Landshut - pm/hs (12.09.2021) Zwei Tage vor der Bundestagswahl findet am Freitag, 24. September ab 9 Uhr eine öffentliche Sitzung des Bausenats unter der Leitung von Oberbürgermeister Alexander Putz im Benlochnersaal statt. Dabei geht es auch - Top 17 - um eine Bauvoranfrage für ein Mehrfamilien-Wohnbauprojekt mit 21 Wohneinheiten in der Veldener Straße 71-73 samt 31 Tiefgarage-PKW-Stellplätze.
Am Dienstag, 28. September folgt ab 16 Uhr eine öffentliche Sitzung des Werksenats in der ehemaligen großen Kantine der Stadtwerke.
Am Donnerstag, 30. September tagt ab 16 Uhr der Rechnungsprüfungsausschuss im Neuen Plenarsaal des Rathauses. - Am Freitag, 1. Oktober. ist ab 15 Uhr eine öffentliche Sitzung aller 44 Stadträte angesetzt. Weitere elf Sitzungen sind im ganzen Monat Oktober terminiert.
Hier die komplette Tagesordnung der Sitzung des Bausenats
Referent: Leitender Baudirektor Johannes Doll
1 Vollzug des BauGB - Fristverlängerung von Sanierungssatzungen; hier: SG Ia "Malzfabrik"
2 Vollzug des BauGB - Fristverlängerung von Sanierungssatzungen; hier: SG II "Marienplatz - Freyung"
3 Vollzug des BauGB - Fristverlängerung von Sanierungssatzungen; hier: SG III "Mühleninsel - Fischergasse"
4 Vollzug des BauGB - Fristverlängerung von Sanierungssatzungen; hier: SG "Nikola"
5 Vollzug des BauGB - Fristverlängerung von Sanierungssatzungen; hier: SG Va "Am Orbankai"
6 Vollzug des BauGB - Fristverlängerung von Sanierungssatzungen; hier: SG VI "Herrngasse - Hl.-Geist-Gasse"
7 Vollzug des BauGB - Fristverlängerung von Sanierungssatzungen; hier: SG VII "Am Ländtorplatz"
8 Vollzug des BauGB - Fristverlängerung von Sanierungssatzungen; hier: SG VIII "Wittstraße"
9 Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02-62/1a "Südlich Klötzlmüllerstraße - Verlängerung Sylvensteinstraße" durch Deckblatt Nr. 5 im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung);
- Städtebaulicher Entwurf
- Antrag Stadträtin Hedwig Borgmann und der Stadträte Dr. Thomas Keyßner, Stefan Gruber und Christoph Rabl (FraktionDie Grünen)
10 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 03-60/1 "Nördlich Tulpenstraße"; Aufstellungsbeschluss
11 Änderung des Bebauungsplanes Nr. 03-75/2 "Löschenbrand Erweiterung Ost" durch Deckblatt Nr. 1
I. Prüfung der Stellungnahmen gem. § 4 Abs. 1 BauGB
II. Prüfung der Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 1 BauGB
III. Billigungsbeschluss
12 Änderung des Bebauungsplanes Nr. 03-92/1 "Hascherkeller - Erweiterung West" durch Deckblatt Nr. 3
I. Prüfung der Stellungnahmen gem. § 4 Abs. 2 BauGB
II. Prüfung der Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 BauGB
III. Beschluss städtbaulicher Vertrag
IV. Satzungsbeschluss
13 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 03-57/2c "Zwischen Oberndorferstraße und Parkstraße" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)
Satzungsbeschluss
14 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 06-76 "Schallermoos IV" - Billigungsbeschluss
15 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 02-28/1 "Zwischen Rennweg und Hans-Leinberger-Gymnasium" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)
I. Aufstellungsbeschluss
II. Form der Unterrichtung der Öffentlichkeit
16 Kindertagesstätte Jürgen-Schumann-Straße; Sachstandsbericht
17 Bauvoranfrage zur Errichtung einer Mehrfamilienwohnanlage mit 21 WE, bestehend aus drei Baukörpern und 33 Kfz-Stellplätzen in Tiefgarage auf dem Grundstück Veldener Straße 71 - 73, 84036 Landshut
18 Erweiterung des Pilotprojekts zur Kennzeichnung von Straßenabläufen mit der DWA-Bayern-Plakette "Kein Schmutzwasser in diesen Gully" auf alle Trennsystemgebiete der Stadt Landshut;
Antrag Stadträtin Elke März-Granda (ödp), Nr 870 vom 18.02.2019, WS- Beschluss vom 12.03.2019