Die Teilnehmer an der digitalen Bezirksversammlung der Bayernpartei.
Niederbayern – pm (23.11.2020) Auf der ersten digitalen Bezirks-Versammlung der Bayernpartei im Bezirk Niederbayern stellten sich Bezirksrat Anton Maller, sowie Landesvorsitzender Florian Weber und Generalsekretär Hubert Dorn den Fragen der Mitglieder. Allgemeiner Tenor war, dass der Lockdown besser geplant werden hätte müssen. Ob eine Schließung von Restaurants und Gasthäusern nötig gewesen wäre, wage die Bayernpartei zu bezweifeln, so Bezirksrat Anton Maller.
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Landshut - pm (20.11.2020) Rosi Steinberger, Landtagsabgeordnete der Grünen ist empört. Im Landshuter Schlachthof mussten im Oktober mehrfach Schweine mit dem Bolzenschussgerät nachbetäubt werden, weil die CO2 Konzentration in der Betäubungsanlage gestört war. "In diesem sensiblen Bereich muss mit höchster Sorgfalt gearbeitet werden, damit es nicht zu Verstößen gegen den Tierschutz kommt", so Steinberger. Dabei ist bekannt, dass die Sensoren, die die Konzentration messen, störanfällig sind.
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Die Entwicklung des 7-Tage-Index in den bayerischen Landkreisen und Städten in den vergangen 24 Tagen. Am 11. November wurde der dunkelrote 7-Tage-Index > 200 neu eingeführt. - Grafik: Landesamt für Gesundheit
Landshut – gw (19.11.2020) Am heutigen Donnerstag meldet das Bayerische Landesamt für Gesundheit mit 189,3 für die Stadt und mit 165,1 für den Landkreis Landshut neue Höchstwerte im Corona-7-Tage-Index. Für den gesamten Freistaat liegt der Wert bei 172,8. Entwarnung kann mit diesen Zahlen nicht gegeben werden. Das angestrebte Ziel liegt bei unter 50. Sehen Sie hier die Coronaentwicklung in den vergangenen Wochen.
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Bezirksrat Anton Maller: "Grundrechte sind Schutzrechte gegen den Staat und kein Gnadenrecht der Mächtigen." - Foto: W. Götz
Bayern – pm (19.11.2020) In einem in der Geschichte der Bundesrepublik einmaligen Parforce-Ritt wurde das sogenannte „Dritte Bevölkerungsschutzgesetz“ durch die Institutionen gepeitscht.
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Bayern - pm (18.11.2020) "Corona ist an den Schulen angekommen. Dieser Realität müssen sich jetzt endlich alle Verantwortlichen stellen. Unsere Schulen sind keine virusfreien Zonen mehr. Man kann nicht Hybridunterricht oder Distanzunterricht hinauszögern, ohne zusätzliche Schutzmaßnahmen zu ergreifen.
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Niederbayern - pm (18.11.2020) Krankenhäuser und Einrichtungen der Rehabilitation und Vorsorge nehmen eine Schlüsselrolle bei der Bewältigung der Corona-Pandemie ein. Für besondere organisatorische, personelle und apparative Mehrbelastungen bei der stationären Behandlung von Covid-19-Patienten erhielten die Kliniken eine Sonderzahlung in Form einer tagesbezogenen Pauschale von 70 Euro für die Monate April bis Juli.
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Ein vielseitiges kulturelles Angebot in der Region ist derzeit leider nicht möglich. Die Politik muss daher Sorge dafür tragen, dass bewährte Traditionen nicht abreißen. - Foto: Claus-D. Jauernig
Bayern - pm (17.11.2020) Der Bayerische Landesverein für Heimatpflege e.V. sieht Bedarf an einer Ergänzung des Dritten Berichts der Bundesregierung zur Entwicklung der ländlichen Räume, insbesondere in Bezug auf bürgerschaftliches Engagement im kulturellen Bereich und vereinsgetragene Regionalkultur.
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Bayern/Landshut. Der Bayern-Takt im Schienenverkehr ist das große Mobilitätsversprechen für die Menschen im ganzen Land. Seit fast 25 Jahren scheitern unterschiedliche CSU-geführte Landesregierungen daran, dieses Versprechen einer mindestens stündlichen Bahnverbindung von frühmorgens bis spätabends für alle bayerischen Bahnhöfe einzulösen.
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MdL Ruth Müller: Mehr Personal für Waldumbau notwendig
Bayern - pm (12.11.2020) Anlässlich des gestern vorgestellten Waldberichts 2020 zeigt sich die BayernSPD-Landtagsfraktion besorgt. "Der Wald in Bayern leidet unter enormem Klima-Stress", so Ruth Müller, Abgeordnete im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten. "Der dringend nötige Waldumbau muss jetzt konsequent und beherzt angepackt werden". Bisher verfehle die Staatsregierung die selbstgesteckten Umbauziele.
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Bayern - pm (12.11.2020) Im Freistaat Bayern soll Urlaub auch einkommensschwachen Familien möglich sein. Betroffene Familien können ihren Zuschussantrag jetzt auch online stellen. Das neue Serviceangebot der Landesbehörde Zentrum Bayern Familie und Soziales (ZBFS) erleichtert die Antragstellung und ist ein wesentlicher Teil zur Umsetzung des Digitalisierungsprogramms in Bayern.
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Bayern - pm (11.11.2020) "Windelweich und wirkungslos" - so beurteilt die bayerische ÖDP-Spitze den Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein bayerisches .Klimaschutzgesetz, der am Donnerstag (12. November) im Landtagsplenum behandelt wird. "Der von Ministerpräsident Söder proklamierten .Formel 'Klimaschutz = Jahrhundertaufgabe' wird dieses Gesetz nicht einmal ansatzweise gerecht.
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MdL Rosi Steinberger, Vorsitzende des Umweltausschuss im Bayerischen Landtag
München - pm (11.11.2020) Der Bayerische Naturschutzfonds ist eine der ältesten und größten Naturschutzstiftungen in .Deutschland. Wichtige Ziele sind die Sicherung der biologischen Vielfalt sowie der Aufbau eines landesweiten .Biotopverbundsystems. Wie jedes Jahr vergibt der Stiftungsrat Fördersummen in Höhe von ca. 10 Mio Euro an ausgewählte Projekte.
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Niederbayern - pm (06.11.2020) Viele Heilbäder in Niederbayern können ihre laufenden Kosten nicht decken. Bereits seit Jahren setzt sich die SPD deshalb dafür ein, dass Krankenkassen mehr Vorsorgeleistungen übernehmen. Derzeit wird im Bundesgesundheitsministerium ein neuer Gesetzentwurf erarbeitet, durch den unter anderem aus Ambulanten Vorsorgeleistungen statt Ermessensleistungen nun Pflichtleistungen werden sollen. Dies wäre der erste Schritt in die richtige Richtung.
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Deggendorf - pm (04.11.2020) Zur "Polizeimeldung: ANKER-Einrichtung Deggendorf vorsorglich unter Quarantäne" schreibt der Grüne Abgeordnete Toni Schuberl an Regierungspräsident Rainer Haselbeck: "Sie kennen die Zustände in den Anker-Einrichtungen und Sie wissen, dass Integration durch zentrale Einrichtungen unmöglich gemacht wird.
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Deggendorf - pm (04.11.2020) Ein Bewohner der ANKER-Einrichtung Deggendorf wurde positiv auf das Corona-Virus getestet. Zur Unterbrechung der Infektionskette wurde der Betroffene heute unverzüglich in einer anderen Quarantäneeinrichtung untergebracht. Sein Zimmermitbewohner wurde innerhalb der Einrichtung isoliert.
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Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich (l.) mit dem Geschäftsführer des Beratungsunternehmens BrandTrust: Jürgen Gietl. - Foto: Bezirk Niederbayern, Bäter
Mainkofen - pm (04.11.2020) Erst im Juli hatte sich der Bezirksausschuss für eine strategische Neuausrichtung der Heil- und Thermalbäder in Niederbayern ausgesprochen. Bei seiner Sitzung am Dienstag in Mainkofen wurde nun das Beratungsunternehmen vorgestellt, das als externes Expertenteam den Prozess begleiten wird.
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Ruth Müller (SPD): Söder muss sein Versprechen halten und die Schulen winterfest machen.
Bayern - pm (03.11.2020) "Wenn unsere Schulen und KiTas langfristig offen bleiben sollen, brauchen wir die technische Ausstattung dafür", fordert die Landshuter Landtagsabgeordnete Ruth Müller. Sie ärgert sich über die zögerliche Umsetzung des Förderprogramms und die Einschränkungen, die dort gemacht werden.
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Moosburg - pm (03.11.2020) Nach sechs Monaten Bauzeit konnten die Umbauarbeiten im Bahnhof Moosburg Ende Oktober abgeschlossen werden. Die Deutsche Bahn verlängerte sowohl den Hausbahnsteig an Gleis 1 als auch den Mittelbahnsteig an den Gleisen 2 und 3 von bisher 270 bzw. 275 auf jeweils 320 Meter Länge. Damit können künftig auch längere Regionalzüge in Moosburg halten.
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Bayern - pm (30.10.2020) Das Inklusionsamt der Landesbehörde Zentrum Bayern Familie und Soziales (ZBFS) hat sein neues Kursprogramm veröffentlicht. Alle bayerischen Schwerbehindertenvertretungen, die Betriebs- und Personalräte, aber auch Arbeitgeber und ihre Inklusionsbeauftragten können ihre Kurse für das Jahr 2021 ab sofort online buchen.
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V. li. Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich, Thomas Klaus, Prof. Waldemar Berg, Prof. Dr. Horst Kunhardt, Georg Riedl, Prof. Dr. Marcus Herntre, Dr. Stephanie Greil-Lidl - Foto: Bezirk Niederbayern, Bäter
Landshut - pm (30.10.2020) Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich sprach vor kurzem in der Landshuter Bezirksverwaltung gemeinsam mit dem Geschäftsleiter der Bäderzweckverbände Thomas Klaus mit führenden Köpfen des 'European Campus Rottal-Inn' (ECRI) in Pfarrkirchen der Technischen Hochschule (TH) Deggendorf über die geplante Neuausrichtung der niederbayerischen Thermalbäder.
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