heimat heinrich olavNiederbayern - pm (04.03.2021) In großer Sorge wendet sich Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich in einem Brief an Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Ich möchte eindringlich darum bitten, die Landkreise an der Tschechischen Grenze mit erheblichen Mengen zusätzlicher Impfdosen zu versorgen.“ - „Ganz offensichtlich trägt die Grenznähe maßgeblich zu einer Steigerung der Inzidenzwerte bei. Die Inzidenzwerte in der Tschechischen Republik sind extrem hoch, die Zahlen in den Grenzlandkreisen steigen wieder an“, so Heinrich. Nach den gestern gefassten Beschlüssen bestünde die akute Gefahr, dass die Landkreise in der zweiten Reihe früher und über längere Zeiträume den Einzelhandel wieder öffnen können, während den Grenzlandkreisen eine Öffnung der Geschäfte aufgrund hoher Inzidenzwerte untersagt bleibt.

Stefan Gruber

Legt sich für den Neubau des Stadttheaters ins Zeug: Stefan Gruber - Fotos: W. Götz

Landshut – gw (04.03.2021) Die Sache mit dem Stadttheater in Landshut wird seit dem gestrigen Haushaltssauschuss neu dekliniert: Volltheater – Neubautheater – Schrupftheater. Zu allen drei Varianten gab es Anträge und die dahinter stehende Parteien und deren Vertreter hängten sich in der Debatte voll ins Zeug, von der Rettung bis zum Sargnagel. Was hättens denn gerne? Derfs a bisserl mehr oder derfs a bisserl weniger sein? Übrig blieben 300.000 Euro – fürs erste.

Klaus Peißinger

Stadtkämmerer Klaus Peißinger kann nicht alle Wünsche erfüllen. Ihm obliegt es, Ein- und Ausgaben in der Waage zu halten. - Fotos: W. Götz

Landshut – gw (04.03.2021) Alles in allem lief das vergangene Jahr finanziell richtig gut für die Stadt Landshut. Dank der Kompensationszahlungen von Bund und Land konnte sogar ein Überschuss erwirtschaftet werden. Doch die Rückseite der Medaille deckt sich in diesem Jahr auf. Bei der Gewerbesteuer wird es ein deutliches Minus geben. Das hat Auswirkungen auf ein Lieblingsprojekt vieler: Das Stadttheater.

müller neues foto gutmüller neues foto gutBayern - pm (04.03.2021) Auch die kirchlichen Schulen in Bayern stehen durch die Corona-Pandemie vor einer finanziellen Belastungsprobe. Einige Schulträger haben sich an die Landtagsabgeordnete Ruth Müller (Foto) gewandt und auf die schwierige finanzielle Situation hingewiesen. Müller, die sich daraufhin mit dem Bayerischen Kultusministerium in Verbindung gesetzt hat, kann nun gute Neuigkeiten aus München verkünden: „Der staatliche Schulgeldersatz wird, nach erfolgter Beschlussfassung des Bayerischen Landtags zum Haushalt 2021, rückwirkend zum 01.01.2021 von 106 € pro Monat auf 110 € angehoben.“

steiberger neu mdlMdL Steinberger warnt vor Beendigung des Förderprogramms

pm (04.02.2021) Für viele Jugendliche ist der Berufseinstieg nicht leicht. Sie sind auf Unterstützung angewiesen, um trotz individueller Beeinträchtigungen und fehlender oder schlechter Schulabschlüsse einen Ausbildungsplatz zu finden. Dafür wurde das ESF (Europäischer Sozial Fond) - Programm Berufseinstiegsbegleitung (BerEb) entwickelt. Das Programm hat sich bewährt. Die Erfolgsquote für teilnehmende Jugendliche liegt in der Stadt Landshut bei 87%. In den letzten Jahren wurden viele von ihnen erfolgreich in eine Ausbildung begleitetet und im Anschluss als Arbeitskräfte übernommen.

radlmeier vereins pauschaleRegion Landshut.- pm (04.03.2021)  Auch in diesem Jahr erhalten die Sport- und Schützenvereine der Region Landshut die doppelte Vereinspauschale. Dies hat der Ministerrat heute in München beschlossen, wie Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (CSU) mitteilt. Damit werden die Belastungen durch die Corona-Pandemie etwas ausgeglichen. Wie schon im vergangenen Jahr unterstützt auf Initiative der CSU-Landtagsfraktion der Freistaat die Sport- und Schützenvereine auch in diesem Jahr mit der doppelten Vereinspauschale:

hagl kehl mdbBerlin - pm (03.03.2021) „Das sind großartige Nachrichten für Vilsbiburg und Landshut“, so Rita Hagl-Kehl (Foto), SPD-Bundestagsabgeordneten und Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute die Förderung der Sanierung der Vilstalhalle in Vilsbiburg mit bis zu 3.000.000 Euro beschlossen. Damit trägt der Bund circa 30 Prozent der geschätzten Gesamtkosten von 10.500.000 Euro. Außerdem wird der geplante Ersatzneubau des Hallenbades in Landshut mit bis zu 1.700.000 Euro gefördert.

ausweitung helmutMünchen - pm (03.03.2021) „Der Mittelstand ist das Rückgrat unserer Wirtschaft. In der Corona-Pandemie sollte er deshalb finanziell entlastet werden“, fordert Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (CSU). Er unterstützt darum das Vorhaben der CSU-Landtagsfraktion, die Möglichkeit des steuerlichen Verlustrücktrags erheblich zu verbessern. Im derzeit vom Bundesrat zu beschließenden dritten Corona-Steuerhilfegesetz ist eine Verdoppelung des steuerlichen Verlustrücktrags von fünf auf zehn Millionen vorgesehen.

ruth frauen und coronapm (03.03.2021) Er ist mittlerweile zur Institution geworden: der alljährliche Frauenempfang der Pfeffenhausener Landtagsabgeordneten Ruth Müller. Da eine live Veranstaltung dieses Jahr aus Pandemiegründen nicht möglich ist, hat die frauenpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion, die sich dieses Amt mit ihrer Kollegin Dr. Simone Strohmayr teilt, in den digitalen Raum, genauer gesagt zu Facebook, zu verlegen.- Gemeinsam mit Prof. Dr. Barbara Thiessen von der Hochschule Landshut werden die beiden Politikerinnen über die Pandemie-Last sprechen, die hauptsächlich von den Frauen gestemmt wird.

Wörth - pol (03.03.2021) Am Dienstag, gegen 20 Uhr, fuhr ein 52-jähriger Lkw-Fahrer mit seinem Sattelzug die Kreisverbindungsstraße LA 10 in Richtung Wörth. Nachdem sich der Verkehr kurz vor der Autobahnauffahrt BAB A 92 staute, wollte der Lkw-Fahrer in einem Kiesweg wenden.

Bischofsmais - Landkreia Regen - pm (02.03.2021) „Die Wiederansiedlung des Luchses darf nicht durch Tierhasser gefährdet werden!“ - Die stellvertretende ÖDP-Landesvorsitzende Agnes Becker und der niederbayerische ÖDP-Bezirksrat Urban Mangold appellieren an die Bevölkerung, die Polizei mit sachdienlichen Hinweisen zu unterstützen, die zur Überführung des Luchs-Hassers beitragen.

pflege attraktiver radlmMünchen / Region Landshut - pm (02.03.2021)  Eine neue Ausbildungsoffensive für die Pflege, eine Denkfabrik für innovative Pflege und mehr Flexibilität in der Großtagespflege – auf Initiative der CSU und der Freien Wähler hat der Bayerische Landtag eine Reihe von Verbesserungen für die Pflege gefordert. „Wir machen konkrete Vorschläge, wie der Pflegeberuf attraktiver werden kann“, so Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (CSU). - „Der Fachkräftemangel in der Pflege ist weiterhin eine große Herausforderung.

Landshut - pm (02.03.2021) Am Donnerstag, 4. März, hält von 17 bis 18 Uhr hält die Stadtratsfraktion der Grünen turnusgemäß eine Bürgersprechstunde. Stadträtin Sigi Hagl steht den Bürgerinnen und Bürgern telefonisch unter 0871 88-1790 für Fragen und Anregungen zur Verfügung.

Deggendorf - pm (01.02.2021) Die niederbayerischen GRÜNEN halten am Samstag, 06. März ab 13 Uhr im Stadhotel der Hochschulstadt Deggendorf die Bezirksvollversammlung mit Vergabe der Voten zur Bundestagswahl. Bisher stellen die niederbayerischen Grünen mit Erhard Grundl nur einen Bundestagsabgeordneten.

München – pm (01.03.2021) Die Landtagsfraktion der sogenannten “Alternative für Deutschland” (AfD) fordert in der Haushaltsdebatte, die Mittel an den Bayerischen Jugendring zu mindern. Als angebliche Begründung hierfür zieht die Partei heran, dass sich laut den AfD-Abgeordneten “auch Mitgliedsorganisationen, die politisch nicht auf neutraler Grundlage stehen” als Mitgliedsorganisationen im Bayerischen Jugendring befinden würden.

Corona Demo Januar

Immer wieder versammeln sich Coronaskeptiker und Impfkritiker auf der Ringelstecherwiese, wie hier am 24. Januar. Foto: W. Götz

Landshut - pm (01.03.2021) Am Samstag fand auf der Ringelstecherwiese erneut eine Demonstration der Coronaleugner*innen statt, organisiert von "Bayern steht zusammen". Zudem gab es eine Gegendemonstration, die vom Runden Tisch gegen Rechts Landshut angemeldet wurde. Dazu schreibt die Hochschulgruppe (in)visible borders folgende Stellungnahme:

radlmeier rettungsscvhiBayern - pm (01.03.2021) Das Plenum der Landtagsabgeordneten beschloss in seiner letzten Sitzung den Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion, dass coronabedingte Erlösausfälle der bayerischen Krankenhäuser auch 2021 vom Bund zuverlässig ausgeglichen werden sollten. „Es muss unbedingt verhindert werden, dass unsere Krankenhäuser aufgrund der Pandemie in finanzielle Not geraten“, erklärt Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (CSU). In den Krankenhäusern können Betten aufgrund der Corona-Pandemie nur begrenzt belegt werden.

steiberger neu mdlBayern - pm (01.03.2021) Bereits am 2.12.2020 beschloss der Bayerische Landtag die Vereinheitlichung der Fleischhygienegebühren in Bayern. Gerade kleine und regionale Schlachthöfe und Metzger müssen bisher oft ein Vielfaches dessen bezahlen, was ein großer Schlachthof pro Tier bezahlen muss. Der Antrag war von den Grünen eingebracht worden. Dem entsprechend groß war die Freude bei der Landtagabgeordneten Rosi Steinberger (Foto): „Einheitliche Gebühren helfen vor allem dem regionalen Metzgerhandwerk. Zum Glück gibt es in Niederbayern noch solche Betriebe, die aber im Konkurrenzkampf mit den großen Schlachthöfen immer stärker unter Druck geraten“, so Steinberger.

Ina Seidel Straße

Die Ina-Seidel-Straße in der Wolfgangsiedlung, gelegen zwischen zwischen August-Sperl- und Clara-Viebig-Straße. - Foto: W. Götz

Landshut - gw (27.02.2021) „Ina Seidel (* 15. September 1885 in Halle; † 2. Oktober 1974 in Ebenhausen bei München) war eine deutsche Lyrikerin und Romanautorin (Wikipedia).“ Dieser deutschen Schriftstellerin wurde im Jahr 1999 eine Straße in der Wolfgangsiedlung gewidmet. Doch Ina Seidels Name wird mit den Greueltaten des NS-Regimes in Verbindung gebracht. Sie war Verehrerin der Nazidiktatur, wandte sich davon erst nach 1945 ab. Ob die Straße umbenannt werden soll, wurde am Freitagnachmittag (26.02.) im Stadtratsplenum leidenschaftlch und kontrovers diskutiert.

  1. Mehr Theater, mehr Barrierefreiheit, weniger Messegelände
  2. Konzept für 24-Stundenwache im Männerwohnheim
  3. Grüne Stadräte beantragen im Haushalt 2021 - 2025 die Barrierefreiheit in der Altstadt (Pflaster) und im Rathaus I
  4. MdL Ruth Müller appelliert an Einzelhändler: Saisonale Winterware spenden statt wegwerfen
  5. Staatssekretärin Rita Hagl-Kehl trifft Friseurmeisterin
  6. SPD-MdL Ruth Müller zum Scheitern des Pflege-Tarifvertrags durch die Caritas: "Ein trauriger Tag"
  7. Gute-Kita-Vertrag: Bundesmittel für bessere Qualität einsetzen - MdL Steinberger. "Söder setzt falsche Prioritäten"

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