Agnes Becker

Agnes Becker, Initiatorin des Volksbegehrens - Foto: W. Götz

Bayern - pm (19.05.2020) Es passt nahezu auf den Tag genau zum diesjährigen Weltbienentag. Vor etwas über einem Jahr fand die erste Lesung des von der ÖDP Bayern initiierten, erfolgreichen Volksbegehrens "Artenvielfalt - Rettet die Bienen!" im bayerischen Landtag statt. Über 1,7 Millionen Menschen waren im Februar 2019 innerhalb von 14 Tagen in die Rathäuser geströmt und hatten für einen besseren Natur- und Artenschutz in Bayern unterschrieben.

Bayern - pm (18.05.2020) Deutlich mehr Engagement fordert die Landtagsabgeordnete der Grünen, Rosi Steinberger, bei Corona Kontrollen an Bayerischen Schlachthöfen. Auf ihre Anfrage vom 11. Mai nach Reihentestungen in allen Bayerischen Fleischbetrieben erhielt sie am 18. Mai die Antwort vom Staatsministerium für Gesundheit und Pflege. Darin heißt es:

bda architekten"Das Haus der Erde" - BDA Bund Deutscher Architekten 2019

Bayern - pm (18.05.2020) „Architektur kann in Städten und Regionen ein starker Motivator für ein ökologisches Umdenken sein, das nicht als Verzicht, sondern als Gewinn sowohl für den Einzelnen als auch für die Gesellschaft erfahrbar wird.“

Erkenntnisse aus gefährdenden Einflüssen auf unsere Lebenswelt, insbesondere durch den Klimawandel und dessen Ursachen sowie die Covid-19-Pandemie und deren unabsehbare Folgen, erfordern ein Neudenken der zukünftigen Gestaltung unserer Lebensformen und Lebensräume. Sie bieten die Chance eines Neustarts für eine sich ihrer Grenzen bewusst werdenden Gesellschaft. Die Ziele der Investitions- und Konjunkturprogramme der Regierungen Europas und darüber hinaus werden maßgeblich über eine erfolgreiche zukünftige Entwicklung entscheiden.

Bayern - pm (15.05.2020) Diverse Corona-Ausbrüche bei Mitarbeitern von deutschen Schlachthofbetrieben legen den Finger in die Wunde einer ganzen Branche. Nach dem jüngsten Vorfall diese Woche in einem Schlachtbetrieb in Niederbayern fordert die Landshuter SPD Abgeordnete Ruth Müller zusammen mit ihrem Kollegen Florian von Brunn und dem niederbayerischen Vertreter der NGG, Kurt Haberl, der auch stellvertretender Vorsitzender der Lebensmittel-Gewerkschaft NGG in Bayern ist, nun von der Regierung konkrete Maßnahmen.

Traun Alz Bahn

Die SOB setzt auf der Traun-Alz-Bahn moderne Triebzüge der Baureihe VT 640 ein. - Foto: Tobias Aigner

München - pm (15.05.2020) Ab dem 14. Juni bietet die Südostbayernbahn (SOB) auch am Wochenende Züge auf der Traun-Alz-Bahn von Mühldorf über Garching und Trostberg nach Traunstein an. Die SOB fährt im Auftrag der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG), die den Regionalverkehr im Freistaat plant, finanziert und kontrolliert.

Ruth Müller und Florian von Brunn

SPD-MdL's Ruth Müller und Florian von Brunn

Bayern - pm (14.05.2020) Nachdem am gestrigen Dienstag (12.05) bekannt wurde, dass mindestens zwölf Mitarbeiter des Wiesenhof-Schlachthofs im Landkreis Straubing-Bogen mit COVID-19 infiziert sind, üben die SPD-Abgeordneten Ruth Müller und Florian von Brunn scharfe Kritik an der Staatsregierung: "Seit vier Wochen ist bekannt, dass in Baden-Württemberg ein Erntehelfer an der Krankheit verstorben ist und es dort an einem Schlachthof zu zahlreichen Infektionen gekommen ist.

Niederbayern - pm (14.05.2020) Alle vollständig geschlossenen Grenzübergänge müssen sofort wieder geöffnet werden" forderte der grüne Landtagsabgeordnete Toni Schuberl. Da weiß der Politiker aus Freyung-Grafenau derzeit sogar die CSU-Landräte von Passau und Freyung-Grafenau auf seiner Seite. Hier scheint es eine positive Bewegung zu geben. Doch Schuberl geht noch einen Schritt weiter:

Corona Bayern Österreich 13 05 2020

Entwicklung der Fallzahlen in Bayern und Österreich. (Datenquellen: Johns Hopkins University und Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit) - Grafiken: W. Götz

Landshut – gw (14.05.2020) Unsere Nachbarn in Österreich wurden durch die Vorkommnisse im Skiort Ischgl weltberühmt. Doch das öffentliche Leben wurde dort schon herunter gefahren, als bei uns noch die Kommunalwahlen stattfanden. Jetzt präsentiert sich Austria als „Musterländle“ was die Ausbreitung des tückischen Virus anbelangt. Schon morgen darf dort die Gastronomie wieder öffnen.

Hesse MarkusNeu-Bezirksrat Markus Hesse

Landshut/Mainkofen - pm (12.05.2020) Markus Hesse aus Zwiesel ist heute bei der Sitzung des Bezirkstags in Mainkofen als neuer AfD-Bezirksrat vereidigt worden. Er folgt auf Fabio Sicker aus Hengersberg (Landkreis Deggendorf), der sein Mandat niedergelegt hatte. Der neue niederbayerische Bezirksrat wurde 1966 in Regen geboren, ist Diplom-Kaufmann (univ.) und beruflich als Vertriebsleiter tätig. Der AfD gehören drei der insgesamt 24 Bezirksräte an.

Bayern - pm (05.05.2020) Die tierschutzpolitischen Sprecherinnen der BayernSPD-Landtagsfraktion haben die Staatsregierung aufgefordert, Tiertransporte von, nach und durch Russland umgehend zu verbieten. Hintergrund: Die Versorgungsstellen für Tiere in Russland sind derzeit geschlossen. "Tiertransporte sind mit ungeheuren Strapazen und Stress für die Tiere verbunden", erklärt Ruth Müller.

Bayern - pm (05.05.2020) Am 5. Mai werden fünf Aktivisten und Aktivistinnen von Fridays For Future München um 10 vor der BMW-Welt mit angemessenem Sicherheitsabstand demonstrieren. Auch in Regensburg, Ingolstadt und anderen bayrischen Städten planen Aktivist*innen von Fridays For Future Bayern Aktionen anlässlich des in Berlin stattfindenden Autogipfels.

Schuberl ToniToni Schuberl: Angeordnete Schutzmaßnahmen der Söder-Regierung stehen rechtlich auf wackeligen Beinen

München - pm (01.05.2020) Mehr Sorgfalt und bessere Nachvollziehbarkeit bei der Entwicklung und Umsetzung von Corona-Schutzmaßnahmen im öffentlichen Raum fordert der rechtspolitische Sprecher der Landtags-Grünen, Toni Schuberl, von der Söder-Regierung. Hintergrund für seine Kritik ist ein aktuelles Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, das klarstellt, dass aufgrund der bereits vollzogenen Lockerungen weitere Regelungen zu Ausgangsbeschränkungen keine rechtliche Wirkung mehr entfalten.

Ruth Müller und Florian von BrunnRuth Müller und Florian von Brunn

Bayern - pm (29.04.2020) Zahlreiche Zuschriften haben die beiden Umweltpolitiker Florian von Brunn, MdL und Ruth Müller, MdL erreicht, in denen die Umweltstationen Bayerns ihre finanzielle Notlage schildern. Wegen der Corona-Pandemie brechen Einnahmen weg, die Arbeitsstellen vieler Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind gefährdet.

ifh straubing

Der Alltag kehrt am Institut nur ganz zurück. - Foto: IfH/Hiergeist, Mayr

Straubing - pm (29.04.2020) Hunderte von Kindern und Jugendlichen aus Niederbayern und weiten Teilen der Oberpfalz mit einer Hörbehinderung und/oder Sprachbehinderung betreut das Institut für Hören und Sprache (IfH) in Straubing. Normalerweise. Wäre da nicht die Corona-Pandemie. Dort, wo sonst 350 Schülerinnen und Schüler die Gänge und Zimmer mit Leben und Lachen erfüllen, kehrt der Alltag nur ganz langsam zurück.

Bayern - pm (28.04.2020) "Jetzt wird genau unser Antrag umgesetzt, obwohl er ein paar Tage zuvor noch abgelehnt worden ist" freut sich Toni Schuberl, der rechtspolitische Sprecher der Grünen Landtagsfraktion zur Änderung der Beschränkung auf 800 Quadratmeter bei Einzelhändlern. In der Debatte im Landtag sei auch von anderen Parteien sehr deutlich gemacht worden, dass die starre Grenze von 800 Quadratmetern ein Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz darstelle.

Bayern – pm (28.04.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat in seiner Regierungserklärung am Montag, 20. April, eine Maskenpflicht für den öffentlichen Nahverkehr und für Ge-schäfte in Bayern ab dem 27. April angekündigt. Für viele Menschen mit Behinderung ist allerdings eine Maskenpflicht nicht einhaltbar. „Es gibt viele, die aufgrund ihrer Behinderung keine Maske tragen können.

  1. Umweltstationen finanziell unterstützen: MdL Steinberger für außerschulische Bildung
  2. BVMW, Bildungsallianz des Mittelstandes, BvLB und VDR: Digitalisierung in der Krise zwingend vorantreiben
  3. Landtag beschließt Verdoppelung der Vereinspauschale
  4. brlv fordert umsichtiges Vorgehen bei Rückkehr an Schulen
  5. Arbeit, Kultur und Bildung: Sondersitzung des Landtags
  6. MdL Rosi Steinberger: Blumenläden brauchen Planungssicherheit
  7. Waldbrandgefahr: Luftbeobachtung von Freitag bis Montag über Niederbayern

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