Für Sigi Hagl geht es um Verantwortung für die Zukunft. - Fotos: W. Götz
Landshut - gw (13.07.2019) Bei der Jahreshauptversammlung der Landshuter Grünen stellte Vorsitzende Elke Rümmelein schon bei ihrer Begrüßung ironisch fest: „Unser Schmuckstück Landshut ist eine Autofahrerstadt.“ Und damit wollen die Grünen mit ihrer OB-Kandidatin Sigi Hagl bei der nächsten Kommunalwahl punkten. Auf keinen Fall geht „Ende der Debatte“ zu sagen, und meinte damit den CSU-Kandidaten zur OB-Wahl, der damit das große GeschmackLos gezogen habe.
Niederbayerns grüner MdB Erhard Grundl gratulierte in seinen Grußwort den Landshuterinnen und Landshutern zur Gründung des Queer-Vereins, der im September mit einem Christopher Street Day durch die Stadt ziehen will. Was seine Arbeit im Bundestag anbelangt, nannte es Grundl eine Zeitverschwendung mit der AfD ins Gespräch zu kommen. „Ich sehe nicht, dass die etwas verbessern wollen.“ Weit besser sei es gegen das Klima der Angst und Einflussnahme von Rechts aufzustehen.
MdB Erhard Grundl gratulierte zum Queer-Verein und zum Christopher Street Day (CSD).
OB-Kandidatin Sigi Hagl konnte ihre Freude über die vergangenen Wahlergebnisse nicht zurückhalten. Zuerst die Landtagswahl im Oktober 2018, dann der Volksentscheid zum Artenschutz und dann das Ergebnis der Europawahl am 26. Mai 2019, das noch alles getoppt habe. Mit diesem Aufschwung will sie in die Kommunalwahl gehen. „Während die anderen Stillstand verwalten, wollen wir Grüne Fortschritt und Zukunft.“
Wichtigstes Thema: Klimaschutz
Die Konservativen im Stadtrat haben es noch nicht verstanden, politische Arbeit nach dem Klimaschutz auszurichten, so Sigi Hagl. CSU, Freie Wähler und die BfL verschließen sich der Zukunft. Daher möchte sie für Landshut Kaltluftschneisen, weniger Bodenversiegelung, Bäume, Dachbegrünung und klimafreundliche Mobilität. Aber dazu müssen sich im Stadtrat die Mehrheitsverhältnisse ändern, um einen Masterplan für Klimaschutz zu erstellen.
Was die Bebauung westlich des Hauptbahnhofs anbelangt, übte Hagl scharfe Kritik am Vorgehen der Stadt. Zuerst wurde ein Wettbewerb ausgelobt, um dann die Ergebnisse in die Tonne zu treten. In das geplante Quartierszentrum zieht nun die Kita ohne Garten rein, weil das Kita-Grundstück verkauft wurde. Das alles geschah mit konservativer Mehrheit.
Stadtentwicklung neu aufstellen
Die Landshuter Stellplatz-Satzung nannte Sigi Hagl „nicht mehr zeitgemäß“. Denn Stellplätze verteuern das Bauen und somit die Wohnpreise. „Hier haben CSU, FW, JL und BfL in einem unverschämten Plenum keine Veränderung in Richtung Fortschritt zugelassen“.
Die vergangenen Wahlergebnisse geben den Grünen Aufwind und Selbstbewusstsein.
So möchte Sigi Hagl auch die Isar wieder erlebbarer und zu einem Lieblingsort machen. Etwa mit einem neuen Zugang beim neuen Stadttheater, mit einer stehenden Welle für Surfer, einem Flussbad und einem Strand. Für all diese Ideen sollte das Isarforum wieder einberufen werden.
Nicht in Lärm und Abgas versinken
Am liebsten möchte Sigi Hagl Landshut zu einer Stadt der Fahrradfahrer machen. Dazu gehört für sie die Schützen- und die Papiererstraße als Fahrradstraßen auszuweisen. Um den ÖPNV zu stärken, erwähnte Hagl eine an sie herangetragene Bürgeridee: Eine Stadtseilbahn. Kempten will das bis 2025 machen. „Wir müssen bereit sein, neue Wege zu gehen.“
Auch Bezirksrat Markus Scheuermann nannte den Wahlerfolg bei der Bezirktagswahl im „vergangenen Jahr historisch“ und bestätigte, dass es bis heute noch keine Berührung mit der „Partei am Anfang des Alphabets“ gab.“
Laut Versammlungsleiterin Hedwig Borgmann wuchsen die Grünen seit Anfang Januar 2018 von 96 auf aktuell 107 Mitglieder an. Kassiererin Irmi Dassler erläuterte die Finanzlage. Derzeit stünden rund 12.000 Euro für den OB- und Stadtratswahlkampf zur Verfügung. Das heißt, dass auch die Grünen auf Spenden für den Wahlkampf angewiesen sind. Eventuell könne ja noch eine Bundestagswahl im Januar dazu kommen.
Als prominenter Gast wird Robert Habeck, Bundesvorsitzender der Grünen, am 29. November nach Landshut kommen.