Im Bild von lins neuer FDP-Landeschef Albert Duin, Nicole Bauer, Alexander Putz
Hoch motiviert, diskussionsfreudig und optimistisch zeigten sich Freunde, Mitglieder und Gäste der Landshuter FDP am Dienstagabend im gut gefüllten Saal des Hotel-Restaurants "Goldenen Sonne". Ehrengast war der frisch gebackene Landesvorsitzende Albert Duin (60), ein mittelständischer Unternehmer in München, der am 23. November beim Landesparteitag in Bamberg überraschend zum Chef der FDP-Bayern gewählt wurde.
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Am Freitagabend konnte der Unterbezirksvorsitzende der SPD, Herbert Lohmeyer, die Bundestagsabgeordnete Rita Hagl zu einer Informationsveranstaltung über den Koalitionsvertrag begrüßen. Die Veranstaltung fand während der Mitgliederbefragung statt, um den Sozialdemokraten eine faire Abstimmung zu ermöglichen und offene Fragen zu klären.
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Foto: Grüne Pressekonferenz zum Thema Hauptbahnhof, MdB Dr. Thomas Gambke und Kreisvorsitzende Hedwig Borgmann
Bei einem Bahnhof handelt es sich nicht nur um einen Ort, um von A nach B zu reisen. Vielmehr bildet er für Reisende die Visitenkarte für die Stadt die er besucht, quasi den ersten Eindruck. Doch am Landshuter Hauptbahnhof hapert es noch so an einigem: An besseren Informationssystemen, an der Barrierefreiheit oder schlicht und einfach an Fahrkartenautomaten. Deshalb hat sich der Grüne Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gambke schriftlich an den Konzernbevollmächtigen der deutschen Bahn in Bayern, Klaus Dieter Josel gewandt und eine durchaus positive Antwort erhalten.
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„Für den längst überfälligen, bereits geplanten und 2012 beschlossenen Ausbau unserer Grundschule Konradin-Auloh", so lautete die Aufschrift der Unterschriftenlisten, die am Dienstag die erste Vorsitzende des Elternbeirats der Grundschule Konradin-Auloh, Christiane Kahl, und die erste Vorsitzende des Grundschul-Fördervereins, Sabine Lindinger, an Oberbürgermeister Hans Rampf und Stadtdirektor Andreas Bohmeyer überreichten.
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Noch sind nicht alle Kandidaten für die Stadtratswahl am 16. März 2014 nominiert. Am Donnerstagabend, 19. Dezember, tun dies noch die Freien Wähler, die derzeit mit sechs Sitzen im Stadtrat vertreten sind. Weitere Kandidaten werden noch von der FDP, der ödp und den "Bürgern für Landshut" folgen.
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Das Stadtrats-Quartett der neuen Fraktion der Landshuter Mitte mit Prof. Dr. Küffner an der Spitze richtete heute (9.12.) an die Stadt bzw. an Oberbürgermeister Hans Rampf persönlich einen Dringlichkeitsantrag, der die Aufnahme der Sanierung und Erweiterung der Auloher Grundschule St. Konradin fordert. Dafür soll die Stadt einen Kredit aufnehmen.
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Die Partei „Die Linke“ wird in der Stadt Landshut und im Landkreis nicht an den Kommunalwahlen am 16. März 2014 mit eigenen Kandidaten teilnehmen. Das hat der Vorstand der Linken beschlossen. Somit gibt es in der Stadt und im Landkreis keine Kandidaten, die sich als Gemeinderäte, Kreisräte oder Stadträte bewerben.
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Die am 15.09. neu gewählte Landtagsabgeordnete der Grünen, Rosi Steinberger, war zum Antrittsbesuch bei Oberbürgermeister Hans Rampf. Dabei kamen verschiedene Themen zur Sprache wie zum Beispiel die von der Stadt gewünschte Ansiedlung des Beschussamtes, wozu MdL Steinberger eine Anfrage ans Ministerium gerichtet hatte oder die Bezuschussung der Maßnahmen zum Hochwasserschutz. Breiten Raum nahm aber die Zusammenarbeit zwischen Stadt und Landkreis ein.
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Bei der Vollversammlung der Bezirke gratulieret der niederbayerische Bezirksrat Markus Scheuermann (Grüne, li. i.Bild) dem oberbayerischen Bezirkstagspräsidenten Josef Mederer herzlich zur Wahl zum Präsidenten des Bezirketages. Mederer folgt als Präsident aller bayerischen Bezirke dem mitterweile in den Ruhestand getretenden Manfred Hölzlein (Landshut) nach. Vor der Wahl beantwortete er die Frage von Scheuermann, ob er sich auch für kleinere, finanzschwächere Bezirke wie Niederbayern einsetzen würde positiv.
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In der vergangenen Woche fand in Nürnberg die Landeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft der SozialdemokratInnen im Gesundheitswesen (ASG) mit Neuwahlen des Landesvorstandes statt. Die Vorsitzende der Landshuter SPD, Anja König, die seit über vier Jahren im ASG-Bezirksvorstand Niederbayern mitarbeitet, wurde mit einem hervorragendem Ergebnis in den Landesvorstand gewählt. Dr. Armin Rüger wurde zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Der 51-jährige Hausarzt aus der Oberpfalz leitet zukünftig die ASG in der BayernSPD. In den nächsten zwei Jahren soll die inhaltliche Arbeit fortgeführt und die Kontakte zu gesundheitspolitischen Akteuren vertiefen.
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Einen weiteren Stadtspaziergang veranstalten die Grünen am Mittwoch, 11. Dezember, auf dem Hofberg. Treffpunkt 16:00 am Gasthof "Ochsenwirt". Dabei soll es um die Verbindungswege im Stadtteil Berg und um die Verbindungswege in die Stadt. gehen.
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Nach der vielbachteten Nominierung (4.12.) der 44 Stadtratskandidaten und zwei Infoständen am Freitag und Samstag am Ländtor, inclusive Besuch des Hl. Nikolaus, findet am Montagabend, 9. Dezember, um 19.30 Uhr im Gasthaus Zur Insel ein öffentlicher Infoabend der LM vorzugsweise zu Themen der Innenstadt statt.
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Die Stadträte müssen in diesem Jahr in einer Plenarsitzung den Haushalt für 2014 unter Dach und Fach bringen. Neue Kreditaufnahmen etwa für dringend notwendige Schul-Sanierungen oder Schulerweiterungen (Grundschule St. Konradin, Auloh) hat die Regierung von Niederbayern abgelehnt. Ob die Stadträte den Schneid aufbringen, bei den Freiwiligen Leistungen für Sport und Kulturelles oder bei den Personalkosten den Rotstift anzusetzen, darf bezweifelt werden.
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Die Stadtratsfraktion Landshuter Mitte bietet am Dientag, 10. Dezember, eine Bürgersprechstunde an. Stadtrat Hans-Peter Summer ist für alle Bürgerinnen und Bürger von 19 bis 20 Uhr unter Telefon 0170/5245301 erreichbar.
Mit großem Optimismus geht der erst vor gut einem Jahr in Landshut neu gegründete Stadtverband der Bayernpatei (BP) in die Stadtratswahl. Am Dienstagabend wurden im Tennisheim Weiß-Blau (Mitterwöhr) 44 Stadtratskandidaten gewählt, darunter 13 Frauen. Spitzenkandidat wurde einstimmig Stadtrat Robert Neuhauser (57), gefolgt von Elmar Boiger (41, re. i .B.) und Helmut Pirdzun (48, li. i. B.). Die vier jüngsten Kandidaten mit jeweils erst 18 Jahren sind Chiara Wintzer (Platz 31), Lukas Janko (Platz 18), Philipp Frank (Platz 19) und Raphael Neuhauser (Platz 25).
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Vor zwei Wochen wählte die FDP bei ihrem Parteitag in Bamberg völlig überraschend Albert Duin zu ihrem neuen Landesvorsitzenden. Mit Duin wollen die Liberalen ihren politischen Neustart beginnen. Am Dienstag, 18. Dezember, kommt Albert Duin nach Landshut. Um 20 Uhr spricht er im Hotel-Restaurant Goldene Sonne in der Neustadt 520. Die FDP will mit Sympathie, Glaubwürdigkeit, Kompetenz und vor allem Vertrauen die politische Gestaltungskraft zurückzugewinnen.- Alle Interessenten - auch Nichtmitglieder - sind willkommen.
Sofort nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima 2011 wurden zahlreiche Schutzmaßnahmen an vielen deutschen Atomkraftwerken vorgenommen. Doch der für dringend nötig erachtete Bau der Mauer um das atomare Zwischenlager Bella in Ohu/Niederaichbach wird verzögert.
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Mit einem gemeinsamen Bummel über den Landshuter Weihnachtsmarkt beenden die Grünen aus Stadt und Landkreis am Freitag, 13. Dezember, ihre Aktivitäten im diesem Jahr. MdB Dr. Thomas Gambke und MdL Rosi Steinberger haben ihr Kommen zugesagt. Treffpunkt: 19:00 Uhr vor der Krippe auf dem Weihnachtsmarkt.
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Der Umweltausschuss des Bayerischen Landtags hat mit seiner CSU-Mehrheit den Antrag der Grünen abgelehnt, eine stärkere Beteiligung an der Energiestrategie im grenznahen Tschechien einzufordern.
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Am Montag, 9. Dezember, hält Fraktionsvorsitzender und MdL Helmut Radlmeier im Fraktionsbüro des Rathauses eine Bürgersprechstunde von 14.00 bis 15.00 Uhr. Dort ist er auch unter Tel.0871/88 1393 zu erreichen.