Landdshut - pm (20.05.2019) Vor kurzem reisten die Mitglieder des CSU-Kreisvorstandes und der CSU-Fraktion zu einer viertägigen Klausurtagung nach Wien. Per Bus kamen die CSUler am frühen Nachmittag in Wien an. Auf dem Plan stand zunächst eine Führung durch das Naturhistorische Museum
Niederbayern - pm (20.05.2019) Während sich die niederbayerischen Genossinnen und Genossen im Rahmen der letzten Bezirksvorstandssitzung in Deggendorf auf den Endspurt der Europawahl vorbereiten, stehen die Zeichen bei den Konservativen in Europa auf Sturm: Nur eine Woche vor der Wahl erschüttert ein politischer Skandal das Nachbarland Österreich und innerhalb weniger Stunden werden Neuwahlen ausgerufen.
Landshut - pm (20.05.20199 Am Samstag, den 25.05., findet von 10 bis 14 Uhr vor dem Rathaus ein Infostand der CSU zur Europawahl statt. Dort informiert die CSU über ihr Europawahlprogramm und ihr Kandidiat Dr. Stefan Schäck stellt sich vor.
Stadt und Landkreis Landshut - pm (19.05.20199 Hinsichtlich der ungelösten Verkehrsprobleme in und um Landshut sieht der ÖDP Fraktionssprecher im Kreistag, Lorenz Heilmeier (2.v.li.i.B.), eine der größten Aufgaben in der kommenden Legislaturperiode 2020 bis 2026.
Landshut - pm (19.05.2019) Die Partei „Die PARTEI“ lädt am Europawahl-Sonntag, 26. Mai, ab 17 Uhr im Landshuter Rocketclub zur "Wahlsiegerparty" ein, "denn laut Bayerntrend erwaten wir das beste Ergebnis seit der Abdankung des bayerischen Königs Ludwig III," so der stellv. Kreisvorsitzende Andreas Maier in seiner Pressemitteilung.
Landshut - 18.05.2019) Am Freitag, 17. Mai, dem Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit, hat die Grüne Jugend Landshut am Ländtor ein spannendes Quiz mit interessierten Passant*innen durchgeführt. Fragen wie "In wie vielen Ländern gilt Homosexualität als Straftat?" regten die Teilnehmer*innen
stark zum Nachdenken an; es sind nämlich nicht weniger als 72.
Landshut - pm (17.05.2019) Am Montag, 20. Mai, steht der Stimmkreisabgeordnete im Bayerischen Landtag, Helmut Radlmeier (CSU), von 10 bis 11 Uhr den Bürgerinnen und Bürgern aus der Region Landshut in seinem Landshuter Büro, Freyung 618, für Fragen und Anregungen zur Verfügung.
Landshut – pm (17.05.2019) Am Donnerstag, 23. Mai, drei Tage vor der richtungsweisenden Europawahl, haben die Freien Demokraten Ulrich Lechte, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages, zu Gast in Landshut. Er spricht um 19 Uhr in der Brauereigaststätte Zollhaus (Äußere Münchener Straße 83, 84036 Landshut) zum Thema „Europa bewahren – Der Kampf um Demokratie und Freiheit“.
Elke März-Granda (ÖDP) und Rudolf Schnur (CSU) lassen Hedwig Borgmann (Grüne) außen vor. - Fotos: W. Götz
Landshut gw (19.05.2019) Die neue Koalition pro Landschaftsschutzgebiete (LSG) aus ÖDP und CSU stellte erst am vergangen Montag ihren Dringlichkeitsantrag bei einer Pressekonferenz vor, damit in Landshut auf diesem Gebiet endlich etwas voran geht. Gestern kam der Antrag auf den Tisch des Umweltsenats, der zunächst über die Dringlichkeit entschied, dann beriet und am Ende auch entschied.
Hans Geiger präsentiert die umweltfreundliche Alternative zum Einwegbecher. - Foto: W. Götz
Landshut gw (19.05.2019) Richard Geiger vom Amt für Abfallbesteigung war seine Begeisterung sichtlich anzusehen, als er die Ergebnisse präsentierte. Um einen Beitrag zur Müllvermeidung zu leisten wird es ab September einen Coffee-to-go Becher geben. Zusammengearbeitet wird mit der Firma ReCup aus München, einem deutschlandweit tätigen Unternehmen und Marktführer in der Branche. Das funktioniert mit einen Ein-Euro-Pfandsystem.
Immissionstechnisch nicht zu empfehlen: Der Heizpilz. Das Straßenrecht hat aber juristisch die Nase vorne. - Foto: W. Götz
Landshut gw (19.05.2019) Sind Heizpilze mit den Klimaschutzzielen der Stadt der Stadt vereinbar? „Ja!“ - So das Ergebnis im gestrigen Umweltsenat. Während aus der Sicht des Klimaschutzes Heizpilze sinnlose und energievernichtende CO2-Schleudern darstellen, hält das bayerische Straßenrecht dagegen. Wer die Logik dahinter verstehen will, muss Jurist sein.
Landshut gw (19.05.2019) Mit zwei Anträgen zum Fällen von Bäumen hatte es der Umweltsenat zu tun, also mit der Befreiung von der Baumschutzverordnung. Bei den Tannenbäumen wegen Wind- und Schneebruch, beim Ahorn wegen Pflasterarbeiten. Dem gaben die Stadträte des Umweltsenats nicht statt.
Der Besuch der Post am Dreifaltigkeitsplatz empfiehlt sich als touristisches Highlight mit Burgblick für Fußgänger, weniger für Autofahrer mit Paketen. Fotos: W. Götz
Landshut - gw (17.05.2019) Gut 50 Interessirte kamen zur Bürgerversammlung Altstadt und Nikola. In knapp zwei Stunden wurden die Sorgen, Nöte und Anregungen der Bewohner gehört und beantwortet. Zu Beginn äußerte sich Oberbürgermeister Alexander Putz kritisch zum Straßenbau in der Wittstraße und während der Versammlung noch kritischer zur Parksituation vor der Post.
Stabwechsel bei der Stadtratsfraktion der Jungen Liste/Bürger für Landshut
Landshut - pm (2019) Mit Wirkung zum 1. Mai ist Bernd Friedrich neuer Vorsitzender der Fraktion Junge Liste / Bürger für Landshut. Er übernahm das Amt von Dr. Thomas Haslinger, der fünf Jahre der Fraktion vorstand. Drittes Fraktionsmitglied ist Stadträtin Karina Habereder.
Landshut - pm (16.05.2019) Die Stadtratsfraktion Landshuter Mitte bietet am Montag, 20.05. eine Bürgersprechstunde an. Stadtrat und Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Summer ist für alle Bürgerinnen und Bürger von 18 bis 19 Uhr unter Tel. 0170-5245301 erreichbar.
München/Landshut - pm (16.05.2019) Über die zukünftige Schul- und Bildungspolitik in Bayern sowie die Rolle und Strategie des Arbeitskreises Schule, Bildung und Sport (AKS) der CSU auf diesem Politiksektor berieten in einer mehrstündigen Konferenz in der CSU-Landesleitung der neugewählte Landesvorstand des AKS der CSU mit dem Parteivorsitzenden und Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder (re.i.B.). Mit dabei auch Stadtrat Ludwig Zellner (li.i.B.).
Landshut – pm (16.05.2019) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Putz,
wir, die Kreisgruppe Landshut des Bund Naturschutz, die Kreisgruppe Landshut des LBV und die Sektion Landshut des DAV, wenden uns an Sie, weil wir uns in Zeiten des massiven Artensterbens, des Flächenfraßes, des Klimawandels und der Energiewende für eine umwelt- und ressourcenschonende Baugebietsausweisung sowie für eine energieeffiziente und klimaschonende Bebauung in unserer Stadt Landshut einsetzen wollen. Letztlich geht es uns um eine lebenswerte Heimat möglichst im Einklang mit intakter Natur - wie Ihnen sicherlich auch!
Win-Win-Situation für Beschäftigte und Chefs: Tarifverträge bringen nicht nur mehr Geld und Urlaubstage. Sie nutzen auch den Unternehmen. - Foto NGG
Landschut – pm (16.05.2019) Schlechtere Bezahlung, längere Arbeitszeiten, weniger Urlaub: Beschäftigte, die in Landshut in einem Unternehmen arbeiten, in dem kein Tarifvertrag gilt, sind im Job klar benachteiligt. Darauf hat die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten hingewiesen. Nach Einschätzung der NGG halten sich mittlerweile viele der rund 2.100 Betriebe in der Stadt nicht mehr an Tarifverträge.
Die SPD-Fraktion im Landshuter Rathaus
Landshut – pm (16.05.2019) Die SPD-Stadtratsfraktion hat einen Antrag auf den Erhalt der Grundsteuer mit Hebesatzrecht der Kommunen gestellt. Der Stadtrat soll sich dafür aussprechen, dass einer bundesweit einheitlichen Bemessungsgrundlage festzuhalten ist, die sich wie bisher am Grundstückswert und nicht alleine an der Fläche orientiert.
Markus Wahle, stellvertretender Kreisvorsitzender der FDP Landshut
Landshut – pm (16.05.2019) Die FDP Landshut-Stadt spricht sich für die umgehende Ausweisung des Landschaftsschutzgebietes Rosental und Buchberg aus und lehnt, wie ursprünglich von der Stadtverwaltung vorgeschlagen, eine Änderung des Flächennutzungsplanes und die vielfach diskutierte Baugebietsausweitung „südlich Falkenstraße“ klar ab.
Weitere sinnlose und kostenintensive Vorprüfungen, wie insbesondere von CSU und ÖDP gefordert, sind an dieser Stelle überflüssig.
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