020 zurückgegangen. Das zeigt die Antwort der Staatsregierung auf eine Anfrage der SPD-Abgeordneten Ruth Müller (Foto). Demnach ist der Absatz von 23,8 Millionen Hektoliter im Jahr 2019 auf 22,8 Millionen zurückgegangen, im Jahr 2018 waren es 24,6 Millionen Hektoliter. - "Der Rückgang trifft vor allem die kleinen Brauereien.

Das Hauptgeschäft dieser Brauereien sind einige wenige Volksfeste, die aber für fast den gesamten Jahresumsatz sorgen. Auch in diesem Jahr werden wieder viele Volksfeste ausfallen. Für einige Familienbetriebe könnte dies das endgültige Aus bedeuten", befürchtet Müller.

Bayern – pm (15.04.2021) Das geänderte Infektionsschutzgesetz stellt einen Angriff auf die verfassungsmäßige Ordnung der Bundesrepublik dar, Anton Maller, Bezirksrat der Bayernpartei. Nur kurze Zeit nach der Talkshow-Drohung der Kanzlerin wird die Änderung des Infektionsschutzgesetzes auf den Weg gebracht. Ab einem gewissen Corona-Inzidenzwert gelten dann bundeseinheitliche Regelungen, Länder und Landkreise werden entmachtet, so Maller weiter.

Bayern - pm (09.04.2021) Nach der Entscheidung des Ministerrats erneuert die Arbeitsgemeinschaft Bayerischer Lehrerverbände (abl) ihre Kritik am Testkonzept der Staatsregierung. Die Vertreter von bpv, brlv, KEG und dem VLB begrüßen grundsätzlich die generelle Testpflicht für Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler, die ab Montag gelten soll, lehnen jedoch Tests nach dem gemeinsamen Schulweg in den Klassenzimmern ab.

Helmut Radlmeier CSU

MdL Radlmeier: "Das Programm ist erfolgreich und beliebt. Schon allein diese Umstände sprechen für sich" - Foto: W. Götz

München/Landshut - pm (19.03.2021) Die Berufseinstiegsbegleitung ist ein erfolgreiches Projekt, um Jugendlichen aus Mittel- und Förderschulen den Weg in die Berufswelt zu erleichtern. Nach einer Mittelkürzung durch die EU droht das Programm auszulaufen. Seit Anfang Februar arbeitet Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (CSU) deshalb zusammen mit Trägern, Schulen und Stadtverwaltung an einer Weiterführung. Eine Lösung zeichnet sich nun ab.

rosi und toni grüneAbgeordnete Rosi Steinberger & Toni Schuberl

Niederbayern - pm (12.03.2021) Die Grünen im Bayerischen Landtag haben ein detailliertes Konzept für flächendeckende Verkehrsverbünde in Bayern beschlossen. Kernpunkt ist eine Neustrukturierung: In Zukunft soll es in Bayern nur noch fünf Verbünde geben, die sich weitgehend an den Bezirksgrenzen orientieren, oder sogar einige Bezirke zusammenfassen. So ist in dem Konzept ein ostbayerischer Verkehrsverbund mit Niederbayern und der Oberpfalz angedacht.

Ruth Martina 1kl

Tierschutzexpertinnen Ruth Müller und Martina Fehlner: Keine Auskunft über die Betriebe, die die misshandelten Tiere aufgenommen haben - und ein jahrelanges Dulden der Tierquälerei

Passau/München - pm (02.03.2021) Eine Anfrage der tierschutzpolitischen Sprecherin Ruth Müller hat eklatantes Behördenversagen im Passauer Tierskandal offenbart. "Wie die Anfrage bestätigt, war den Behörden seit Mai 2020 bekannt, dass nahezu 700 Tiere - von Affen bis Ziegen - aus annähernd 50 Rassen auf dem Hof unzumutbar gehalten werden", so MdL Ruth Müller.

Bayern – pm (01.03.2021) Die Geschichte lehrt, dass nicht jeder Fortschritt für uns Menschen wirklich gut ist. Das war so bei Asbest, Atomenergie, Contergan, Glyphosat, u.v.m. Heute ist die Wissenschaft in der Lage, jeden Fortschritt genau zu untersuchen. Doch manchmal ist das nicht erwünscht, so bei 5G. Zuerst als Quantensprung angepriesen, fragen sich viele Bürger, ob dieser Sprung gut genug geprüft wurde, bevor Politik und Wirtschaft dazu angesetzt haben?

frauen ud coronaBayern - pm (23.02.2021) Er ist mittlerweile zur Institution geworden: der alljährliche Frauenempfang der Pfeffenhausener Landtagsabgeordneten Ruth Müller. Da eine live Veranstaltung dieses Jahr aus Pandemiegründen nicht möglich ist, hat die frauenpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion, die sich dieses Amt mit ihrer Kollegin Dr. Simone Strohmayr teilt, in den digitalen Raum, genauer gesagt zu Facebook, zu verlegen.

Gemeinsam mit Prof. Dr. Barbara Thiessen von der Hochschule Landshut werden die beiden Politikerinnen über die Pandemie-Last sprechen, die hauptsächlich von den Frauen gestemmt wird.

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