Passau - pm (16.09.2023) am Sonntag, 17. September, entscheiden die Passauerinnen und Passauer über den Schutz ihrer Wälder. Ein breites Bündnis aus zivilgesellschaftlichen Organisationen und den Oppositionsfraktionen ÖDP und Grüne hat den Bürgerentscheid mit rund 7000 Unterschriften, die im Rekordtempo gesammelt wurden, beantragt. Auslöser war die geplante Rodung eines Waldes im Stadtteil Patriching. Dort will die Stadtratsmehrheit ein Gewerbegebiet.
Das Bürgerbegehren will erreichen, dass künftig überhaupt keine Bauleitplanungen mehr gestartet werden, wenn diese mit Rodungen einhergehen. Das Bündnis begründet die Initiative mit der Bedeutung des Waldes für den Grundwasser- und Hitzeschutz. Außerdem sieht das Bündnis den Wald als wichtigen Bündnispartner im Kampf gegen die Klimaüberhitzung und gegen die Krise der Artenvielfalt. Ein Rodungsverzicht wäre auch kein ökonomischer Nachteil für Passau, da es noch ausreichend freie Flächen ohne Wald gibt.
Das Bürgerbegehren-Bündnis „Rettet die Passauer Wälder!“ trifft sich am Abstimmungsabend (17.9.2023) ab 19 Uhr im Alten Bräuhaus (am Römerplatz) in Passau. Es ist noch nicht genau vorhersehbar, wann das vorläufige Abstimmungsergebnis bekannt ist. Wir stehen den Medien aber gerne für eine Bewertung des Ergebnisses zur Verfügung.
Weitere Infos und eine Auflistung der Unterstützer finden Sie im Anhang. Zu den aufgezählten Organisationen kommen noch Greenpeace Passau und Fridays for Future Passau hinzu.
Eine kommunale Selbstverpflichtung zum Rodungsverzicht gibt es bislang noch in keiner bayerischen Gemeinde. Sollte das Bürgerbegehren „Rettet die Passauer Wälder“ die Mehrheit erlangen, wäre das ein Bezugsfall und eine Muster-Vorlage für alle Waldschutz-Initiativen im Freistaat Bayern. Das Passauer Bündnis stellt die juristisch geprüfte und zulässige Fragestellung anderen Waldschutz-Initiativen zur Verfügung.