Am Sonntag, 1. Februar 2015, findet die Nachwahl des Kreistags im Nachbarlandkreis Straubing-Bogen statt. In der Stadt Geiselhöring werden zudem der Bürgermeister und die Stadträte neu gewählt. Die Regierung von Niederbayern hat mit dem Landratsamt Straubing-Bogen und dem Bayerischen Innenminister als Termin für die Nachwahl bzw. Neuwahl des Kreistages im Landkreis Straubing-Bogen eben den 1. Februar 2015 festgesetzt.
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LANDAU. Unbekannter Mitfahrer in einem weißen Chevrolet gibt mehrere Schüsse in Richtung Passanten ab. - Am Dienstag, (11.11.), gegen 21.10 Uhr, fuhr ein weißer Chevrolet mit DGF-Kennzeichen, Typ Malibu oder Cruze, besetzt mit mindestens zwei Personen, an der Bushaltestelle beim Bahnhof vor.
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Am Dienstagnachmittag (11.11.) haben Anton Mareis und Gerhard Gustorf vom Lions Club Landshut der Hochschule Landshut einen Scheck in Höhe von 3.000 Euro überreicht. Mit dem Geld werden Maßnahmen der jüngst gegründeten Hochschulinitiative „Flüchtlinge in Landshut" unterstützt.
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LANDSHUT. Zwei Fälle mit dem sogenannten „Enkeltrick" beschäftigen seit Dienstag (11.11.) die Landshuter Kriminalpolizei. Glücklicherweise kam es zu keinen Geldübergaben. Das Polizeipräsidium warnt nochmals, derartigen Geldforderungen nicht nachzukommen.
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„Der derzeitige Verhandlungsstand zum CETA ist ein Bankrott für die deutsche Politik. Trotz des angeblichen Widerstands Deutschlands gegen den Investorenschutz steht dieser in CETA und wird bei TTIP verhandelt." Die FREIEN WÄHLER lehnen die beiden Freihandelsabkommen deshalb ab.
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Auf seiner November-Sitzung in Unterhaching hat der Vorstand des Bayerischen Fußball-Verbandes (BFV) für das Jahr 2015 eine inflationsbedingte Gebührenanpassung in Höhe von 1,5 Prozent beschlossen. Der Wert entspricht dem aktuellen Verbraucherpreisindex (VPI) des Statistischen Bundesamtes.
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Die niederbayerischen SPD-Abgeordneten befürchten, dass die Kosten auf die Städte und Gemeinden sowie auf die Wirtschaft abgewälzt werden. Um Menschen mit Behinderungen eine unabhängige Lebensführung und die volle Teilhabe in allen Lebensbereichen zu ermöglichen, verpflichtet Artikel 9 der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung die Vertragsstaaten zu geeigneten Maßnahmen. In seiner Regierungserklärung vom 12. November 2013 kündigte Ministerpräsident Seehofer an, dass Bayern in zehn Jahren komplett barrierefrei sein werde.
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Die Marathonsitzung der Haushaltsberatungen endete am Dienstagabend erst gegen 19.15 Uhr. Zwischendurch - 16.15 bis 18.45 Uhr wurde sogar noch unter Ausschluß der Zuhörer und der Presse getagt. Am Ende haben die Ausschußmitglieder mit zwei Gegenstimmen (Sigi Hagl, Stefan Gruber, Die Grünen) dem Rekordhaushalt für 2015 zugestimmt.
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Am Dienstag, 25. November, findet um 19.00 Uhr eine gesundheitspolitische Veranstaltung der Landshuter CSU im Gasthaus "Zollhaus" mit dem Landtagsabgeordneten Klaus Holetschek statt. Er spricht über "Herausforderungen an eine zukunftsgerichtete Gesundheits- und Pflegepolitik". Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen. Der Referent stammt aus dem Stimmkreis Memmingen. Vor seiner Wahl in den Landtag war der mittlerweile 50-jährige MdL Holetschek von 2002 bis 2013 Bürgermeister von Bad Wörishofen. Holetschek ist auch Präsident des bayerischen Heilbäderverbandes.
BAD GRIESBACH.. Am Dienstag (11.11.) kam es im Schwimmbad auf dem Gelände eines Campingplatzes in Singham bi Bad Griesbach zum Austritt von Chlorgas. Die Zahl der Verletzten ist mittlerweile auf 17 angestiegen. Die Ursache für den Chlorgasaustritt ist weiterhin unbekannt.
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Am Donnerstag, 13.Novmber, hält von 17 bis 18 Uhr die Stadtratsfraktion der Grünen turnusgemäß eine Bürgersprechstunde ab. Fraktionsvorsitzende Sigi Hagl steht den Bürgerinnen und Bürgern im Fraktionsbüro der Grünen (Rathaus, Zi. 123) für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Sie ist dort auch telefonisch erreichbar unter Tel. Nr. 88-1790.
Vier Tage lang haben 50 Bürgerinnen und Bürger aus der Stadt und dem Landkreis Landshut in Berlin Einrücke von der pulsierenden Stadt in einer spannenden Zeit gesammelt und Einblicke in politische Entscheidungsprozesse bekommen. "Man bekommt viel Hintergrundwissen und sieht manches anderes", sagte Günther Sandmeyer aus dem Wahlkreisbüro des Landshuter MdB Dr. Thomas Gambke (Die Grünen).
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Zur Meldung „Bayerns Bischof Bedford-Strohm ist neuer EKD-Ratsvorsitzender" schickt Hubert Aiwanger, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, folgende Mitteilung: „Wir FREIE WÄHLER gratulieren dem bayerischen Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm zu seiner Wahl zum neuen Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland.
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„Soll die Neustadt bleiben wie sie ist?", „Sind breitere Gehsteige, niedrige Bordsteine und eine verschmälerte Fahrbahn Verbesserungen für die Neustadt?" – vor dieser schweren Entscheidung steht der Stadtrat. Denn im Zuge der Verlegung der Fernwärmeleitungen bietet sich jetzt die Chance, die Neustadt zukunftsfähig zu gestalten und die Wohn- und Aufenthaltsqualität – entsprechend den geäußerten Wünschen beim Mediationsverfahren 2010, an dem sich auch Anwohner und Bürger beteiligten – zu verbessern.
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Mit der Auftaktveranstaltung zum Mobilitätsforum am Montag hat Oberbürgermeister Hans Rampf zusammen mit der Verwaltung erstmals auch den Stadträten und zuständigen Vereinen die Idee einer neuen, festen Einrichtung präsentiert, die zum Ziel hat, die jetzigen und zukünftigen Verkehrsprobleme der Stadt zu analysieren und verkehrsmittelübergreifend zu lösen.
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Seit 9 Uhr Vormittag laufen die Beratungen für den städtischen Hauhalt 2015 in öffentlicher Sitzung - um 11.11. Uhr lediglich für 45 Minuten durch den Auftritt der Narrhalle unterbrochen (Schlüsselübergabe durch den OB) - Die Sitzung leitet Oberbürgrmeister Hans Rampf. Ein absoluter Rekordhaushalt. Im neuen Jahr kann investiert werden wie nie zuvor und - es wird auch gespart. Es gab viele Redebeiträge heute von allen Seiten. Keine Schaufensteranträge. Die Wortführer waren Rudolf Schnur (CSU), Prof. Dr. Goderbauer-Marchner (Landshuter Mtte), Sigi Hagl (Die Grünen) und Neu-Stadtrat Stephan Gruber (ebenfalls die Grünen).
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Die Grünen Stadträte sind der Überzeugung, dass die PKW-Stellplätze in den Tiefgaragen Kostentreiber bei den Mieten sind. Hier will die Grüne Fraktion bei der anstehenden Neufassung der städtischen Stellplatzsatzung ansetzen.
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Einen Kompromißvorschlag an die Adresse von oberbürgermeister Hans Rampf unterbreiten fünf Fraktionsvorsitzende mit einem parteiübergreifenden Dringlichkeitsantrag zum Salzdorfer Tal, der den kostspieligen Gang zum Verwaltungsgericht erübrigen soll. Das sind die Stadträte Prof. Dr. Gabriele Goderbauer-Marchner (Landshuter Mitte), Robert Mader (Freie Wähler), Rudolf Schnur (CSU), Thomas Haslinger (Junge Liste/BfL) und Robert Gewies (SPD).
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Vor zehn Jahren hätte es niemand für möglich gehalten: im Landkreis Landshut muss das Grundwasser aufbereitet werden, um es genießbar zu machen! Die Grünen im Landkreis machen schon seit Jahren auf diesen Missstand aufmerksam.
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Der Tanz auf drei Hochzeiten bekommt für die Roten Raben nun auch internationales Flair. Nach den Auftaktspielen in der Bundesliga und im DVV-Pokal steigen sie auf der europäischen Bühne ins Programm ein – und werden gleich in der 1. Runde des CEV Cups mit einem Titelkandidaten dieses Wettbewerbs konfrontiert: Lokomotive Baku. Das Team aus Aserbaidschan gastiert am Mittwoch um 19 Uhr in der Vilsbiburger Ballsporthalle; 14 Tage später steigt in der Zwei-Millionen-Metropole am Kaspischen Meer das Rückspiel.
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