Foto: Toni Schuberl, Grüner Abgeordneter im Bayerischen Landtag
Niederbayern - pm (27.12.2018) 1.000 Personen müssen auf jedem Kilometer Strecke am Tag fahren, damit sich für die Bayerische Staatsregierung die Reaktivierung einer Bahnstrecke lohnt. “Diese absurde und willkürlich festgelegte Regelung verhindert die Reaktivierung vieler Bahnstrecken am Land” empört sich der grüne Landtagsabgeordnete Toni Schuberl. Konkretes Beispiel ist die Bahnstrecke Gotteszell – Viechtach im Landkreis Regen.
Niederbayern – pm (27.12.2018) „Das INTERREG-Programm ist eines der wichtigsten Instrumente für die grenzübergreifende Zusammenarbeit. Deswegen freut es mich sehr, dass Niederbayern dieses Mal mit zwei Projekten vertreten ist“, sagt Regierungspräsident Rainer Haselbeck. Die EU werde oft nur abstrakt wahrgenommen, solche Förderprojekte machen die europäische Idee ganz konkret vor Ort erlebbar.
Weihnachts- und Neujahrsgrußwort von Regierungspräsident Rainer Haselbeck
Niederbayern - pm (19.12.2018) Das Jahr 2018 war für Bayern ein ganz besonderes Jahr: Zum zweihundertsten Mal jährte sich die Verfassung von 1818, zum einhundertsten Mal die Proklamation des Freistaats Bayern 1918. Der Weg zu unserem modernen Bayern war weit, zu unserer politisch, gesellschaftlich, wirtschaftlich, kulturell und sozial hoch entwickelten Demokratie. Es ist die Aufgabe jeder Generation, dieses Erbe zu pflegen und positiv weiter zu entwickeln. Niederbayern ist ein starker Teil unseres Freistaats - und eine Erfolgsgeschichte.
Foto (S. Bäter): Die Mitglieder des XVI. Bezirkstags stimmen über den Bezirkshaushalt 2019 ab
Landshut - pm (19.12.2018) Das Gesamthaushaltsvolumen einschließlich Wirtschaftsplänen der Bezirkskrankenhäuser und Kulturstiftung beträgt 723 Mio. Euro (2018: 773,3 Mio. Euro) und sinkt damit gegenüber dem Vorjahr um 7 %. Dies liegt unter anderem am Rückgang von Baumaßnahmen, insbesondere bei den Bezirkskrankenhäusern.
Landshut (18.12.2018) Die vormalige Siemens-Managerin Martina Fuhrmann (66) ist bei der Mitgliederversammlung der Aktivsenioren-Bayern e.V. im kleinen Sitzungssaal des Landshuter Landratsamts mit Wirkung vom 1. Januar 2019 zur neuen Regionalleiterin Niederbayern gewählt worden. Sie übernimmt diese Funktion von Dr. Dagmar Seghutera (65), einer Veterinärin die nach zweijähriger Amtszeit turnunsgemäß aus diesem Amt ausscheidet.
Landshut/München - pm (18.12.2018) Die Einlagerung von Castoren in das Zwischenlager in Niederaichbach schlägt derzeit hohe Wellen in der Region. Dabei werden häufig Behauptungen aufgestellt, die einer genauen Betrachtung nicht standhalten, meint Rosi Steinberger, Abgeordnete der Grünen und Vorsitzende im Umweltausschuss des bayerischen Landtags. Eine Anfrage an das Umweltministerium soll nun einige Unklarheiten beseitigen.
Foto (Berlinski): Petra Högl: „Optimale Versorgung ländlicher Gebiete sicherstellen“
München/Kelheim – Seit Anfang Dezember können Kommunen Fördermittel beantragen, um Funklöcher bei der Mobilfunkversorgung zu schließen und Gebiete aufzurüsten, die bisher noch mit Sprachmobilfunk unversorgt sind. Darauf weist die Kelheimer CSU-Landtagsabgeordnete Petra Högl hin. „Mitte November hat die EU-Kommission das bayerische Förderprogramm genehmigt, welches in dieser Art das erste Mobilfunk-Förderprogramm in Deutschland ist“, betont Högl.
Foto (Simone Kaschner): Bezirkstagspräsident Olaf Heinrich
Niederbayern - pm (13.12.2018) Was macht eigentlich der Bezirk? Diese Frage stellte sich heuer für einige Bürger mit Blick auf den Wahlzettel. Dass viele Menschen darauf nicht gleich eine Antwort parat haben, liegt wohl daran, dass die "dritte kommunale Ebene" hauptsächlich für die Schwächsten unserer Gesellschaft zuständig ist. Meist kommt man erst mit dem Bezirk in Berührung, wenn man Probleme hat. Denn der Bezirk unterstützt Pflegebedürftige, Senioren und Kranke sowie Menschen mit Behinderungen, die auf Hilfeleistungen angewiesen sind.
Landshut – pm (13.12.2018) Zum zehnten Mal in Folge haben die IHK Niederbayern, die Handwerkskammer Niederbayern-Oberpfalz, die Regierung von Niederbayern und das Niederbayern-Forum die wichtigsten Zahlen zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung in Niederbayern in dem Datenhandbuch „Strukturdaten“ zusammengetragen. Dargestellt werden sowohl der aktuelle Stand als auch die langfristige Entwicklung grundlegender Daten von Demografie oder Arbeitsmarkt über Einkommen und Bruttowertschöpfung bis zu Bildung und Schulwesen.
Bayreuth/Landshut - pm (10.12.2018) Dr. Olaf Heinrich ist von den Delegierten der Vollversammlung des Bayerischen Bezirketags zum Vorsitzenden der CSU-Fraktion gewählt worden. Bereits Anfang November war der Bürgermeister von Freyung vom niederbayerischen Bezirkstag im Amt des Bezirkstagspräsidenten bestätigt worden.
2003 erlangte Heinrich erstmals ein Mandat im Bezirkstag von Niederbayern. 2013 wählte ihn das Gremium zum Bezirkstagspräsidenten. Gleichzeitig wurde er Mitglied der Vollversammlung, oberstes Organ des Bayerischen Bezirketags, der die gemeinsamen Interessen der Bezirke gegenüber Landtag und Staatsregierung vertritt.
München - pm (10.12.2018) Vom 20. bis 24. Februar präsentieren mehr als 1.300 Aussteller aus über 70 Ländern in München Reisetrends und Neuheiten für die aktive Freizeitgestaltung. Die Besucher können sich in den sieben Themenbereichen auf eine spannende Mischung aus Beratung, Verkauf, Aktivitäten und Bühnenpräsentationen freuen. Mit erstmals acht Hallen und 88.000 Quadratmetern Ausstellungsfläche erwartet sie dabei die größte f.re.e aller Zeiten.
Foto (W. Götz): MdL Rosi Steinberger sorgt sich um Sicherheit von Beschäftigten und Bewohnern der Region.
München - pm (10.12.2018). Vor der am Dienstag beginnenden Verhandlung am Verwaltungsgerichtshof München über eine Klage des Bund Naturschutz (BN) gegen die Abrissgenehmigung für das Atomkraftwerk Isar I erneuern die Landtags-Grünen ihre eigene Kritik an der Genehmigung. Die Landshuter Abgeordnete Rosi Steinberger sorgt sich sehr um die Sicherheit der Region, sollte die Genehmigung in wesentlichen Punkten Bestand haben.
Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich (li.) und Bezirkstagsvizepräsident Dr. Thomas Pröckl (re.) hießen die neuen Verbandsräte willkommen: Von links Michael Deller (aus Ergolding), Cornelia Wasner-Sommer, Mia Goller und Heinz Pollak.
Bad Birnbach - pm (10.12.2018) Mit Volldampf geht es in der Rottal Terme in Bad Birnbach sprichwörtlich ins neue Jahr. Denn es gilt attraktiv zu bleiben und den Gästen weiter beste Qualität zu bieten.
Plattling - pm (09.12.2018) Der stellvertretende Vorsitzende der BayernSPD, Martin Burkert, MdB war nach Plattling gekommen, um zum einen das Wahlergebnis zu diskutieren, aber auch um über die Arbeit der SPD in der Bundesregierung zu berichten. "Das Wahlergebnis kann uns nicht zufrieden stellen", darin waren sich alle SPD-Mitglieder einig.
Foto Felix Hälbich: Wiedergewählt: Dr. Simone Strohmayr und Ruth Müller (rechts)
München (08.12.2018) Die SPD-Landtagsfraktion hat die Landshuter Abgeordnete Ruth Müller und ihre Kollegin Dr. Simone Strohmayr aus Schwaben wieder zu ihren frauenpolitischen Sprecherinnen gewählt. Beide setzen sich für eine bessere Finanzierung der bayerischen Frauenhäuser ein.
München (05.12.2018) Zu den rechtlichen Problemen der neuen Bayerischen Kontrollbehörde für Lebensmittelsicherheit (KBLV) erklärt die Vorsitzende des Umweltausschusses und Sprecherin für Verbraucherschutz der Landtags-Grünen, Rosi Steinberger:
Landshut - pm (05.12.2018) Das Geldgeschenk der Staatsregierung an die Hebammen in Höhe von 5.000 Euro löst nicht das strukturelle Problem unter dem Hebammen leiden. Dieses Geld ändert nichts daran, dass Hebammen unter der Haftungsfrage leiden. Sogar Beleghebammen müssen selbst dieses Geld bezahlen – im Gegensatz zu normalen Arbeitnehmern.
Germering/Bayern – pm (05.12.2018) Am heutigen 5. Dezember findet der alljährliche „Internationale Tag des Ehrenamts“ statt, der vor über 30 Jahren von der UN ins Leben gerufen wurde. Die Bayerische Jungbauernschaft e.V. fordert „Ehrenamt fördern“ und ruft eine Ehrenamts-Pause am 23. Januar 2019 aus.
Bayern - pm (05.12.2018) Der Präsident des Eigenheimerverbandes Deutschland, Wolfgang Kuhn, schlägt Alarm: „In den ersten zehn Monaten des Jahres 2018 ist die Bautätigkeit für selbstgenutztes Wohneigentum um knapp 1 Prozent gesunken. Bei Zweifamilienhäusern war die Entwicklung noch dramatischer. Hier ging es sogar um 4,4 Prozent nach unten.“
München - pm (04.12.2018) Fast täglich werden in den Grenzgebieten Bayerns illegale Tiertransporte aufgegriffen. Erst kürzlich beklagte der Passauer Landrat Franz Meyer in der Passauer Woche die enormen Kosten, die dem Landkreis in Folge der illegalen Transporte entstünden, und die unzureichende Unterstützung des Freistaats bei der Bewältigung dieser Kosten.
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