Markus Söder will für Bayern den Katatrophenfall ausrufen
Bayern - hs (06.12.2020) Das Robert Koch Institut (RKI) hat heute, Sonntag, für die letzten 24 Stunden 17.767 neue Corona-Infizierte gemelde, 3.100 mehr als vor einer Woche. Zudem meldet das RKI heute 255 Todesfälle, 100 mehr als letzten Sonntag Ministerpräsident Makus Söder ist höchst beunruhigt.
Neufahrn - pm (03.12.2020) Seit über drei Jahren gibt es jeden Mittwoch am Vormittag den Wochenmarkt, der sich zu einem Treffpunkt für alle entwickelt hat, die regionale Erzeugnisse schätzen. Erstmals veranstaltete die Gemeinde Neufahrn den Wochenmarkt am Samstag, um auch den Berufstätigen und Familien das Einkaufserlebnis zu vermitteln.
Passau - pm (03.12.2020) Der AfD-Landtagsabgeordnete Ralf Stadler verbreitet Drohvideo gegen "systemtreue" Journalist:innen, Politiker:innen, Lehrer:innen und sogar Polizist:innen! - "Sie werden kommen und dann wird man dich bestrafen!" - Der grüne MdL Toni Schuberl, von Beruf Jurist, erklärt heute in einer Pressemitteilung, dass er Strafanzeige erstattet habe. Der rechtsextreme Passauer AfD Abgeordnete Ralf Stadler betreibt einen eigenen Telegramkanal, um seine Fans unabhängig von vermeintlicher Zensur mit Informationen zu seiner Arbeit versorgen zu können.
Pfeffenhausen - pm (03.12.2020) „Wir sind in der Corona-Pandemie jeden Tag gefordert und müssen gleichzeitig viele Projekte voranbringen“, schilderte der neue Pfeffenhausener Bürgermeister Florian Hölzl (CSU) dem Landtagsabgeordneten Helmut Radlmeier (CSU) bei dessen Besuch im Rathaus.
Landshut - pm (03.12.2020) Der Zweite Bürgermeister der Stadt Landshut, Dr. Thomas Haslinger, bietet für die Bürgerinnen und Bürger am 07.12. von 13 bis 14 Uhr eine telefonische Sprechstunde an.
Landshut. „Wir müssen dafür sorgen, dass auch Menschen in stationären Pflegeeinrichtungen und Menschen mit Behinderung Weihnachten sicher feiern können“, sagt die grüne Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger. Deshalb haben die Landtags-Grünen von der schwarz-orangen Landesregierung mehr Unterstützung für stationäre Einrichtungen der Pflege und Menschen mit Behinderung in einem Dringlichkeitsantrag gefordert. Steinberger erklärt: „Wir regen beispielsweise den verstärkten Einsatz von Antigenschnelltests zur besseren Organisation des Weihnachtsbesuchsverkehrs bei stationären Pflegeeinrichtungen an.“ Umso unverständlicher ist für Steinberger und ihre Kolleg*innen, dass der Antrag abgelehnt wurde.
Überreicht wurde heute der Preis an Bürgermeister Dr. Olaf Heinrich (Bildmitte) von Rechtsanwalt Dr. Stefan Detig (re.) und Jurymitglied Dr. Franz-Stephan v. Gronau (li.), Partner der LKC-Gruppe.
Freyung / Landshut pm (02.12.2020) Intelligente Lösungen für die Mobilität der Bürger auf den Weg gebracht - Der 1. Bürgermeister der niederbayerischen Kreisstadt Freyung (7.2oo Einw.), Dr. Olaf Heinrich (42), ist Bayerns „Bürgermeister des Jahres“ und wurde damit heute für seine herausragenden Verdienste und sein Engagement für die Bürger geehrt. - Foto Bezirk Niederbayern
Landshut - pm (02.12.2020) Am kommenden Donnerstag, 3. Dezember, hält der Heimatabgeordnete im Bundestag, Florian Oßner (CSU), von 10 bis 12 Uhr seine monatliche Bürgersprechstunde via Telefon ab. Um eine telefonische Anmeldung zur besseren Koordination vorab unter der Nummer 0871 97 46 37 80 wird gebeten.
Landshut - pm (01.12.2020) Fraktionschef Rudolf Schnir stellt zum Hauptausschuss am 07.12. und zum Plenum am 11.12.2020 einen Dringlichkeitsantrag zur Gründung eines interkommunalen Gremiums aus Stadträten und Kreisräten.
Landshut - om (01.12.2020) Am Donnerstag, 03.12, hält von 17.bis 18.Uhr die Stadtratsfraktion der Grünen turnusgemäß eine Bürgersprechstunde per Telefon.. Stadträtin Elke Rümmelein steht den Bürgerinnen und Bürgern für Fragen und Anregungen unter Tel. 88-1790.zur Verfügung.
Landkreis Landshut - pm (30.11.2020) Spontan war heute, Montag, das Bayerische Fernsehen mit einem Kamerateam für das Format „QUER“ im Landkreis Landshut. Hier begleitete es den FDP Kreisrat Marco Altinger (FDP) zur Bauausschusssitzung. Anlass dazu war, dass die drei FDP Kreisräte zu Beginn des Lockdown-light (Anfang November) beschlossen haben, für die kommenden vier Wochen an keinen kommunalpolitischen Sitzungen persönlich teilzunehmen. Die FDP Kreistagsfraktion mit MdB Nicole Bauer, Markus Sponbrucker und Marco Altinger wollte sich damit zum einen solidarisch mit den betroffenen Betrieben und Menschen zeigen.
Landkreis Landshut - pm (30.11.2020) Der Kreisvorstand der Landkreisgrünen traf sich am vergangenen Donnerstag zu ihrer online Vorstandssitzung. Vorstandsmitglied und Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger berichtete über die jüngsten Vorfälle im Landshuter Schlachthof. Im Oktober kam es zu mehreren Vorfällen der Fehlbetäubung bei Schweinen. Insgesamt wurden mehr als 200 Schweine nachbetäubt. Grund war eine Fehlfunktion der Betäubungsanlage.
pm (30.11.2020) „Auch in der Region Landshut sind Biberschäden ein Problem. Der finanzielle Ausgleich dafür war bisher zu gering. Das ändern wir nun“, berichtet Helmut Radlmeier, Landtagsabgeordneter für die Region Landshut. Der Ausgleichsfonds wird ab dem kommenden Jahr entsprechend erhöht.
Niederbayern - pm (30.11.2020) Speziell für Vorstände oder Mitglieder von Sportvereinen sowie für Veranstalter und Gastronomiebetreiber in Niederbayern bietet der Grünen-MdB Erhard Grundl am Freitag, 4. Dezember von 15 Uhr bis 16 Uhr 30 eine telefonische Sprechstunde an. Angesichts der derzeitigen strikten Anti-Corona-Maßnahmen gemäß Infektionsschutzgesetz stehen Veranstalter, Sportvereine und Gastronomiebetriebe vor großen Herausforderungen.
pm (29.11.2020) Bezüglich der Finanzierung von Bahnstrecken richtete der grüne Landtagsabgeordnete Toni Schulber (Foto) an den Obersten Rechnungshof (ORH) eine schriftliche Anfrage zum derzeitigen Kriterium von 1000 Personenkilometern auf Bahn-Reaktivierungsstrecken, das sehr umstritten ist. Schulberl schreibt: "Wir Grünen gehen davon aus, dass das Kriterium unwissenschaftlich ist und versuchen gerade, die Grundlagen dieses Kriteriums mit wissenschaftlichen Fakten zu widerlegen. Nun hat Staatsministerin Kerstin Schreyer (Foto) mehrfach betont, dass sie vom Obersten Rechnungshof gerügt worden sei und sie dies beachten und deshalb an diesem Kriterium festhalten müsse.
Bayern pm (28.11.2020) Die Bedeutung des Lesens nicht unterschätzen – MdL Ruth Müller gegen die pandemiebedingte Schließung von Büchereien. Gerade in der letzten Zeit ist der Staub vom angegrauten Image der Büchereien weitestgehend abgewischt worden – und schon steht nach dem Frühjahrslockdown die nächste Schließung bevor. Die Enttäuschung zahlreicher, meist ehrenamtlicher, Büchereileitungen in der Region ist groß, weiß die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller aus zahlreichen Rückmeldungen seit gestern: Mit großer Sorgfalt wurden hier sichere Hygienekonzepte vorgelegt, ausgeliehene Medien selbst wurden nach dem Reinigen und Desinfizieren in mehrtägige „Quarantäne“ gestellt, um eine Übertragung von Corona-Viren auszuschließen.
Detuchland - hs (26.11.2020) Das Robert Koch Institut (RKI) meldet für die letzten 24 Stunden noch immer 22.268 neue Corona-Infizierte. Das sind nur 389 weniger als vor einer Woche. Zudem meldet das RKI für heute 389 Todesfälle.
Frohe Botschaft von MdB Rita Hagl-Kehl
Berlin/Landshut,- pm ( 26.11.2020) – Zum Abschluss der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages gibt es noch ein erfreuliche Nachrichten für Landshut Stadt und den Landkreis: Die Basilika St. Martin und die Kirche Mariä Himmelfahrt in Oberhatzkofen erhalten zusammen rund 3,8 Millionen Euro für dringend notwendige Sanierungs- und Renovierungsarbeiten, wie heute Mittag bekanntgegeben wurde. - „Es freut mich, dass mit der Basilika St. Martin in Landshut und Mariä Himmelfahrt in Oberhatzkofen gleich zwei Projekte aus meinem Betreuungswahlkreis Zuschüsse aus dem Kulturetat erhalten.
Landshut - pm (26.11.2020) Am Montag, 30.11, steht der Stimmkreisabgeordnete im Bayerischen Landtag, Helmut Radlmeier (CSU), von 10 bis 11 Uhr unter Telefon 0871 96633572 den Bürgerinnen und Bürgern aus Stadt und Landkreis Landshut für Fragen und Anregungen zur Verfügung
Eching - pm (26.11.2020) Ortsentwicklung, ÖPNV, Bentonit-Abbau und Kunstflieger: viele Themen wurden bei dem Gespräch zwischen dem Bürgermeister von Eching, Max Kofler und der Landtagsabgeordneten der Grünen aus Kumhausen, Rosi Steinberger angesprochen. Kofler erkundigte sich nach der Landtagsarbeit in Coronazeiten, die erfahrungsgemäß nicht in vollem Umfang stattfinden kann. Steinberger berichtet, dass alle Ausschüsse und die Plenarsitzung wie geplant stattfinden, wenn auch nicht in voller Besetzung. „Aber wenn in meinem Ausschuss statt 18 Personen nur 11 anwesend sind, kann die Ausschussarbeit trotzdem effizient weiterlaufen“, so die Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz.
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