Bayern - pm (05.05.2020) Am 5. Mai werden fünf Aktivisten und Aktivistinnen von Fridays For Future München um 10 vor der BMW-Welt mit angemessenem Sicherheitsabstand demonstrieren. Auch in Regensburg, Ingolstadt und anderen bayrischen Städten planen Aktivist*innen von Fridays For Future Bayern Aktionen anlässlich des in Berlin stattfindenden Autogipfels.

Schuberl ToniToni Schuberl: Angeordnete Schutzmaßnahmen der Söder-Regierung stehen rechtlich auf wackeligen Beinen

München - pm (01.05.2020) Mehr Sorgfalt und bessere Nachvollziehbarkeit bei der Entwicklung und Umsetzung von Corona-Schutzmaßnahmen im öffentlichen Raum fordert der rechtspolitische Sprecher der Landtags-Grünen, Toni Schuberl, von der Söder-Regierung. Hintergrund für seine Kritik ist ein aktuelles Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, das klarstellt, dass aufgrund der bereits vollzogenen Lockerungen weitere Regelungen zu Ausgangsbeschränkungen keine rechtliche Wirkung mehr entfalten.

Ruth Müller und Florian von BrunnRuth Müller und Florian von Brunn

Bayern - pm (29.04.2020) Zahlreiche Zuschriften haben die beiden Umweltpolitiker Florian von Brunn, MdL und Ruth Müller, MdL erreicht, in denen die Umweltstationen Bayerns ihre finanzielle Notlage schildern. Wegen der Corona-Pandemie brechen Einnahmen weg, die Arbeitsstellen vieler Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind gefährdet.

ifh straubing

Der Alltag kehrt am Institut nur ganz zurück. - Foto: IfH/Hiergeist, Mayr

Straubing - pm (29.04.2020) Hunderte von Kindern und Jugendlichen aus Niederbayern und weiten Teilen der Oberpfalz mit einer Hörbehinderung und/oder Sprachbehinderung betreut das Institut für Hören und Sprache (IfH) in Straubing. Normalerweise. Wäre da nicht die Corona-Pandemie. Dort, wo sonst 350 Schülerinnen und Schüler die Gänge und Zimmer mit Leben und Lachen erfüllen, kehrt der Alltag nur ganz langsam zurück.

Bayern - pm (28.04.2020) "Jetzt wird genau unser Antrag umgesetzt, obwohl er ein paar Tage zuvor noch abgelehnt worden ist" freut sich Toni Schuberl, der rechtspolitische Sprecher der Grünen Landtagsfraktion zur Änderung der Beschränkung auf 800 Quadratmeter bei Einzelhändlern. In der Debatte im Landtag sei auch von anderen Parteien sehr deutlich gemacht worden, dass die starre Grenze von 800 Quadratmetern ein Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz darstelle.

Bayern – pm (28.04.2020) Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat in seiner Regierungserklärung am Montag, 20. April, eine Maskenpflicht für den öffentlichen Nahverkehr und für Ge-schäfte in Bayern ab dem 27. April angekündigt. Für viele Menschen mit Behinderung ist allerdings eine Maskenpflicht nicht einhaltbar. „Es gibt viele, die aufgrund ihrer Behinderung keine Maske tragen können.

Bayern - pm (24.04.2020) Veranstaltungsverbote, Betriebsuntersagungen und Ausgehbeschränkungen - die Maßnahmen, die im Kampf gegen COVID-19 zwingend sind, treffen den organisierten Sport in besonderer Weise. In den bayerischen Sportvereinen und Sportverbänden ist derzeit kein Sportbetrieb mehr möglich.

Bayern - pm (22.04.2020) „Entscheidend ist, dass die Sicherheit der Schüler und Lehrkräfte weiterhin im Mittelpunkt aller Überlegungen steht. Wichtigste Fragen wurden bereits beantwortet. Um wieder zum Präsenzunterricht zurückkehren zu können, laufen die Vorbereitungen an allen bayerischen Realschulen auf Hochtouren.

Ruth Müller SondersitzungWieder eine Sitzung im reduzierten Präsenzmodus - MdL Ruth Müller als einzige Abgeordnete aus der Region Landshut dabei

München/Landshut - pm (20.04.2020) Die 44. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am Montag war zugleich wieder eine Sondersitzung des Parlaments, bei dem die 2. Lesung des Nachtragshaushalts auf der Tagesordnung stand. Genau wie die Regierungserklärung des Bayerischen Ministerpräsidenten steht auch dieser unter dem Eindruck von "Corona".

Bayern - pm (20.04.2020) "Gärtnereien topp und Blumenläden hopp", so lautet das Fazit der Abgeordneten Rosi Steinberger von Bündnis 90/Die Grünen im bayerischen Landtag. Die Öffnung von Gärtnereien ab dem 20. April begrüße sie außerordentlich, schließlich handele es sich hier um Güter, die rasch verderben und die saisonbedingt jetzt verkauft werden müssten.

Bayern - pm (17.04.2020) Die Landtags-Grünen fordern, die Kommunen bei den Auswirkungen des Corona-Virus zu unterstützen. "Wie alle Kommunen in Niederbayern erwarten auch die Stadt und der Landkreis Landshut dramatische Einbußen, vor allem bei den Einnahmen aus Gewerbesteuern", so Landtagsabgeordnete Rosi Steinberger. Einkünfte aus dem ÖPNV oder von Schwimmbädern fallen ebenfalls aus. Die Kosten für die Kommunen aber laufen weiter.

Leichtathletik Stuetzpunkt Passau pr

Bei einer Trainingseinheit noch vor den Kontaktbeschränkungen überbrachten Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich (r.) und MdL Prof. Dr. Gerhard Waschler (1. Reihe r.) die gute Nachricht. - Foto: Markus Zechbauer

Landshut/Passau - pm (07.04.2020) In flottem Tempo hinauf und wieder hinunter, immer wieder wandert der Blick auf die Zeitmessung am Handgelenk: Ihre Wohnstraße ist derzeit das Übungsterrain von Nora Aits. Weil die Sportstätten wegen der Corona-Pandemie geschlossen sind, muss die 15-jährige Läuferin vom LAC Passau derzeit wie so viele andere (Nachwuchs-)Sportlerinnen und Sportler sehen, wie sie ihr Trainingsniveau hält oder - noch besser - optimiert.

Niederbayern - pm (03.04.2020) Wegen der anhaltenden Trockenheit und der sehr hohen Waldbrandgefahr hat die Regierung von Niederbayern im Einvernehmen mit den Ämtern für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten in Regen / Landshut Beobachtungsflüge für den Bayerischen Wald für den Zeitraum 5. bis 13. April angeordnet.

Landshut - pm (31.03.2020) Das von der Bundesregierung verhängte Einreiseverbot für osteuropäische Saisonarbeitskräfte ist unsinnig und trägt antieuropäische Züge, sind sich die beiden grünen Politiker MdL Rosi Steinberger und MdEP Martin Häusling einig. Die Sprecherin der Landtagsfraktion für Verbraucherschutz und Vorsitzende im Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz begründet ihre Ansicht so:

  1. Keine weitere Fristverschiebung des Walzverbots ab dem 2. April bis zur ersten Mahd
  2. Bahnverkehr: Verlässlicher Fahrplan trotz Reduzierungen
  3. Ruth Müller in Sorge um Hilfesuchenden in Frauenhäusern
  4. Neuer Fahrplan für Alex-Züge von und nach Landshut
  5. Gemeinsam digital sozial: Landtag lobt Bürgerpreis 2020 aus
  6. Sozialarbeiter*innen stehen ihren anvertrauten Kinder, Jugendlichen und Familien zur Seite
  7. Corona: Allgemeinverfügug zur Ausgangsbeschränkung

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