Bayern - pm (09.09.2022) Normalität an den Schulen ist wohl das, was sich alle Beteiligten am meisten wünschen. Doch die Herausforderungen sind mannigfaltig: Corona und die Folgen, die Energiekrise, der Ukraine-Krieg sowie der alles überschattende Lehrermangel. Die Arbeitsgemeinschaft Bayerischer Lehrerverbände (abl) fordert daher für das neue Schuljahr flexible und schnelle Unterstützung durch das Kultusministerium bei den anstehenden Herausforderungen. Denn Unbekannte in der Gleichung des Schuljahres gibt es viele.

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Anzapfen, bevor der Hopfen wegen der Klimakrise knapp wird: Agnes Becker versuchte sich zum ersten Mal in dieser Disziplin. Es assistierten (v. l.): Urban Mangold, Ferdinand Hackelsperger, Martha Altweck-Glöbl, Dr. Ralf Schramm, Konrad Pöppel und Annette Setzensack.

Abensberg - pm (05.09.2022) Atomkraft-Laufzeitverlängerung, Einknicken vor der Agrar-Lobby und nicht mal ein Tempolimit! „Es wird von Monat zu Monat deutlicher: Die Grünen brauchen mehr denn je ein ökologisches Korrektiv. Orange ist das neue Grün“. Diese Botschaft formulierte die bayerische ÖDP-Vorsitzende Agnes Becker am Gillamoos-Montag.

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Berlin - pm (05.09.2022) Aufwand und Politshow stehen im krassen Gegensatz zum kargen Ergebnis: Die Verkündung des so genannten „dritten Entlastungspakets“ der Bundesregierung für die Menschen in Deutschland durch Bundeskanzler Olaf Scholz am Sonntag ist bestenfalls ein erneuter Beweis, dass der alte Römer Horaz mit seiner Einschätzung schon vor 2000 Jahren richtig lag: „Der Berg kreißte und gebar eine Maus!“

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Agnes Becker, Vorsitzende der bayerischen ÖDP

Abensberg - pm (31.08.2022) Atomkraft-Laufzeitverlängerung, Einknicken vor der Agrar-Lobby und nicht mal ein Tempolimit! „Es wird von Monat zu Monat deutlicher: Die Grünen brauchen mehr denn je ein ökologisches Korrektiv“. Diese Botschaft formuliert die bayerische ÖDP-Vorsitzende Agnes Becker am Gillamoos-Montag in Abensberg. Politisch einseitig soll es aber nicht werden:

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Ab dem 1. Septmenber gilt in der Pflege eine Tariflohnpflicht. Für MdL Helmut Radlmeier ein richtiger und überfälliger Schritt. - Foto: Pixabay

Bayern - pm (31.08.2022) Ab dem 1. September gilt in der Pflege eine Tariflohnpflicht. Pflegeeinrichtungen können dann ihre Leistungen über die Kassen nur noch abrechnen, wenn sie ihr Personal nach Tarif bezahlen. "Dieser Schritt ist so richtig wie überfällig", kommentiert Landtagsabgeordneter Helmut Radlmeier (CSU) die Tariflohnpflicht.

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Berlin/Straubin - pm (06.08.2022) Vor dem Hintergrund der vielfältigen Vorwürfe der Vetternwirtschaft gegenüber der RBB Intendantin Patricia Schlesinger, ist es absolut richtig, dass sie den Vorsitz der ARD aufgibt. Der Schaden für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist enorm. Ich erwarte von den Gremien von ARD und RBB, dass sie jetzt alles tun, um Vertrauen zurückzugewinnen, eine lückenlose Aufklärung zu leisten und die Glaubwürdigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu stärken.

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Landshut - pm (05.08.2022) Vor dem Hintergrund der sich verschärfenden Energiekrise setzen die Heilbäder der niederbayerischen Thermengemeinschaft weitere Schritte zur Energieeinsparung um. Der Bezirk Niederbayern ist zu 60 Prozent an den fünf Bädern der Thermengemeinschaft beteiligt. Ab dem kommenden Montag werden bei allen Thermen der Thermengemeinschaft sämtliche Saunabereiche, Saunen und Dampfbäder bis auf Weiteres geschlossen werden.

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Niederbayern - pm (04.08.2022) Der niederbayerische ÖDP-Vorsitzende und Bezirksrat Urban Mangold appelliert an CSU-Generalsekretär Huber, „die von Andreas Scheuer angekündigte Kampagne gegen Windkraft in Ostbayern zu stoppen und Scheuer zurückzupfeifen“. Andernfalls sei zu befürchten, „dass sich investierende Unternehmen noch mehr von Bayern abwenden und im Norden ansiedeln, weil dort die Nachfrage nach regenerativem Strom erfüllt wird“, erklärte Mangold.

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Niederbayern - pm (01.08.2022) Da der Deutsche Wetterdienst (DWD) für diese Woche erneut hohe Temperaturen voraussagt und die Niederschläge der letzten Tage nicht ergiebig genug waren, steigt die Waldbrandgefahr wieder an. Aufgrund dieser Einschätzungen ordnet die Regierung von Niederbayern im Einvernehmen mit dem Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (AELF) Landshut weitere Beobachtungsflüge von Mittwoch bis Freitag (03.08.2022 - 05.08.2022) für Niederbayern an.

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Ostbayern - pm (01.08.2022) Ab sofort können sich alle Freiwilligen Feuerwehren in Ostbayern über die Internetseite www.ostbayerischer-feuerwehrpreis.de bewerben. Prämiert werden Projekte und Ideen, die zur Mitgliedergewinnung beitragen. Auch können Bewerbungen, die das gesellschaftliche Engagement der Feuerwehren darstellen, eingereicht werden. Die Bewerbungsphase endet am 30. September 2022.

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Bayern - pm (27.07.2022) Zum Schuljahresende steht das Jahreszeugnis an. Nach zwei Schuljahren ist es das erste, das wieder auf einer regulären Notengebung basiert. Doch der Bayerische Philologenverband (bpv) warnt: Wie es in den Jugendlichen nach zweieinhalb Jahren Corona-Pandemie wirklich aussieht, steht nicht im Zeugnis.

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München pm (27.07.2022) Der Trägerkreis des Volksbegehrens Artenvielfalt – „Rettet die Bienen!“ begrüßt, dass sich im bayerischen Kulturlandschaftsprogramm (KULAP) ab 2023 einige seiner Forderungen wiederfinden. Neben einigen neu ins KULAP aufgenommenen Maßnahmen wurde die wichtigste Forderung, den maximalen Förderrahmen für Biobetriebe auszuschöpfen, erfüllt.

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Bayern - pm (23.06.2022) Der neue 15-Punkte-Plan des CSU-Landesvorstandes ist nach Ansicht der bayerischen ÖDP der „verzweifelte Versuch von Markus Söder, die Verantwortung seiner Partei für die derzeitige Situation zu verschleiern“. Dass ausgerechnet die CSU nun mehr Unabhängigkeit von Energieimporten fordert, obwohl sie selbst die gefährliche Abhängigkeit Bayerns verursacht hat, sei „eine kaum mehr auszuhaltende Dreistigkeit“.

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Niederbayern - pm (20.06.,2022) Seit Anfang Juni gibt es das Neun-Euro-Ticket. Im Juni, Juli und August kann man im öffentlichen Nah- und Regionalverkehr, per Bahn oder Bus, durch ganz Deutschland reisen und zahlt pro Monatsticket neun Euro. Dieses beispiellose Angebot der Bundesregierung an alle Bürgerinnen und Bürger soll kurzfristig eine finanzielle Entlastung angesichts der rasant steigenden Energie- und Lebenshaltungskosten sein.

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Niederbayern - pm (17.06.2022) Aufgrund der Trockenheit in Verbindung mit den hochsommerlichen Temperaturen und der daraus folgenden hohen Waldbrandgefahr hat die Regierung von Niederbayern im Einvernehmen mit dem Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (AELF) Landshut Beobachtungsflüge für Sonntag, 19.06.2022, für Niederbayern angeordnet.

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Die niederbayerischen Erstunterzeichner (hintere Reihe von rechts): Bezirksrat Urban Mangold, stellv. Landesvorsitzende Martha Altweck-Glöbl und Bezirksvorstandsmitglied Jörn Rüther hinter den neuen Landesvorsitzenden Agnes Becker und Tobias Ruff (vorne). - Foto: Lang

Niederbayern - pm (13.06.2022) Die ÖDP startet eine Petition gegen die "befürchtete Aufblähung des Landtags". Ab Dienstag werden Unterschriften gesammelt.

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Ruth Müller und Simon Schanzer

München - pm (04.06.2022) In der Woche vor den Pfingstferien absolvierte Simon Schanzer aus Niederaichbach ein einwöchiges Schülerpraktikum, bei der SPD-Landtagsabgeordneten Ruth Müller. Der Gymnasiast gewann somit einen Einblick in die Arbeit einer Abgeordneten. "Die meiste Leute wissen gar nicht wie anstrengend und stressig ein Arbeitstag eines Abgeordneten ist", berichtet Schanzer.

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Dem Fahrrad soll in Bayern mehr Vorfahrt eingeräumt werden.

Bayern - pm (03.06.2022) Zum Weltfahrradtag am 3. Juni kündigt ein Bündnis aus Verbänden und Parteien einen bayernweiten Radentscheid an. Durch das Volksbegehren soll im Freistaat endlich der fehlende Rahmen für eine echte Radverkehrsförderung geschaffen werden. Start der Unterschriftensammlung ist der 16. Juni.

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Excursion in Niederbayerische Wälder

Niederbayern - pm (02.06.2022) Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen) blickt auf eine Karte Bayerns mit grün, gelb oder rot eingezeichneten Landkreisen. Ihr Wahlkreis Rottal-Inn/Dingolfing-Landau ist gelb markiert, genauso wie große Teile Niederbayerns. Die Farbe Gelb bedeutet "Warnstufe: Ausbreitung des Befalls zu erwarten". Es handelt sich um die Gefährdung der Wälder durch den Buchdrucker, eine Borkenkäfer Art.

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MdL Ruth Müller: Ziel muss sein, Lebensmittelverschwendung deutlich zu reduzieren

München - pm (01.06.2022) Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine verschärft bestehende sozialpolitische und wirtschaftliche Probleme – auch in der Lebensmittelindustrie. Die agrarpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ruth Müller, fordert deshalb ein Maßnahmenpaket gegen Lebensmittelverschwendung.

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