Ruth Müller (SPD): Söder muss sein Versprechen halten und die Schulen winterfest machen.
Bayern - pm (03.11.2020) "Wenn unsere Schulen und KiTas langfristig offen bleiben sollen, brauchen wir die technische Ausstattung dafür", fordert die Landshuter Landtagsabgeordnete Ruth Müller. Sie ärgert sich über die zögerliche Umsetzung des Förderprogramms und die Einschränkungen, die dort gemacht werden.
Moosburg - pm (03.11.2020) Nach sechs Monaten Bauzeit konnten die Umbauarbeiten im Bahnhof Moosburg Ende Oktober abgeschlossen werden. Die Deutsche Bahn verlängerte sowohl den Hausbahnsteig an Gleis 1 als auch den Mittelbahnsteig an den Gleisen 2 und 3 von bisher 270 bzw. 275 auf jeweils 320 Meter Länge. Damit können künftig auch längere Regionalzüge in Moosburg halten.
Bayern - pm (30.10.2020) Das Inklusionsamt der Landesbehörde Zentrum Bayern Familie und Soziales (ZBFS) hat sein neues Kursprogramm veröffentlicht. Alle bayerischen Schwerbehindertenvertretungen, die Betriebs- und Personalräte, aber auch Arbeitgeber und ihre Inklusionsbeauftragten können ihre Kurse für das Jahr 2021 ab sofort online buchen.
V. li. Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich, Thomas Klaus, Prof. Waldemar Berg, Prof. Dr. Horst Kunhardt, Georg Riedl, Prof. Dr. Marcus Herntre, Dr. Stephanie Greil-Lidl - Foto: Bezirk Niederbayern, Bäter
Landshut - pm (30.10.2020) Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich sprach vor kurzem in der Landshuter Bezirksverwaltung gemeinsam mit dem Geschäftsleiter der Bäderzweckverbände Thomas Klaus mit führenden Köpfen des 'European Campus Rottal-Inn' (ECRI) in Pfarrkirchen der Technischen Hochschule (TH) Deggendorf über die geplante Neuausrichtung der niederbayerischen Thermalbäder.
Bayern - pm (29.10.2020) Noch nie waren die Zahlen des Umweltbundesamtes so hoch wie im Moment: Die Mengen an Verpackungsmüll wachsen immer weiter und die verbindlichen Ziele zur Abfallvermeidung bleiben Fehlanzeige. Deutschland entfernt sich sogar von diesen und damit auch von einer ressourcenleichten Kreislaufwirtschaft.
Bayern - pm (28.10.2020) Vergangene Woche hat das Bundeskabinett auf den Weg gebracht, dass die bundesdeutschen Geheimdienste künftig bei verschlüsselten Messengerdiensten, wie etwa WhatsApp, mitlesen dürfen. Wie beruhigend eingeschränkt wurde aber „nur auf Anordnung“. Auf diese Weise kommen die lange umstritten gewesenen Staatstrojaner zu neuen Ehren.
Landshut - pm (28.10.2020) Beim Verbandstag des Landesverbands Bayern des „Lesben- und Schwulen-Verbands Deutschland e. V.“ (LSVD) wurde der Co-Vorsitzende des Vereins „Queer in Niederbayern e. V.“, Herbert Lohmeyer, einstimmig in den neuen Landesvorstand des LSVD Bayern gewählt. Damit ist der noch junge Verein Queer in Niederbayern im Dachverband auf Landesebene vertreten und bestens vernetzt.
Abgeordnete spendet Diatenerhöhung für Schutz und Hilfe von Frauen und Kinder in Not
Straubing - pm (28.10.2020) Als frauenpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion ist es der Landtagsabgeordneten Ruth Müller aus dem Landkreis Landshut ein wichtiges Anliegen, sich in den bayerischen Frauenhaus-Einrichtungen ein Bild von der aktuellen Situation zu machen.
Bayern - pm (28.10.2020) "Jetzt ist die Zeit, den Umbau der Agrarpolitik voranzutreiben und die Handlungsspielräume auf Landesebene zu nutzen", sagt Rosi Steinberger, grüne Landtagsabgeordnete aus Landshut und Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt- und Verbraucherschutz.
v. l.: Landwirte Siegfried Steinberger, Markus Dillinger, Tobias Wagner, Josef Berger, Georg Breinbauer mit MdB Nicole Bauer und Johannes Vogl vor der Weide im Landkreis Kelheim. - Foto: Lucas Bender
Einmuß – pm (27.10.2020) FDP-Bundestagsabgeordnete Nicole Bauer wurde von Landwirten aus ganz Südbayern am Milchviehbetrieb Dillinger empfangen. Hauptanliegen der Milchviehhalter war es, die Weidehaltung – besonders abseits der Alpen ein eher exotisches Phänomen – ins rechte Licht zu rücken.
Bayern - pm (27.10.2020) Umweltminister Glauber kündigte am Montag Neuregelungen zu langen Tiertransporten ins EU-Ausland an, die den Rechtsmissbrauch stoppen sollen. "Besser spät als nie", findet der tierwohlpolitische Sprecher der Landtags-Grünen, Paul Knoblach. Rosi Steinberger, Landshuter Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz, fügt kritisch hinzu:
Bayern – pm (26.10.2020) Nach einer US-amerikanischen Studie nutzen Regierungen – auch im Westen - die Corona-Krise dazu, die Überwachung der Bevölkerung und auch die Zensur zu intensivieren. Die Autoren der Studie konstatieren, dass in Krisenzeiten eingeführte Maßnahmen meist auch nach dem Ende der Sondersituation andauern. -Hierzulande beklagen sich immer mehr gewählte Parlamentarier darüber, dass sie bei den Maßnahmen weder gehört werden, geschweige denn darüber abstimmen konnten. Die Verwaltung, die Exekutive entscheidet – und zwar derzeit mehr oder weniger unkontrolliert.
Johanna Seitz stellte sich beim Kleinen Parteitag als Gegenkandidatin von Andreas Scheuer vor
Straubing - pm (26.10.2020) Der Kleine Parteitag (Landeshauptausschuss) der bayerischen ÖDP hat am Samstag (24.10.) in Straubing beschlossen, die Petition "Bayernplan für eine sozialökologische Transformation" landesweit durch Unterschriften und öffentliche Solidarisierung zu unterstützen.
MdL Rosi Steinberger
Geisenhausen – pm (23.10.2020) Auf ihrer Herbstversammlung im Landkreis Landshut beschlossen die niederbayerischen Grünen einstimmig einen Antrag zur Frage der Lagerung von Atommüll. Die Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger machte deutlich: „Grüne haben Atomkraft immer als unverantwortbar abgelehnt. Das entbindet uns aber nicht von der Verantwortung, uns den Tatsachen zu stellen!“
Bayern - pm (22.10.2020) Vor der dritten Verhandlungsrunde erhöht die Gewerkschaft ver.di den Druck auf die Arbeitgeber: ver.di kündigte einen weitere Streik in Passau für Montag, den 26. Oktober an. Betroffen ist der kommunale Nahverkehr.
Mainkofen - pm (21.10.2020) Am 28. Oktober 1940 wurde der erste von fünf T4-Transporten mit 114 Pfleglingen (insgesamt 606) von Mainkofen in die Tötungsanstalt Hartheim bei Linz durchgeführt. Zur Erinnerung an die Opfer der Zwangssterilisation und "Euthanasie" in der ehemaligen Heil- und Pflegeanstalt Mainkofen während des Nationalsozialismus findet am Mittwoch, 28. Oktober, 16 Uhr, bei der Gedenkstätte auf dem ehemaligen Anstaltsfriedhof des Bezirksklinikums Mainkofen eine Gedenkfeier mit ökumenischer Andacht statt.
München/Landshut - pm (21.10.2020) Bayerns Schulen erleben gerade chaotische Wochen, mit Unterrichtsausfällen, geteilten Klassen und vielen Schülerinnen und Schülern, die aufgrund der verschärften Corona-Maßnahmen zuhause bleiben müssen.
München - pm (21.10.2020) Mit dem Fahrplanwechsel am 13. Dezember 2020 führt die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) bayernweit neue Linienbezeichnungen im Regionalverkehr ein. Sie folgen einem einheitlichen, leicht verständlichen System, das sich bei U- und S-Bahn bereits bewährt hat und deutschlandweit geläufig ist.
Forstamtsleiterin Gudula Lermer konnte MdL Schuberl bei dem fachlichen Spaziergang viele fundierte Beispiele für eine nachhaltige Forstpolitik erläutern. - Foto: Schoyerer
Bayern – pm (20.10.2020) Toni Schuberl, Abgeordneter der Grünen im Bayerischen Landtag traf sich mit Forstbetriebsleiterin Gudula Lermer zu einer „Naturwald-Tour“ im Forst hinter Heldengut/Hinterschmiding. Eine Stunde war geplant, fast vier Stunden wurden es. Der grüne Abgeordnete Toni Schuberl und Gudula Lermer, die Forstbetriebsleitern von Neureichenau hatten sich viel zusagen.
Bayern/Straubing - pm (20.10.2020) Die bayerische ÖDP hat ihren für kommenden Samstag (24. Oktober) in Straubing geplanten Landesparteitag wegen der Entwicklung der Corona-Infektionen abgesagt. 240 Delegierte aus ganz Bayern hätten in der Fraunhofer-Halle daran teilgenommen.
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