Erstmals veröffentlichter Bericht zur Lage der Natur in Bayern bestätigt die Inhalte des Volksbegehrens.
München/Hilpoltstein - pm (16.03.2023) Wie geht es der biologischen Vielfalt in Bayern? Diese Frage muss die Bayerische Staatsregierung seit dem erfolgreichen Volksbegehren Artenvielfalt – „Rettet die Bienen!“ ein Mal pro Legislaturperiode der Öffentlichkeit beantworten. Im dafür zum ersten Mal veröffentlichten Bericht zur Lage der Natur in Bayern benennt das bayerische Umweltministerium elf konkrete Indikatoren, die den Zustand der Natur in Bayern bewerten.
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Landshut - pm (16.03.2023) Nachdem die durch die Energiekrise bedingten Angebotseinschränkungen Anfang des Jahres aufgehoben wurden, laufen die öffentlich getragenen Heil- und Thermalbäder in Bad Füssing, Bad Griesbach, Bad Birnbach, Bad Gögging und Bad Abbach seit 1. Februar wieder im Vollbetrieb. In den Sitzungen der Bäderzweckverbände am Dienstag und Mittwoch wurden deshalb die aktuellen, sehr positiven Besucherzahlen thematisiert.
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Bayern - pm (13.03.2023) Der Bayerische Landesverein für Heimatpflege schreibt stattlich dotierte Nachwuchspreise unter dem Motto „Jugend macht Heimat!“ aus. „Wir wollen damit Jugendliche und Kinder für all das begeistern, was uns als Heimatpfleger beschäftigt“, sagt Dr. Daniela Sandner, wissenschaftliche Mitarbeiterin beim Landesverein und Betreuerin dieses Jugendpreises.
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Bayern - pm (13.03.2023) Der Bildungsgipfel in Berlin betont einmal mehr, wie wichtig in diesem Bereich das Zusammenspiel von Praxis, Wissenschaft und Politik ist. Auch und gerade in Zeiten von Lehrermangel ist es entscheidend, Lehrkräfte als ausgebildete Expertinnen und Experten auf dem neuesten Stand der Wissenschaft aus- und weiterzubilden. Der Bayerische Philologenverband (bpv) warnt daher ausdrücklich vor einer „Entprofessionalisierung“ des Lehrerberufes und fordert eine konsequente Nachqualifizierung von Seiteneinsteigern.
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Passau - pm (13.03.2023) Innerhalb von 77 Jahren gab es weltweit 33 Atomunfälle in kerntechnischen Anlagen mit Todesfällen durch Strahlenexposition, vier Reaktorblöcke von Atomkraftwerken explodierten in Form eines Super-Gaus, in weiteren sechs Fällen kam es zu Kernschmelzen, teiult der grüne MdL Toni Schuberl mit. Das Atomkraftwerk Isar 2 bing bereits 1988 in Betrieb und ist damit ein Uralt-Reaktor, älter als Temelin.
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MdL Rosi Steinberger - Foto: Stefan M. Prager
Bayern - pm (11.03.2023) Weggeworfenes Einweggeschirr, Verpackungen oder Zigarettenstummel – allein für die Entsorgung dieser Produkte zahlen Kommunen jährlich hohe Summen, deutschlandweit zwischen 450 und 700 Millionen Euro. Durch das Einwegkunststofffondsgesetz und der damit verbundenen Abgabe auf Einwegplastik sind Hersteller*innen künftig in der Pflicht, sich an Entsorgungskosten zu beteiligen.
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v. l.: Thomas Karall, Gerhard Christiner, Tim Meyerjürgens, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, sein Stellvertreter Hubert Aiwanger, Markus Achleitner
Simbach - pm (09.03.2023) Mit einem ersten symbolischen Spatenstich haben heute Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Bayerns Staatsminister für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie Hubert Aiwanger und TenneT-Geschäftsführer Tim Meyerjürgens den Startschuss für den Bau der Leitung Altheim – St. Peter gegeben. Der Bau des ersten Projektabschnitts zwischen dem Umspannwerk in Simbach am Inn und dem in Oberösterreich gelegenen Umspannwerk St. Peter hat internationale Bedeutung.
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MdL Ruth Müller (SPD)
München - pm (09.03.2023) Die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Ruth Müller sorgt sich um die Sicherheit der Frauen in Bayern. Hintergrund ist die derzeitige Situation der Frauenhäuser im Freistaat: Wie die Zentrale Informationsstelle Autonomer Frauenhäuser (ZIF) in aktuellen Zahlen aufzeigt, stehen die Zeichen in vielen bayerischen Frauenhäusern auf "Aufnahmestopp". Bereits 2022 war in einigen Frauenhäusern in Bayern an keinem Tag eine Aufnahme mehr möglich.
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Straubin/Berlin - pm (09.03.2023) Anlässlich der Antworten von Finanzminister Christian Lindner in der Fragestunde des Deutschen Bundestags zu den in Bayern verzögerten Auszahlungen der Bundesmittel für die Unterstützung der Kommunen zur akuten Bewältigung der Flüchtlingskrise in Folge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, erklärt Erhard Grundl, Straubinger MdB und Mitglied im erweiterten Fraktionsvorstand der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
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MdB Rita Hagl-Kehl - Foto: Inga Haar
Das weltweite Erstarken rechtspopulistischer und antifeministischer Bewegungen zeigt einmal mehr: Wir brauchen eine starke Demokratie und eine starke Gleichstellungspolitik. Hierfür steht die SPD-Bundestagsfraktion. „Weltweit erstarken rechtspopulistische und antifeministische Bewegungen – auch in Deutschland. Diese bedrohen hart erkämpfte Rechte, wie bei der reproduktiven und sexuellen Selbstbestimmung.
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Jürgen Böhm, Bundesvorsitzender des VDR - Foto: Marco Urban
Bayern - pm (06.03.2023) „Die aktuellen gestiegenen Zahlen der jungen Menschen ohne Schulabschluss in unserem Land sind ein Schlag ins Gesicht eines jeden Pädagogen und spiegeln vor allem eine verfehlte Schulstrukturpolitik der vergangenen Jahre wieder. Wer differenzierte Schulformen auflöst oder zusammenlegt, wer Förderschulen abschafft, wer abschlussbezogene Bildungsgänge einebnet, der muss sich nicht wundern, wenn man am Ende vor dem Scherbenhaufen steht.
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Toni Schuberl und Rosi Steinberger - Foto: Schoyerer
München - pm (03.03.2023) Die Pläne von Robert Habeck, Heizungen langfristig auf erneuerbare Energien umzustellen, schlagen auch in Niederbayern hohe Wellen. Die grünen Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger und Toni Schuberl haben die Fragen der Bürgerinnen und Bürger jetzt noch einmal zusammengefasst und beantwortet. „Was Markus Söder hier über alle Kanäle verbreitet hat, ist eines Ministerpräsidenten nicht würdig.
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Die Vertreter*nnen der AG 60plus aus den Unterbezirken v. l.: Maria Manske, Horst Juhr, Monika Hartl, Eduard Beck, Hartmut Manske, Anja König sowie Maria Eckinger.
Plattling – pm (02.03.2023) Nach langer Pause trafe sich die SPD 60plus wieder in den Fischerstuben in Plattling. Vorsitzender Hartmut Manske begrüßte Referentin Anja König, Stadträtin und Bezirkstagskandidatin aus Landshut. Anschließend erhoben sich die Anwesenden zum Gedenken an zwei in den letzten Tagen verstorbene Genossen, Ernst Baier aus Passau und Dietmar Franzke MdL a.D. aus Landshut.
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ÖDP-Landesvorsitzende Agnes Becker
Bayern - pm (02.03.2023) Die bayerische ÖDP fordert von Bundeswirtschaftsminister Habeck eine verlässliche Förderung des Heizungstauschs. „Ein Zuschuss von anfangs 50 % Prozent bei Wärmepumpen, der alle zwei Jahre planmäßig um beispielsweise 5% abgesenkt wird, würde eine große Investitionsbereitschaft auslösen, weil alle in den Genuss einer möglichst großen Förderung kommen wollen. Bei Biomasseheizungen soll der Zuschuss bei 40 % beginnen.
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Bayern - pm (28.02.2023) Die Oppositionsparteien Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP konnten bei den Haushaltsberatungen am Montag die Mittel Musik- und Singschulen in Bayern aufstocken. Mit einem gemeinsamen Änderungsantrag forderten sie eine Erhöhung der Förderung um drei Millionen Euro, um einen angemessenen Lehrpersonalkostenzuschuss zu erreichen.
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Generalsekretärin, MdL Ruth Müller, auf der Aschermittwochsbühne in Vilshofen.
Vilshofen - pm (23.02.2023) Nach drei Jahren fand wieder ein Politischer Aschermittwoch der BayernSPD in Präsenz in Vilshofen statt. Im Wahljahr feierte Bayerns SPD vor vollem Haus mit 420 begeisterten ZuhörerInnen und mit Spitzenkandidat und Landes- sowie Fraktionschef Florian von Brunn als Hauptredner. Auch die Landesvorsitzende Ronja Endres sowie Generalsekretärin Ruth Müller und ihr Vize Nasser Ahmed lasen der politischen Konkurrenz die Leviten. Hier eine Liste mit den besten Zitaten der Parteispitze:
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Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich (l.) und ALE-Leiter Hans-Peter Schmucker. - Foto: Lang
Landau an der Isar - pm (23.02.2023) Vor fast zwei Jahren hat Hans-Peter Schmucker seinen Dienst als Leiter des Amts für Ländliche Entwicklung in Niederbayern angetreten und seither hat sich viel getan, damit das Amt gut für die Zukunft gerüstet ist. Im Gespräch mit Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich gab Schmucker einen Überblick über die aktuelle Situation.
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Freyung - pm (16.02.2023) Die Vertreter von Waldbesitzern in ganz Deutschland und darüber hinaus sind alarmiert - auch im Landkreis Freyung-Grafenau, wo die Waldbesitzervereinigung kürzlich Bezirkstagspräsidenten Dr. Olaf Heinrich über eine neue EU-Richtlinie informierte.
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Hubert Aiwanger und die Freien Wähler haben es geschafft: Ab April finanziert der Freistaat die GEMA-Flatrate in Höhe von 1,4 Millionen €uro. - Foto: W. Götz
München - pm (15.02.2023) Ab April geht’s los: Dann müssen Vereine in Bayern bei nicht-kommerziellen Festen keine Gebühren mehr an die Rechteverwertungsgesellschaft GEMA entrichten. Stattdessen zahlt der Freistaat Bayern. Mit diesem Vorstoß zur Entbürokratisierung und Entlastung des Ehrenamts haben sich die Freien Wähler in der Bayernkoalition erneut durchgesetzt.
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MdL Rosi Steinberger - Foto: Stefan M. Prager
München - pm (14.02.2023) „Die gestiegenen Energiekosten können auch hier bei uns in Niederbayern im sozialen und kulturellen Bereich zur existenziellen Bedrohung werden.“ Dies stellt Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger in einer Pressemitteilung fest. Der Härtefallfonds mit 1,5 Milliarden Euro des bayerischen Landtags sollte daher dringend auch für diese Bereiche geöffnet werden.
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