Niederbayern - pm (30.07.2018) Wegen der anhaltenden Trockenheit, der sehr hohen Waldbrandgefahr im Bayerischen Wald und dem Ferienbeginn in Bayern hat die Regierung von Niederbayern im Einvernehmen mit dem regionalen Waldbrandbeauftragten der Bayerischen Forstverwaltung Beobachtungsflüge von Dienstag, 31., bis Sonntag, 5. August, angeordnet.

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München (26-07.2018) „Die Forderung des brlv nach 400 + x Neueinstellungen ist bei den Verantwortlichen angekommen: Die diesjährige Kampagne hat erneut wichtige Handlungsfelder an den Realschulen aufgewiesen. Es hat sich wieder gezeigt, dass die Forderungen des Verbandes realistisch sind. Mit den Neueinstellungen können sowohl für junge Lehrkräfte neue Perspektiven geschaffen als auch wichtige Zukunftsfelder an den Schulen gestaltet werden“, betont brlv-Landesvorsitzender Jürgen Böhm nach Bekanntwerden der Einstellungszahlen zum kommenden Schuljahr 2018/19.

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Landshut (26.07.2018) Das Drama um Özils Foto dauert seit Mai an. Dass jetzt auch noch der Rücktritt Özils aus der DFB-Elf dazukommt und Erdogan den Fußballer jetzt über den Klee lobt, heizt die Debatte weiter an. Doch wofür die ganze Aufregung? Letztendlich wird die ganze Debatte von Politikern nur genutzt, um sich mit ihrem Einsatz um Migration verbal zu profilieren. Taten folgen dabei selten. Schlimmer ist noch, dass das Drama um Rassismus den Populisten einmal wieder perfekt in die Karten spielt.

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Foto (von links): Marco Altinger, Franz Egerer, Heidi Groß und Markus Dandorfer.

Dingolfing (23.07.2018) Bildung ist eines der wichtigsten Themen, mit denen sich die Politik überhaupt befassen kann. Aus diesem Grund sind der Landtagsdirektkandidat, Marco Altinger, der Kreisvorsitzende der FDP Dingolfing-Landau, Franz Egerer, der Bezirkstagskandidat Markus Dandorfer und die bildungspolitische Sprecherin der FDP Dingolfing-Landau, Heidrun Groß zusammengekommen, um sich über die Gestaltung der Zukunft der Ausbildung für unsere Kinder und Jugendliche auszutauschen.

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Niederbayern (20.07.18) Wegen erhöhter Waldbrandgefahr hat die Regierung von Niederbayern im Einvernehmen mit dem regionalen Waldbrandbeauftragten der Bayerischen Forstverwaltung für das kommende Wochenende (20. Juli bis 22. Juli) als Maßnahme der vorbeugenden Waldbrandbekämpfung die Luftbeobachtung in besonders gefährdeten Gebieten angeordnet. Gestartet wird von den niederbayerischen Stützpunkten der Luftrettungsstaffel Bayern in Landshut, Eggenfelden, Straubing, Vilshofen und Arnbruck.

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Grafik: Der linke Balken zeigt den aktuellen Umfragewert, rechts davon - etwas heller - das Ergebniss der Bayerischen Landtagswahl vom 13. September 2013.

Landshut – gw (18.07.18) Im Auftrag des Bayerischen Rundfunk hat infratest 1003 Wählerinnen und Wähler befragt, wem sie ihr Kreuz geben würden, wenn am Sonntag Landtagswahl wäre. Das Ergebnis ließt sich für die CSU ernüchternd. Die Christsozialen würden nur 38 Prozent der Stimmen bekommen. Als Sieger dürfen sich im Moment die Grünen und die AfD feiern.

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Foto (lichtkunst.73 / pixelio.de): Neben dem Baukindergeld des Bundes gibt es laut Infrastrukturpolitiker Florian Oßner weitere Unterstützung, mit einem zusätzlichen bayerischen Baukindergeld.

Berlin (16.07.18) Der Bundestag hat den Grundstein für die Schaffung von mehr bezahlbarem Wohnraum in der Region gelegt. Das teilt der Bundestagsabgeordnete Florian Oßner (CSU) im Nachgang zur Verabschiedung des Bundeshaushalts 2018 mit. „Baukindergeld, soziale Wohnraumförderung und die Städtebauförderung sind gesichert.

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Bayern (16.07.18) Nun darf sie also ihren Dienst offiziell aufnehmen, die von Ministerpräsident Söder so groß angekündigte bayerische Grenzpolizei. Freilich bleibt bei näherem Hinsehen nicht viel davon übrig. Denn der Bund ist nicht bereit, Kompetenzen im Grenzschutz abzugeben. So darf die neue Grenzpolizei nur mit Erlaubnis oder auf Anforderung des Bundes tätig werden. An der Grenze aufhalten oder zurückschicken darf sie niemanden. Nicht umsonst ist in den Medien von einer neuen bayerischen "Hilfstruppe für die Bundespolizei" die Rede.

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Bayern (16.07.18) Es hätte dem Ehrenamt in Bayern große Probleme bereiten können: Nach einer Betriebsprüfung bei der Bayerischen Jungbauernschaft e.V. forderte die Deutschen Rentenversicherung Bayern Süd Sozialversicherungsabgaben für die ehrenamtliche Tätigkeit der Vorsitzenden in den Jahren 2010 – 2013 nach. Der ehrenamtliche tätige Landesvorstand befinde sich in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis und sei nicht selbstständig tätig, lautete der Vorwurf.

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hlten Foto (Susanne Miksat): Die frisch gewählten Amtsträgerinnen mit Bundes- und Landesvorsitzendem Hubert Aiwanger von links nach rechts: Kerstin Haimerl-Kunze, Ruth Abmayr, Eva Gottstein MdL, Lilian Edenhofer.

Landshut (15.07.18) Nach über einem halben Jahr Vorbereitungszeit haben dich die weiblichen Mitglieder der Freien Wähler nun auch offiziell gruppiert. Die Arbeitsgemeinschaft mit dem einprägsamen Namen „Freie Wähler – Die Frauen“ versammelte sich am Freitag in Landshut, um gemeinsam mit dem Bundes- und Landesvorsitzenden der Freien Wähler, MdL Hubert Aiwanger, die Gründung zu beschließen.

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Bayern (14.07.18) Die vergangenen Tage mit dem unsäglichen Kasperl-Theater haben es erneut gezeigt: eine echt bayrisch-patriotische, eine weiß-blaue politische Kraft ist nötiger denn je, so der Tenor der Bayernpartei bei ihrem Wahlkampfauftakt im oberbayerischen Rosenheim.

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Foto von links: Marco Altinger, Alexander Muthmann, Franz Egerer

Dingolfing-Landau (14.07.18) Vergangenen Dienstag besuchte der parteifreie Landtagsabgeordnete Alexander Muthmann den FDP Kreisverband Dingolfing-Landau und diskutierte mit den Landtagsdirektkandidaten, Marco Altinger und dem Vorsitzenden des Kreisverbandes Dingolfing-Landau, Franz Egerer, das Thema des regionalen Frackings – eine Methode zur Gewinnung von Erdgas und Erdöl – und berichtete darüber aktuell aus dem bayerischen Landtag.

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Foto (Seefelder): Süd-Ansicht des vorbildlich saniertes Tagwerkerhaus.

Niederbayern (14.07.18) Den Denkmalpreis des Bezirks Niederbayern erhält in diesem Jahr Helga Grundner für die gelungene Instandsetzung eines ehemaligen Tagwerkerhauses in Langenisarhofen in der Gemeinde Moos, Landkreis Deggendorf. Der Ausschuss für Kultur-, Jugend- und Sportförderung hat dies in seiner Sitzung Ende Juni unter dem Vorsitz von Bezirkstagsvizepräsident Franz Schedlbauer einstimmig beschlossen.

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Grafik: Der linke Balken zeigt den aktuellen Umfragewert, rechts davon - etwas heller - das Ergebniss der Bayerischen Landtagswahl vom 13. September 2013.

Bayern– gw (12.07.18) Liest man die aktuelle Forsa-Umfrage vom 9. Juli, wie die Wähler sich entscheiden, wenn am Sonntag Landtagswahl wäre, dann hat die CSU in der Wählergunst weiter verloren. Scheinbar schadet die gesamte Asyldebatte den Christsozialen mehr, als was sie bringt. Demnach würde sie zur Landtagswahl 2013 satte 9,7 Prozent verlieren. Die SPD hätte ein Minus von 8,6 Prozent. Die Gewinner heißen Grüne und AfD.

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Von links: Josefa Schmid, Abdullah Khan, Nicola Beer, Alexandra Straßberger, Nicole Bauer, Norbert Hoffmann - Foto Baur

Bogen (03.07.2018) Die Liberalen Frauen Niederbayern luden zur Podiumsdiskussion „Flüchtlingspolitik neu denken“, in den Klosterbräu Oberalteich nach Bogen ein. Neben den beiden Bundestagsabgeordneten Nicola Beer, Generalsekretärin der FDP, und Nicole Bauer aus Vilsheim, dem Generalsekretär der FDP Bayern, Norbert Hoffmann und der wohl bekanntesten Bürgermeisterin Deutschlands, Josefa Schmid, die den BAMF Skandal in Bremen aufdeckte, nahm auch BILD Journalist Abdullah Khan teil. Moderation: Die  Bezirksvorsitzende der Liberale Frauen, Alexandra Straßberger (Landshut).

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Die Ergebnisse des EU-Gipfeltreffens scheinen bei CDU und CSU eine neue Welle der Euphorie kreiert zu haben. Frau Merkel ist sich sicher, die Forderungen Seehofers in Europa durchgedrückt zu haben und laut CSU-Vize Manfred Weber kann sich die Union jetzt gegenseitig auf die Schulter klopfen, da sie Europa als „Kontinent der Humanität“ bewahrt haben.

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Bayern (02.07.2018) Zu den Vorg#ngen zwischen CDU und CSU äußert sich die Bayernpartei mit einer Pressemitteilung: Gestern sah es kurz so aus, als hätten Teile der CSU im unionsinternen Streit tatsächlich so etwas wie Rückgrat entwickelt, heute ist das alles wieder in der Schwebe. Die vom (Noch?-) Innenminister Seehofer für spätestens Montag angekündigten Zurückweisungen von Nichteinreiseberechtigten gibt es erstmal nicht. Auch weil Kanzlerin Merkel ihren Hofstaat wieder einmal auf Linie gebracht hat und sich weiterhin im Erfolg „ihres“ EU-Asyl-Gipfels sonnen will.

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Landshut/Nürnberg (25.06.2018) Am Sonntag trafen sich die bayerischen Mitglieder des Forum Demokratische Linke – DL21 zu ihrer Jahreshauptversammlung im Karl-Bröger-Zentrum in Nürnberg. Neben vielen politischen Themen wurden auch die zehn Sprecher für ganz Bayern gewählt. Mit Herbert Lohmeyer aus Tiefenbach, Anja König aus Landshut, Hugo Steiner aus Reisbach und Benjamin Lettl aus Eggenfelden ist Niederbayern breit aufgestellt. „Die Mitglieder der DL21 wollen die SPD politisch in ihrem Erneuerungsprozess von der Basis aus unterstützen, daran werden wir uns mit all unserer Kraft beteiligen.“, versprach die Landshuter Parteivorsitzende Anja König.

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München (25.06.2018) Die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG), die den Regional und S-Bahn-Verkehr in Bayern plant, finanziert und kontrolliert, bekommt einen neuen Planungschef. Dipl.-Ing. Florian Liese übernimmt die Abteilung von Andreas Schulz, der sich zum 1. Oktober 2018 in den Ruhestand verabschiedet.

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Bayern (25.06.2018) Die Aufstellung des FDP Stimmkreiskandidaten in Passau West ist eine Peinlichkeit und Gefahr für die FDP in Bayern. Der vor dem Bundesschiedsgericht nun unterlegene Kandidat Hansi Brandl hat angekündigt, nunmehr vor dem Verwaltungsgericht zu klagen. Dass es überhaupt so weit gekommen ist, ist dem eklatanten Versagen der Kreisvorsitzenden Bettina Illein zu danken, so Landtagskandidat Marco Altinger.

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