Stadtäte der Freien Wähler beantragen technische Nachbesserung des Plenarsaals

PlenarsaalDie sechs Stadträte der Freien Wähler wollen, dass die technische Ausstattung des Plenarsaal verbessert wird, vor allem soll das Auszählen bei Abstimmungen schneller und sicherer erfolgen können.

Der Antrag von heute 88.11.9 hat folgenden Wortlaut.

Der Stadtrat möge beschließen:

Es wird geprüft, welcher Aufwand und Kosten für eine technische Anlage für den Neuen Plenarsaal mit folgenden Eigenschaften entstehen würden:

Erfassung und Anzeige der Rednerliste,

Zählung und Anzeige bei Abstimmungen,

Anzeige der Länge von Redebeiträgen.

Begründung:

Zu a): Die Erfassung der Rednerliste für Wortbeiträge der Stadträte ist oft von der Sitzposition sowie der Einsicht des Vorsitzenden abhängig. Es sollte jedoch die zeitliche Anmeldung berücksichtigt werden.

Der neue Plenarssaal im Rathaus soll technisch nachgerüstet werden, so die sechs Stadträte der Freien Wähler. Zmindest soll das geprüft (Kosten usw.) werden.

Eine elektronische Erfassung der Rednerliste mittels Knopfdruck würde Übersicht ergeben. Zudem wäre der Vorsitzende erheblich von dieser formalistischen Aufgabe entlastet.

Zu b): In vergangenen Plenarsitzungen gab es des Öfteren Uneinigkeiten bei der Zählung in Abstimmungen. Um dies zukünftig zu verhindern, wäre eine elektronische Erfassung für alle vorteilhaft und entlastend.

Zu c): Die Länge von Redebeiträgen ist in der Geschäftsordnung geregelt und sollte zur Einhaltung optisch dem Redner mit Ablaufsignal angezeigt werden.

Eine funkgesteuerte Anlage würde Installationsaufwand vermeiden und wäre ein zeitgerechtes Hilfsmittel für die Plenarsitzungen.

Gez. Lothar Reichwein

Erwin Schneck

Jutta Widmann, MdL

Ludwig Graf

Robert Mader

Kirstin Sauter

(Stadträte der Freien Wähler)