Straubing/Berlin - pm (06.05.2022) Am 8. Mai 1945 wurde das Dritte Reich von den Alliierten besiegt. Es ist der "Tag der befreienden Niederlage und des rettenden Zusammenbruchs", wie der Historiker Martin Sabrow schreibt. Der 8. Mai ist damit auch eine Chance. Er steht für die Befreiung vom Hitlerfaschismus.
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SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller (r.) im Gespräch mit der neuen BRK-Präsidentin Angelika Schorer. - Foto: SPD-Pressestelle
Bayern - pm (06.05.2022) Egal ob es das Fußballspiel in der Kreisliga, die Fußwallfahrt nach Altötting oder die Landshuter Hochzeit ist - Helfer des Bayerischen Roten Kreuzes sind dort fast immer anzutreffen. In ihrer Freizeit und ohne Bezahlung. Im Zeichen der Menschlichkeit setzen sie sich für das Wohlergehen, die Gesundheit und den Schutz aller Menschen ein.
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Bundesvorsitzender Jürgen Böhm - Foto: Marco Urban
München - pm (06.05.2022) Jürgen Böhm, Bundesvorsitzender des VDR, kritisiert zu einseitige Tendenzen, Schwerpunkte und ideologisierte Perspektiven bei der Wahl der Schulbildungswege in Deutschland, die zwangsläufig mit hohen Qualitätseinbußen einhergehen: „Wenn in deutschen Großstädten mehr als zwei Drittel der jungen Menschen nach der Grundschule ein Abitur und damit eine akademische Ausbildung anstreben, ist das einfach unrealistisch.
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Die Sanierung der Brücke über die St 2132 verzögert sich. - Foto: Ilztalbahn
Passau - pm (02.05.2022) Nach Verzögerungen bei der Sanierung der im Sommer 2021 durch einen Lkw beschädigten Brücke über die St 2132 bei Schiefweg muss die Ilztalbahn den Saisonstart auf den 4. Juni verschieben. Seit Monaten wartet die Ilztalbahn GmbH auf den Beginn der Brückenarbeiten. Nachdem der Versicherungsfall geklärt und eine Fachfirma für die aufwendige Reparatur gefunden werden konnte, scheitert der Baubeginn nun an der notwendigen Straßensperrung.
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MdL Rosi Steinberger und Albina Thaqi (re.)
München - pm (02.05.2022) Unter dem Motto „Ein Tag als Landtagsabgeordnete“ hatte die Fraktion der Grünen im Bayerischen Landtag 22 Mädchen am Girl´s Day in den Landtag eingeladen. Über das Wahlkreisbüro von Rosi Steinberger hatte auch eine Schülerin aus Landshut die Gelegenheit teilzunehmen.
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Abgeordnete der SPD bei ihrer Osterreise. - Foto: Florian Feichtmeier
Bad Gögging - pm (02.05.2022) Im Rahmen ihrer Osterreise durch Niederbayern besuchten die beiden SPD-Abgeordneten Rita Hagl-Kehl, MdB und die stellvertretende Vorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion Ruth Müller, MdL zusammen mit Luisa Haag, der SPD-Vorsitzenden aus der Region Kelheim, den Gesundheitsort Bad Gögging.
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MdB Erhard Grundl
Berlin/Straubing - pm (28.04.2022) Zur heutigen Abstimmung im Deutschen Bundestag über den Antrag der Fraktionen SPD, CDU/CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP "Frieden und Freiheit in Europa verteidigen - Umfassende Unterstützung für die Ukraine", erklärt der niederbayerische MdB Erhard Grundl, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Der Bundestag hat heute ein klares und wichtiges Zeichen gesetzt, um der Ukraine ihr Recht auf Selbstverteidigung gegen den russischen Angriffskrieg zu ermöglichen.
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Die ÖDP zeigt sich solidarisch mit schikanierten Klima-Aktivisten - Foto: Klimacamp Augsburg
Augsburg/Bayern - pm (27.04.2022) Seit mehr als drei Wochen muss Alexander Mai ohne seine digitalen Geräte auskommen – und das als junger Student. Aber nicht etwa freiwillig. Die Abteilung „Staatsschutz“ der Polizei Augsburg hat all seine Geräte beschlagnahmt, mit denen der Klimaaktivist im Internet arbeiten konnte. Eine Razzia wie aus einem schlechten Krimi oder einem autoritären Staat.
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MdL Ruth Müller im Austausch mit Ver.di zum Augsburger Tarifabschluss - Foto: Katharina Theobaldy
Bayern - pm (27.04.2022) Als "wegweisend" für ein Umdenken in der Pflege bezeichnet es der Gewerkschaftssekretär von Ver.di, Josef Ilsanker, dass die Augsburger Arbeiterwohlfahrt (AWO) in ihren Tarifverhandlungen eine 35-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich für die Beschäftigten in der Pflege, im Sozial-und Erziehungsdienst vereinbart haben.
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Agnes Becker, stellvertretende Landesvorsitzende der ÖDP
Bayern - pm (26.04.2022) Eine „unverantwortliche Schlamperei“ sieht die ÖDP Bayern in dem vom Bundesverfassungsgericht verworfenen Bayerischen Verfassungsschutzgesetz. „Wir befürworten ausdrücklich handlungsfähige Verfassungsschutzorgane. Umso ärgerlicher ist es, dass die Bayerische Staatsregierung bei der Neufassung der Rechtsgrundlagen offenbar so schlampig gearbeitet hat, dass das oberste deutsche Gericht eingreifen musste.
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Die beiden MdLs Ruth Müller und Helmut Radlmeier testen schon mal die Bühne des historischen Airstream-Anhängers.
Landshut/München - pm (26.04.2022) Zum ersten Mal in seiner Geschichte geht der Bayerische Landtag auf eine groß angelegte Tour durch den Freistaat und wird im Herbst auch an zwei Tagen in Niederbayern Station machen. Dazu bedient sich Bayerns Parlament eines Oldtimer-Trailers, der zu einem Bühnenfahrzeug umgebaut wurde.
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MdL Müller: Ehrenamtliche in den Tafeln brauchen politische Unterstützung
Bayern - pm (26.04.2022) Die stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Ruth Müller und Arif Taşdelen fordern angesichts der gestiegenen Lebensmittelkosten und der hohen Zahl an hilfsbedürftigen ukrainischen Geflüchteten staatliche Zuschüsse für Bayerns Tafeln. Die SPD-Politiker hatten bereits Anfang April in einem Brief an Markus Söder gefordert, hier aktiv zu werden.
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Bayern - pm (25.04.2022) „Wenn Berufseinstiegsbegleitung, dann richtig!“, fordert Rosi Steinberger, grüne Landtagsabgeordnete aus Landshut. Die Abgeordnete und ihre Fraktion hatten sich vehement für die Fortführung des Programms eingesetzt, das von der CSU/FW-Staatsregierung aus dem Haushaltsplan für das Jahr 2022 gestrichen worden war.
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Rosi Steinberger, Bündnis 90/Die Grünen
München - pm (22.04.2022) Die niederbayerische Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger ist erleichtert über die Fortführung der Berufseinstiegsbegleitung im nächsten Schuljahr: "Ich freue mich sehr, dass dieses wichtige Programm nun doch weitergeführt wird, wenn auch bisher nur für das nächste Schuljahr. Ich freue mich sehr für alle Jugendlichen, die diese Förderung erhalten und damit in eine erfolgreichere Zukunft starten können. Unser vehementer Druck auf die Staatsregierung hat endlich Wirkung gezeigt.
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München - pm (22.04.2022) „Auch, wenn das oftmals so dargestellt wird: Landwirtschaft ist keine reine Männersache! Bäuerinnen spielen eine unverzichtbare Rolle für ihre Betriebe, die aber viel zu wenig anerkannt wird. Das spiegelt sich auch in der Altersvorsorge wieder. Nach wie vor sind besonders bayerische Frauen von Altersarmut betroffen - Bäuerinnen bilden da keine Ausnahme.
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v. l.: Bürgermeister Karlheinz Roth, Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich und Klaus Schuster. - Foto: Lang
Spiegelau - pm (21.04.2022) Die Große Ohe entspringt am Fuße des Rachel im Bayerischen Wald und mündet in die Ilz. Entlang des Baches werden zehn kleine Wasserkraftwerke betrieben, zum Teil seit 150 Jahren. Laut Landesamt für Umwelt (LfU) wird der aktuelle ökologische Zustand des Gewässers mit der Bestnote „sehr gut“ bezeichnet, genauso vergaben die Experten vom LfU die beste Bewertung bei Hydromorphologie oder Fischfauna.
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Kelheim - pm (21.04.2022) Stirbt Holz, zieht neues Leben ein: Warum Totholz erstaunlich lebendig ist und welche Veränderungen einhergehen, wenn die Wälder sich selbst überlassen werden, erleben Sie bei einer Wanderung durch die Naturwälder am Keltentor in Kelheim-Gronsdorf. Organisiert wird die Wanderung von der Regierung von Niederbayern, Naturerlebniszentrum Nationales Naturmonument Weltenburger Enge und dem Landschaftspflegeverband Kelheim VöF.
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Niederbayern. - pm (20.04.2022) „Ich begrüße die Entscheidung der Molkerei Goldsteig“, gibt die Niederbayerische Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit Bezirksrätin Mia Goller bekannt. Rosi Steinberger ist Vorsitzende im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz und betont:
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v. l.: HDG Gesellschafterin Eva Ackermann, HDG Geschäftsführer Martin Ecker, MdL Ruth Müller, Stadt- und Kreisrat Benjamin Lettl, Michael Altenbuchner vom SPD-Ortsverband Pfarrkirchen und HDG Geschäftsführer Harald Benkert
Massing - pm (13.04.2022) Das Massinger Familienunternehmen HDG hatte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion Ruth Müller, MdL in ihren Betrieb eingeladen, um über die Herausforderungen der Energiewende zu sprechen. "Wir waren sehr irritiert, als das Umweltbundesamt die thermische Nutzung von Holz infrage gestellt hat", machte HDG-Gesellschafterin Eva Ackermann beim Besuch der Abgeordneten deutlich.
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Regierungspräsident Rainer Haselbeck, Verkehrsminister Christian Berneiter, Stefan Pritscher, Südbayern Autobahn GmbH und Helmut Maier, Geschäftsbereichsleiter Planung Außenstelle Deggendorf. - Foto: StMB
Niederbayern - pm (08.04.2022) Das größte Straßenbauprojekt in Niederbayern geht in die nächste Phase: Verkehrsminister Christian Berneiter und Regierungspräsident Rainer Haselbeck freuten sich über den offiziellen Antrag auf Planfeststellung, sozusagen den "Baugenehmigungsantrag", des 6-streifigen Ausbaus der A 3. Stefan Pritscher, der Leiter der Außenstelle, Niederlassung Südbayern Autobahn GmbH, überreichte fünf umfangreiche Ordner mit Planunterlagen.
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