Landshut (12.09.2016) Der vergangene Mittwoch war ein großer Tag für Landshut. Die Zusage des Freistaats, dass die Sanierung des Stadttheaters mit einer Förderung von 75 Prozent unterstützt wird, ist in erster Linie ein großer Erfolg für die Kultur in Landshut, ja ein großer Erfolg für Landshuts Bürgerinnen und Bürger. Ein Erfolg, der viele Väter und Mütter hat. Mein Dank gilt hier beispielsweise der Stadträtin und Kollegin im Kultursenat Maria Haucke, einer langjährigen Mitstreiterin für das Stadttheater. Zu danken ist auch meinen CSU-Landtagskollegen der Niederbayern-Runde, mit denen schon vor zwei Jahren im Theaterzelt besprochen wurde, wie man möglichst rasch aus dem Theaterzelt rauskommt und wie man das Stadttheater bestmöglich fördern könne.
Über die nun erfolgte Zusage können wir alle uns freuen. Nicht nachvollziehen kann ich daher solch derart weltfremde Kommentare, wie der von Anja König, Chefin der Landshuter SPD.
Frau König meint, dass das Stadttheater ein Landestheater ist und somit der Freistaat in der Pflicht ist. Wäre schön, wenn es so wäre. Ist aber vollkommen falsch. Richtig ist, dass das Stadttheater Teil des Zweckverbandes Landestheater Niederbayern ist. Landestheater ist dabei aber nur der Name, der Freistaat hat damit nichts zu tun.
Frau König meint, dass die SPD „entscheidende Infos und Hinweise“ geliefert hätte.
Wie nett. Das Bayerische Finanzministerium braucht also „Infos“ von der SPD? Wohl eher nicht.
Nein, vielmehr ist es das erklärte Ziel der Bayerischen Staatsregierung, nicht nur in den Metropolen, sondern gezielt auch im ländlichen Raum, Kunst und Kultur zu fördern. Mit der jetzt erfolgten Zusage untermauert sie dieses selbst gesetzte Ziel.
Frau König meint, die Zusage sei ein Wahlkampfgeschenk und absichtlich zum jetzigen Zeitpunkt erfolgt. Ehrlich gesagt, wäre ich froh, wenn es so einfach wäre! Leider ist das Unfug.
Hier geht es um Millionen! Die verteilt man nicht mal so nebenbei landauf landab. Wenn das das Politikverständnis der SPD-Vorsitzenden ist, ja dann gute Nacht.
Nein, die Zusage ist vielmehr Abschluss eines monatelangen Prozesses mit vielen Gesprächen, Treffen, Schreiben, Besuchen in Ministerien, Behörden, dem Rathaus und vor Ort im Bernlochner.
Warum kommt die Zusage gerade jetzt? Weil Verwaltung und Stadtpolitik ihre Hausaufgaben gemacht und sich für eine Sanierung entschieden haben. Daraufhin hat die Verwaltung alle Zahlen, Daten und Konzepte bestens aufbereitet, sodass sich die Fachleute im Finanzministerium ein genaues Bild von der Zukunft des Stadttheaters machen konnten. Gut für Landshut: Sie wurden überzeugt!
Fr. König fragt sich, warum vor Monaten die CSU im Landtag einen Antrag zum Stadttheater abgelehnt hat.
Ein einfacher Antrag im Landtag wäre auf einmal der Grund für die Förderung. Jeder, der sich etwas in politischen Entscheidungsprozessen auskennt, der weiß, dass man ein solches Mammutprojekt nicht schnell mal auf ein Blatt Papier klatscht und die Staatsregierung sagt: „Ja klar, hier sind die Millionen!“
Nein, meine Kollegen im Haushaltsausschuss haben den Antrag damals zurecht abgelehnt.
Bevor man einem Antrag zustimmt, sollte man die Fakten kennen. Zum damaligen Zeitpunkt kannte die noch niemand. Wie auch? Es war ja noch nicht mal eine Entscheidung des Stadtratsplenums da, ob man wieder in den Bernlochner will, ob man saniert, ob man neu baut. Ein durchdachtes Konzept lag damals noch viel weniger auf dem Tisch. Entscheidungen ohne Fakten – das will also Frau König im Namen der SPD.
Fr. König sagt, die SPD-Kandidatin, für die sie den Wahlkampf managt, hätte erstens die Devise „Raus aus dem Zelt“ angestoßen und zweitens den OB auf Fördertöpfe hingewiesen.
Wer tatsächlich als erster mit den Verantwortlichen im Theater und der Verwaltung über die Rückkehr in den Bernlochner gesprochen hat, das kann man bequem im Internet nachlesen. Kleiner Tipp: Suchen Sie nicht bei der SPD, sondern auf meiner Facebook-Seite oder meiner Homepage. Auch hier noch einmal der Verweis auf unser Treffen im Rahmen der Niederbayern-Runde im Theaterzelt.
Zusätzlich habe ich bereits im Februar, lange bevor andere wohl aus wahlkampftaktischen Gründen auf den Zug aufgesprungen sind, im Theaterzelt mit den Verantwortlichen über Lösungen diskutiert. Im Anschluss daran habe ich die Beteiligten zusammengebracht und eine Begehung des Bernlochners organisiert. Gespräche mit dem Finanzminister und Beamten im Ministerium waren die Folge.
So könnte man immer weitermachen.
Als Fazit bleibt: Wenn man sich in der Materie nicht auskennt, ist es natürlich schwierig, von außen komplexe Prozesse nachzuvollziehen.
Frau König möchte in den Bundestag. Klar, da muss man sich im Vorfeld profilieren.
Ihr Leserbrief zeigt aber, dass sie dafür noch viel aufholen muss.