Stefan Gruber (links) und Prof. Dr. Frank Palme. - Foto: W. Götz
Landshut – gw (27.02.2021) Im Haushaltssenat am kommenden Dienstag, 3. Februar, geht es ums große Geld. Welche städtischen Projekte in den nächsten Jahren angepackt werden und welche auf die Wartebank müssen. Es geht um Einnahmen, Ausgaben und darum, wo gespart werden kann. Im Vorfeld positionieren sich die Parteien mit entsprechenden Anträgen für die Liste der Prioritäten. So auch die Fraktion der Grünen.
Das Nikolausheim in der Schützenstraße. - Foto: W. Götz
Landshut – gw (27.02.2021) Nach dem Feuer im Männerwohnheim am 18. Februar, in der Bauhofstraße gab es im Sozialausschuss Fragen und Antworten zum Brandereignis. Den Dringlichkeitsantrag dazu brachte die CSU-Fraktion ein. Erörtert wurde auch, ob rund um die Uhr Ansprechpartner vor Ort sein sollen.
Bereits am Montag (01.03.) wird mit dem Einbau der geglätteten Pflastersteine auf der Seite "NEON" - "Chocolat" begonnen. - Fotos Hermann Schnall
Vor dem Kaufhaus Oberpaur sind bereits einige qm mit geglätteten Pflastersteinen als Muster zu sehen.
Landshut - pm (27.02.2021) Der Stadtrat soll, so iein Antrag der Grünen Stadträte - fedeführend von Prof. Dr. Frank Palme - bei den Haushaltsberatungen 2021 und für die weitere mittelfristige Haushaltsplanung 2022 bis 2025 die erforderlichen Mittel zum Ausbau der Barrierefreiheit in der Altstadt (Pflaster) und im Rathaus I (Gebäude) einplanen.
Bayern - pm (27.02.2021) Mit vielen Einzelhändlern war MdL Ruth Müller (SPD) in den letzten Wochen im Gespräch, einige davon hat sie besucht, um sich vor Ort ein Bild über die Auswirkungen der Coronapandemie zu machen. Einige Fragen blieben offen, weshalb sich Müller an Bundesfinanzminister Olaf Scholz gewandt und Informationen zur Ausgestaltung der Überbrückungshilfe III eingeholt hat. Neben den bereits bekannten Sonderregelungen zu steuerlichen Abschreibungsmöglichkeiten für saisonale Winterware, die eine deutliche Erleichterung für den belasteten Einzelhandel bedeuten werden, wurden auch einige Nachbesserungen veranlasst, wie Müller mitteilt:
Rita Hagl-Kehl und Kathrin Zellner im Gespräch.
Waldkirchen - pm (27.02.2021) Ab Montag, 1. März, dürfen Friseure wieder ihre Türen öffnen und unter strengen Hygieneauflagen Kunden empfangen. Im Gespräch mit Kathrin Zellner (re.), Vizepräsidentin der Handwerkskammer Niederbayern-Oberpfalz und selbst Friseurmeisterin, erkundigte sich die SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz über die aktuelle Lage in der Branche.
Bayern/Landshut - pm (26.02.2021) Sie haben viel Beifall bekommen. Die Beschäftigen in Pflegeberufen brauchen aber nicht nur symbolische Wertschätzung, sondern konkrete Verbesserungen, die ihren Arbeitsplatz attraktiver machen. Ein einheitlicher und allgemeinverbindlicher Tarifvertrag hätte die zerklüftete Lohnlandschaft bei den Pflegefachkräften nun einheitlicher machen sollen. Die Gewerkschaft Verdi und der Arbeitgeberverband BVAP hatten den Tarifvertrag Altenpflege im September ausgehandelt. Er sieht eine Erhöhung bis auf 18,50 Euro für examinierte Altenpflegekräfte ab Januar 2023 vor.
Bayern / Landshut pm (26.02.2021) „Wir müssen die Qualität der Kinder-bildungs- und Kinder-betreuungs-Einrichtungen grundlegend und nachhaltig verbessern: unter anderem mit einer Anhebung des Anstellungsschlüssels, also mehr Personal, mehr Zeit für Leitungsaufgaben und die Entwicklung spezifischer pädagogischer Konzepte in den Einrichtungen“, sagt die Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger (Die Grünen) zur Verwendung der Bundestitel aus dem Gute-Kita-Vertrag in Bayern. „Wir brauchen vor allem gute, nicht billige Kitas und entsprechend müssen die zusätzlichen Bundesmittel eben investiert werden“, fordert Steinberger. „Nur so profitieren alle Kinder.“
Seine CSU/LM/JL/BfL-Fraktion wünscht ihm dazu das BESTE!
Landshut - pm (25.02.2021) Bei guter Gesundheit und in bester Laune nahm Stadtrat und stellvertretender Fraktionsvorsitzender Bernd O. Friedrich (links) die besten Wünsche des Fraktionsvorsitzenden und Stadtratskollegen Rudolf Schnur zu seinem 80. Geburtstag entgegen. Schnur zitierte die Volksweisheit vom Mut den man benötigt um Alt zu werden. Davon fehle es aber gerade beim Jubilar nicht. Sowohl im Beruf, beim Sport und auch in der Politik hat er diesen Mut immer wieder bewiesen.
Bayern/Landshut pm (25.02.2021) Menschen mit einer Beeinträchtigung stellt ein Krankenhausaufenthalt vor besondere Herausforderungen. Deshalb will die CSU-Fraktion im Landtag die Versorgung von Menschen mit Behinderung in Krankenhäusern und in Reha-Einrichtungen verbessern und sie dabei auch finanziell entlasten. „Ein Krankenhausaufenthalt kann für Menschen mit einer Behinderung sehr belastend sein.
Rolle rückwärts: Vorerst soll lediglich das alte Stadttheater - incl. vergrößerter Orchestergraben - saniert werden. In den städtischen Haushalt 2021 sollen bereits 300 000 Euro für Planungskosten eingestellt werden. - Foto Hermann Schnall
Landshut - pm (24.02.2021) Die 14 Mitglieder der Stadtratsfraktion CSU/LM/JL/BfL stellen für die Haushaltsberatungen am 3. und 4. März einen detailierten Antrag für die Finanzierung der Sanierung des alten Stadttheaters (Foto) im denkmalgeschützten Bernlochner und die Sanierung bzw. den Teilneubau der Grundschule St. Peter und Paul. Der Antrag lautet:
Neufahrn - pm (24.02.2021) Mit der Tatsache, dass Bayern in Sachen barrierefreie Bahnhöfe den viertletzten Platz belegt, kann sich die Landtagsabgeordnete Ruth Müller nicht abfinden. Das hat sie bei ihren zahlreichen Bemühungen und Initiativen rund um den Neufahrner Bahnhof in der Vergangenheit oft bewiesen. Zusammen mit Bürgermeister Peter Forstner trieb sie das Ziel der Barrierefreiheit in den letzten Jahren stetig voran.
Landshut/Kelheim - Die SPD hat am vergangenen Samstag ihre Bundestagskandidaten für den Bundeswahlkreis 228 Landshut-Kelheim nominiert. Vincent Hogenkamp (vorne re.) aus Landshut tritt als Direktkandidat an, Stefan Werner (vorne li.) aus Jenkofen als Listenkandidat.
Bayern - pm (24.02.2021) Informativ und kurzweilig ging es zu beim digitalen Treffen der imkereipolitischen Sprecherin der SPD Landtagsfraktion, Ruth Müller, mit den Bienenexperten aus ganz Bayern. Müller hatte sich für die gut besuchte Veranstaltung, die als Livestream auf Facebook durchgeführt wurde, mit dem Präsidenten des Landesverbands der bayerischen Imker, Stefan Spiegl, fundierte fachliche Unterstützung gesichert.
Gabriele Sehorz, BDS-Präsidentin
Bayern - pm (24.02.2021) 29,1 % der Selbstständigen fühlen sich von keiner Partei in der Corona-Krise vertreten. Besonders verheerend ist die Entwicklung für die regierenden Parteien der Bundesregierung. Die Zustimmung zur CSU hat sich mit 27,9 % im Vergleich zum Sommer fast halbiert (Ergebnis im Sommer 2020: 57,6 %). Die Zustimmung für die SPD ist kaum mehr messbar und liegt bei 1,0 %. Dagegen steigt die Zustimmung zu den „kleinen“ Parteien merklich. Die Freien Wähler können ihre Zustimmung fast verdoppeln, von 5,7 % im Sommer auf 10 %.
Landshut - pm (23.02.2021) Am Donnerstag, 25. Februar, tagt um 16 Uhr, der Sozialausschuss. Die öffentlche Sitzung wird in der Sparkassen-Arena an der Niedermayerstraße 100 abgehalten, um den nötigen Sicherheitsabstand sowohl für die Sitzungsteilnehmer als auch für die Zuschauer auf der Besuchergalerie (ausgeschildert) gewährleisten zu können.
ÖDP Bundesvorsitzender Christian Rechholz
Ergolding/Landshut - pm (23.02.2021) Wie hoch ist der Preis für unsere Lebensweise? Unter diese Frage stellte der erste Gast seinen Vortrag zum ökologischen Aschermittwoch der ÖDP. Eingeladen hatte der Vorsitzende der ÖDP Ergolding, Dr. Max Huber. Dieser führte und moderierte die Onlinekonferenz, nachdem im 27. Jahr der Veranstaltung es leider nicht möglich war, sich an altvertrauter Stelle – dem Jägerwirt in Käufelkofen – einzufinden.
Landkreis Landshut - pm (22.02.021) Es ist wohl die Frage, die derzeit am meisten beschäftigt: Wann werde ich gegen Corona geimpft? Bei Landrat Peter Dreier informierte sich Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier, wie es im Landkreis mit den Impfungen vorangeht. Die Corona-Impfungen sind zurzeit wahrscheinlich Thema Nummer eins. „Im Gesundheitsausschuss befassen wir uns laufend mit der Lage im Freistaat.
Landshut - pm (22.02.2021) Inzwischen wird der Klimaentscheid immer sichtbarer in Landshut - weit über 30 Läden, Arztpraxen, Apotheken sind dabei und legen Unterschriftenlisten aus. Auch im Bahnhof hängen Plakate und sobald die Coronabestimmungen es zulassen, werden wir auch mit Infoständen breit in der Öffentlichkeit mobilisieren.
Im Markt Hechtsheim (15.000 Einw.) Ortsbezirk von Mainz, hat man am 21. Sept. 2020 das umstrittene Straßenschild mit einer Zusatzplakette versehen, denn die Schriftstellerin Ina Seidel (1885 - 1974) war eine glühende Verehrerin von Adolf Hitler, hat ihm "treueste Freundschaft" gelobt.
Landshut - hs (21.02.2021) Zwölf Themen stehen auf der Tagesordnung der öffentlichen Plenarsitzung aller 44 Stadträte am Freitag, 26. Februar ab 15 Uhr in der Sparkassenarena, darunter der Nachprüfungs-Antrag der Stadträte/innen Patricia Steinberger (SPD), Sigi Hagl, Pascal Pohl (beide Die Grünen), Dr. Stefan Müller-Kroehing (ÖDP), Kirstin Sauter (FDP) für eine Umbenennung der Ina-Seidel-Straße.
Mit dabei die grüne Bundestagskandidatin Maria Krieger
Landshut - pm (21.02.2021) Der Stadtverband der Grünen lädt Mitglieder und interessierte Bürger*innen am 27.02. (19 Uhr) zu einer Online Veranstaltung ein. Bauern protestieren gegen Dumpingpreise. Bürger*innen wollen regionale und ökologische Lebensmittel zu fairen Preisen. Dazwischen stehen der Lebensmittelhandel und das verarbeitende Lebensmittelhandwerk. Denn Milch liefern nicht die Bauern und Bäuerinnen dem Supermarkt, sondern die Molkerei.
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