München - pm (04.01.2024) Die Reparatur der durch den massiven Wintereinbruch beschädigten Fahrzeuge von DB Regio schreitet voran. Ab dem 22. Januar wird die DB daher im Werdenfels und auf der Linie RE2 (München – Hof) wieder den regulären Fahrplan anbieten können. Bis dahin müssen die Fahrgäste jedoch noch mit Einschränkungen im Zugangebot rechnen.
Weiterlesen ...
Berlin - pm (22.12.2023) Die Situation deutscher Krankenhäuser ist weiterhin angespannt und 60-70 Prozent der Standorte schreiben rote Zahlen. Der Bundesgesetzgeber hat mit dem Krankenhaustransparenzgesetz bereits am 19. Oktober 2023 ein umfangreiches Maßnahmenpaket beschlossen, durch das kurzfristig 7,7 Milliarden Euro an dringend benötigten Liquiditätshilfen fließen sollten. Im November ist das Gesetz jedoch von einer Mehrheit der Länder im Bundesrat angehalten wurden.
Weiterlesen ...
Straubing/Berlin - pm (19.12.2023) Die Agrardieselrückerstattung und die Befreiung von der Kfz-Steuer für landwirtschaftliche Fahrzeuge sollen gestrichen werden. Aus diesem Grund hat die Straubinger Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl versucht, ein Gespräch mit dem Bayerischen Bauernverband in Deggendorf zu führen. Leider war das versprochene sachliche Gespräch nicht möglich, da man sich nicht an die Absprache gehalten hat, das Ganze an einem runden Tisch mit den Vertreterinnen und Vertretern des Bauernverbandes stattfinden zu lassen, so Hagl-Kehl.
Weiterlesen ...
Mia Goller und Katharina Schulze (l.)
Rottal-Inn - pm (19.12.2023) Mit einem Offenen Brief wendet sich die Landtagsabgeordnete Mia Goller gemeinsam mit der Fraktionsvorsitzenden Katharina Schulze und der Landesvorsitzenden Eva Lettenbauer an die Regierung. Der Brief ging an Bundeskanzler Olaf Scholz, Finanzminister Christian Lindner und Bundesagrarminister Cem Özdemir, um die Position Özdemirs zu unterstützen.
Weiterlesen ...
Brüssel - pm (18.12.2023) Die EU-Agrarminister verpassten in ihrer Sitzung am 11. Dezember die Mehrheit für die Einführung neuer Gentechnikmethoden zur Manipulation von Saatgut und Pflanzen. Die ÖDP begrüßt dieses Scheitern der Gentechnik-Befürworter ausdrücklich. „Wir wollen ein Anbauverbot gentechnisch veränderter Organismen EU-weit erreichen“, weiß Hans-Gerd Pelzer. Er ist Mitglied des Bundesarbeitskreises Landwirtschaft, Tierschutz und Gentechnik (BAK LTG) in der ÖDP. Pelzer:
Weiterlesen ...
Die Agrarpolitische Sprecherin der SPD Ruth Müller kritisiert Haushaltspläne des Bundes. - Foto: Felix Hälbich
Bayern - pm (17.12.2023) „Da muss sich noch was ändern“, kommentiert die agrarpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion die Sparpläne für den Bundeshaushalt 2024 der Ampel, die am Mittwoch von den Spitzen vorgestellt wurden. Die kurzfristigen Verhandlungen waren nötig geworden, weil durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts eine Finanzierungslücke im Bundeshaushalt und im Klima- und Transformationsfonds (KTF) entstanden ist.
Weiterlesen ...
ÖDP-Landesvorsitzende Agnes Becker und Sepp Rettenbeck, krankenhauspolitischer Sprecher der ÖDP sehen in Söders Krankenhausmilliarde ein faules Ei. - Foto: Hofbauer
Bayern - pm (15.12.2023) Die im Wahlkampf von Ministerpräsident Söder versprochene Erhöhung der Investitionsmittel für Krankenhäuser auf eine Milliarde Euro soll allein aus Mitteln des Freistaates Bayern geschultert werden – ohne zusätzliche Belastung der Kommunen. In einem Schreiben an die kommunalen Spitzenverbände, empfiehlt die bayerische ÖDP, dieses Verhandlungsziel gegenüber der Staatsregierung zu verfolgen.
Weiterlesen ...
München - pm (14.12.2023) Dem Trägerkreis des Volksbegehrens Artenvielfalt – "Rettet die Bienen!" geht der Ausbau des Ökolandbaus in Bayern zu langsam voran. Im gestern veröffentlichten Statusbericht von Staatsministerin Michaela Kaniber an den Landtag wird der Anteil der ökologisch bewirtschafteten Fläche mit 13,4 Prozent (31.12.2022) angegeben. Das Ziel von 30 Prozent bis zum Jahr 2030 ist damit noch in weiter Ferne.
Weiterlesen ...
MdB Marlene Schönberger
Berlin/Landshut - pm (14.12.2023) Die grüne Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Foto) äußert sich zur Kritik an der Streichung der Agrardieselhilfe im Entwurf des Bundeshaushalts: „Wir wissen, dass der Entwurf gerade die Landwirte hart trifft. Viele Höfe und Betriebe müssen eh schon jeden Cent umdrehen und die zusätzliche Streichung der Agrardieselbeihilfe und der Kfz- Steuerbefreiung ist mehr als problematisch. Die Zuständigkeiten für diese beiden Themen liegen im Bundesfinanzministerium. Christian Lindner muss hier nun gute Vorschläge liefern.
Weiterlesen ...
MdL Mia Goller
Niederbayern - pm (14.12.2023) Die grüne Landtagsabgeordnete Mia Goller (Foto) aus Rottal-Inn teilt die Bedenken des Bundesagrarministers Cem Özdemir gegen die weitgehenden Einsparungen bei der Landwirtschaft im Bundeshaushalt 2024. „Die Landwirtschaft darf nicht überproportional belastet werden, denn gerade zur Zeit stehen viele bäuerliche Betriebe stark unter Druck. Viele klagen über Absatzprobleme und so ist der Zeitpunkt für die Streichung von Agrardieselbeihilfe und Kfz-Steuer-Befreiung für landwirtschaftliche Maschinen gerade denkbar schlecht.
Weiterlesen ...
Auf den Anzeigetafeln kommt eine Stoppuhr zum Einsatz. Sie zeigt an, dass die S-Bahn innerhalb der nächsten Minuten abfährt.
München - pm (14.12.2023) Freie Slots nutzen und dadurch pünktlicher unterwegs sein: Seit dieser Woche gilt auf der S-Bahn-Stammstrecke das so genannte Flexfahren. Innerhalb eines zweiminütigen Zeitfensters können die Züge nun flexibel abfahren und so die Kapazität der stark ausgelasteten Hauptschlagader des S-Bahn-Systems effizienter nutzen.
Weiterlesen ...
Berlin - pm (13.12.2023) Heute haben sich die Ampelparteien auf einen finalen Haushaltsentwurf für das Jahr 2024 geeinigt. Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen) begrüßt den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf: „Die Einigung zum Haushalt 2024 gibt den Menschen und Unternehmen Planungssicherheit.
Weiterlesen ...
München - pm (11.12.2023) Der massive Wintereinbruch am ersten Dezemberwochenende wirkt sich weiter auf den Regionalverkehr aus. Da aktuell weniger Fahrzeuge zur Verfügung stehen, kommt es auf mehreren Linien zu Einschränkungen. Durch den massiven Schneefall wurden vielerorts Oberleitungen von Ästen und umstürzenden Baumen beschädigt oder Stromabnehmer auf den Zügen haben sich unter der Schneelast gesenkt und zu Kurzschlüssen geführt.
Weiterlesen ...
Bayern - pm (08.12.2023) Das besorgniserregende Abschneiden der deutschen Schülerinnen und Schüler bei der PISA-Studie 2022 beherrscht die Schlagzeilen. Der Bayerische Realschullehrerverband (brlv) mahnt anlässlich des Tags der Bildung zu mehr Differenzierung bei der Bewertung der Ergebnisse, aber auch zu konsequenter und schonungsloser Ursachenforschung.
Weiterlesen ...
Bayern - pm (04.12.2023) Der Bayerische Fußball-Verband (BFV) passt zum 1. Januar 2024 seine Gebühren inflationsbedingt um vier Prozentpunkte an und bleibt damit deutlich unter dem Verbraucherpreisindex des Statistischen Bundesamtes, der sich im maßgeblichen Zeitraum um 6,9 Prozent erhöht hat. Einen entsprechenden Beschluss hat der Verbandsvorstand unter Zustimmung der AG Finanzen jetzt einstimmig gefasst.
Weiterlesen ...
Die Bahn bittet Reisende, auf nicht notwendige Fahrten zu verzichten. - Foto: Claus Weber
Bayern - pm (04.12.2023) Nach dem massiven Wintereinbruch in Südbayern mit sehr starkem Schnellfall bis zu 60 Zentimeter Höhe und starkem Frost verbessert sich die Lage im Bahnverkehr schrittweise. Dennoch müssen Fahrgäste weiterhin mit großen Einschränkungen im Zugverkehr rechnen. Ein weiter Bereich um den Münchener Hauptbahnhof ist nur stark eingeschränkt anfahrbar.
Weiterlesen ...
München - pm (03.12.2023) Nach dem massiven Wintereinbruch in Südbayern müssen Fahrgäste auch am Montag mit Einschränkungen im Zugverkehr rechnen. Nach aktuellem Stand wird sich die Lage auf den Gleisen insbesondere im Regionalverkehr erst in den nächsten Tagen verbessern. Im Fernverkehr hat die DB am Sonntag schrittweise und mit wenigen Fahrzeugen den Zugbetrieb auf einzelnen Strecken von und nach München (München-Nürnberg, München-Stuttgart) wieder aufgenommen.
Weiterlesen ...
Der neu gewählte Vorstand mit Anja König (2. v. l.)
Landshut – pm (30.11.2023) Auf der Landeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokrat:innen im Gesundheitswesen (ASG) der SPD in Bayern am vergangenen Wochenende standen bedeutende Neuwahlen des Vorstandes im Fokus, da der amtierende Vorsitzende, Dr. Armin Rüger nicht mehr zur Verfügung stand.
Weiterlesen ...
Das Institut für Hören und Sprache in Straubing wurde im Rahmen des Schulentwicklungsprojekts „BegIN“ mit einem Zertifikat ausgezeichnet.
Straubing - pm (29.11.2023) Begabungen von Kindern und Jugendlichen zu erkennen und diese gezielt zu fördern ist das Ziel des Schulentwicklungsprojekts „BegIN“ (Begabungsförderung inklusiv in Niederbayern). Nach einer zweijährigen Pilotphase konnten kürzlich die ersten Schulen mit einer Zertifizierungsurkunde ausgezeichnet werden – darunter auch das Institut für Hören und Sprache (IfH) in Straubing.
Weiterlesen ...
Ruth Müller und Franz Maget
München - pm (27.11.2023) Franz Maget ist 70 Jahre alt geworden. "Franz ist ein wunderbarer Mensch und beeindruckender Politiker", erklärte die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller. Maget habe als Fraktionsvorsitzender und Spitzenkandidat über viele Jahre enormen Einsatz für die Partei und die Fraktion bewiesen und sich über die Fraktionsgrenzen hinaus Respekt verschafft.
Weiterlesen ...